Sachstandsberichte SG Sicherheit und Ordnung

Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung am 27. Januar 2010 liegt die Beschlussvorlage 2010/022 zur Vorlage vor. Gegenstand der Vorlage sind Sachstandsberichte aus dem Sachgebiet Sicherheit und Ordnung.

Der vorliegende Text sieht vor, dass der Ausschuss die Berichte lediglich zur Kenntnis nimmt. Es handelt sich dabei um eine rein informative Vorlage ohne spezifische Anträge auf Maßnahmen oder finanzielle Entscheidungen. Aus der Vorlage geht hervor, dass für die Berichterstattung des zuständigen Fachbereichs an den Ausschuss oder den Rat keine unmittelbaren haushaltsmäßigen Auswirkungen, weder bei den Personalkosten noch bei den Sachkosten, dokumentiert sind. Eine detaillierte inhaltliche Ausarbeitung der Berichte ist der vorliegenden Sitzungsvorlage nicht zu entnehmen, da auf die entsprechenden Anlagen verwiesen wird.