Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung
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Tagesordnung
- –Öffentlicher Teil
- 1Verkehrssituation und Straßenverkehrslärm in der Stadt Sprockhövel hier: Bericht durch die Polizeibehörde und Erläuterungen des Landesbetriebes Straßenbau NRWZur Vorlage · 2021/352 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
In der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung wurde über die Verkehrssituation und den Straßenverkehrslärm in Sprockhövel beraten. Gegenstand der Vorlage 2021/352 war ein Bericht der Polizeibehörde sowie Erläuterungen des Landesbetriebes Straßenbau NRW.
Die Vertreter der Polizeibehörde legten die allgemeine Verkehrslage dar, wobei Schwerpunkte auf Geschwindigkeitskontrollen, Unfallschwerpunkten und Motorradlärm lagen. Der Landesbetrieb Straßenbau NRW erläuterte die rechtlichen Rahmenbedingungen des Lärmschutzes. Dabei wurde auf die Bedeutung von Lärmkarten und die rechtlichen Grundlagen nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz sowie die Lärmschutzrichtlinien hingewiesen. Es wurde dargelegt, dass Straßenverkehrsbehörden bei Überschreitung bestimmter Grenzwerte Ermessensspielräume zur Umsetzung von Maßnahmen wie Verkehrslenkung, Lichtzeichenregelung oder Geschwindigkeitsbeschränkungen besitzen.
Im Hinblick auf konkrete Bereiche in Sprockhövel wurden Lärmberechnungen für die Barmer Straße (L924), die Elfringhauser Straße (L924), die Nockenbergstraße (K33) und die Mittelstraße (L58) veranlasst, da diese Abschnitte aufgrund von Beschwerden im Fokus standen. Eine Prüfung der Kreuzung Bochumer Straße/South-Kirkby-Straße im Jahr 2020 ergab keine Notwendigkeit für Lärmschutzmaßnahmen. Für die Berechnungen nutzt die Landesbehörde die durchschnittliche tägliche Verkehrsstärke, wobei die Stadt Sprockhövel aktuelle Messdaten aus den Jahren 2020 und 2021 zur Verfügung gestellt hat. Der Ausschuss nahm die Informationen zur Kenntnis.
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- 10.06.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung
- 2Änderung der Sondernutzungssatzung der Stadt Sprockhövel vom 26.09.2014Zur Vorlage · 2021/181 · Beschlussvorlage
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Die Stadt Sprockhövel plant die Neufassung der Sondernutzungssatzung, um die Regelungen zur Wahlsichtwerbung im öffentlichen Verkehrsraum anzupassen. Die vorliegende Beschlussvorlage 2021/181 sieht vor, die bisherige Begrenzung von 50 Plakatstandorten pro Partei durch ein Modell zu ersetzen, das sich an der Einwohnerzahl und dem Grundsatz der abgestuften Chancengleichheit orientiert.
Nach der Neufassung soll die Gesamtzahl der Standorte für Plakate bis zu einer Größe von DIN A 1 auf etwa 510 begrenzt werden. Dabei wird pro 50 Einwohner ein Standort zugewiesen. Jede Partei soll in jedem festgelegten Wahlbezirk mindestens einen Standort beanspruchen können. Die Verteilung der Flächen erfolgt durch das Sachgebiet Sicherheit und Ordnung unter Berücksichtigung der politischen Bedeutung der Parteien, wobei die Anzahl der Standorte für größere Parteien das Vier- bis Fünffache kleinerer Parteien nicht überschreiten darf. Nicht genutzte Standorte werden nicht für andere Parteien freigegeben.
Die Neuregelung umfasst zudem die Anwendung derselben Verteilungsmaßstäbe auf Großflächenwerbung durch private Anbieter. Die bestehenden Fristen für die Antragstellung, die zwischen vier und zwei Wochen vor der Nutzung liegen müssen, bleiben unverändert. Der Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung empfiehlt dem Rat, die Neufassung der Satzung in der vorgelegten Form zu beschließen.
