Verkehrssicherungsmaßnahmen Hobeuken hier Antrag der CDU-Fraktion

Die CDU-Fraktion hat im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung am 10. Juni 2021 einen Antrag zu Verkehrssicherungsmaßnahmen im Bereich Hobeuken vorgelegt. Die vorliegende Beschlussvorlage mit der Nummer 2021/369 dient der Beratung dieses Antrags durch das zuständige Gremium.

Inhaltlich bezieht sich die Vorlage auf die Umsetzung von Maßnahmen zur Verkehrssicherung im genannten Gebiet. Die Verwaltung verweist zur detaillierten Erläuterung der Forderungen auf den beigefügten Antrag der Fraktion. Über die konkrete Ausgestaltung der Maßnahmen sowie die daraus resultierenden finanziellen Konsequenzen wird im Ausschuss beraten. Ein Beschlussvorschlag ist nach erfolgter Beratung vorgesehen. Die Vorlage enthält keine Angaben zu spezifischen haushaltsmäßigen Auswirkungen oder zu einer festgesetzten Frequenz für ein Berichtswesen.