Anfragen

Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2010/023 dient als Grundlage für die Beratung im Ausschuss für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung während der nichtöffentlichen Sitzung am 27. Januar 2010. Gegenstand der Vorlage sind Anfragen, die im Rahmen des Tagesordnungspunktes behandelt werden sollen.

Ein konkreter Beschlussvorschlag ist in dem Dokument nicht enthalten. Bezüglich der Berichtspflicht ist vorgesehen, dass der zuständige Fachbereich dem Ausschuss oder dem Rat einen Sachstandsbericht vorlegt, wobei die Frequenz der Berichterstattung nach Abschluss des Auftrages erfolgt.

Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen der Vorlage sind keine haushaltsmäßigen Auswirkungen vermerkt. Es werden weder Personalkosten noch Sachkosten für die Behandlung dieses Tagesordnungspunktes ausgewiesen.