Anfragen

Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2021/187 dient der Behandlung von Anfragen im Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung. Die Vorlage wurde von der Bürgermeisterin für die 31. Sitzung des Ausschusses vorgelegt, die am 18. März 2021 stattfand.

Der Inhalt der Vorlage sieht zwei alternative Beschlussvorschläge vor. Im ersten Fall wird vorgeschlagen, dass die eingegangenen Anfragen durch die Verwaltung beantwortet werden. Die zweite Alternative sieht vor, dass zum Zeitpunkt der Vorlage keine Anfragen vorlagen.

Aus der Vorlage geht hervor, dass keine haushaltsmäßigen Auswirkungen durch die Behandlung der Anfragen entstehen. Es sind weder Personalkosten noch Sachkosten oder jährliche Folgekosten oder Folgeeinnahmen verzeichnet. Eine Verpflichtung zur Vorlage von Sachstandsberriften durch den zuständigen Fachbereich ist für diesen Tagesordnungspunkt nicht vorgesehen.