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- 24.06.2021 · Rat
- 10.06.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung
- 3Neuaufstellung Straßen- und Wegkonzept der Stadt SprockhövelZur Vorlage · 2021/357 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 2021/357 befasst sich mit der Neuaufstellung des Straßen- und Wegekonzepts der Stadt Sprockhövel. Hintergrund der Vorlage ist das Fünfte Gesetz zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes (KAG NRW), welches durch die Einführung des § 8a KAG die Verpflichtung für Kommunen festlegt, ein solches Konzept fortlaufend vorzuhalten. Das Konzept muss die technische, rechtliche und wirtschaftliche Sinnhaftigkeit von Straßenunterhaltungsmaßnahmen sowie beitragspflichtigen Straßenausbaumaßnahmen über den Zeitraum der mittelfristigen Finanzplanung berücksichtigen und mindestens alle zwei Jahre fortgeschrieben werden.
Der Ausschuss empfiehlt dem Rat, das Straßen- und Wegekonzept in der vorgelegten Form zu beschließen. Zudem wird vorgeschlagen, bei allen beitragspflichtigen Maßnahmen künftig verbindliche Anliegerversammlungen durchzuführen, um die rechtlichen, technischen und wirtschaftlichen Gegebenheiten zu erörtern. Bei geringfügigen Baumaßnahmen soll weiterhin eine alternative Form der Bürgerbeteiligung möglich bleiben.
Die Vorlage weist darauf hin, dass die Stadt bereits seit langem Anlieger in Planungsprozesse einbezieht. Zudem wird auf die Förderrichtlinie für Straßenausbaubeiträge verwiesen, durch die das Land Nordrhein-Westfalen Zuweisungen zur Reduzierung des umlagefähigen Gesamtaufwands gewährt. Dies führt zu einer Verringerung der Beiträge für die betroffenen Grundstückseigentümer, sofern die Förderung bewilligt wird. Das Konzept wurde bereits der Straßeninstandsetzungskommission vorgestellt.
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- 24.06.2021 · Rat
- 10.06.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung
- 4Netzbeirat: Bericht über die 8. Sitzung am 26.04.2021Zur Vorlage · 2021/383 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 2021/383 dient der Information des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung über die Ergebnisse der 8. Sitzung des Energiebeirates für das Strom-, Gas- und Wassernetz, die am 21. April 2021 stattfand. Im Rahmen der Sitzung wurde aufgrund der Neubesetzung des Beirates eine neue Sitzungsleitung einstimmig gewählt. Zudem stellte sich die AVU Netz GmbH dem Gremium vor.
Ein wesentlicher Bestandteil des Berichts betrifft die Investitionstätigkeit in den verschiedenen Netzen. Im Stromnetz wurden im Zeitraum von 2016 bis 2020 Investitionen in Höhe von 3,2 Millionen Euro getätigt, womit die Zusage von 2,5 Millionen Euro überschritten wurde. Für den kommenden Fünfjahreszeitraum von 2021 bis 2025 sind Investitionen in Höhe von 4,1 Millionen Euro vorgesehen. Im Gasnetz beliefen sich die realen Investitionen im Berichtszeitraum auf 2,1 Millionen Euro bei einer Zusage von 2,0 Millionen Euro; für die nächste Periode sind 2,3 Millionen Euro geplant. Im Wassernetz wurden 2,3 Millionen Euro investiert, wobei für den künftigen Zeitraum ebenfalls 2,3 Millionen Euro vorgesehen sind.
Hinsichtlich der Elektromobilisierung wird berichtet, dass in Neubaugebieten bereits seit drei Jahren angepasste Planungsgrundsätze mit größeren Kabelquerschnitten und zusätzlichen Leerrohren angewendet werden. Die Herausforderung liegt laut Bericht vor allem im Altbestand, da die Netze dort auf die steigenden Leistungsanforderungen durch Ladeinfrastruktur und Wärmepumpen nicht vorbereitet sind. Zudem wird die geplante Gaserschließung im Ortsteil Herzkamp sowie die Umstellung eines Flüssiggasnetzes thematisiert.
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- 10.06.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung
- 5Bericht aus dem KlimamanagementZur Vorlage · 2021/358 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung am 10. Juni 2021 wurde ein Bericht aus dem Klimamanagement vorgelegt. Die Vorlage mit der Nummer 2021/358 enthielt Informationen zu verschiedenen laufenden Maßnahmen der Stabsstelle Klimaschutz.
Ein Schwerpunkt des Berichts war die Teilnahme der Stadt Sprockhövel an der Aktion „STADTRADELN 2021“. Als „Newcomer-Kommune“ beteiligten sich im Zeitraum vom 1. bis 21. Mai 2021 insgesamt 479 aktive Radfahrerinnen und Radfahrer in 45 Teams. Dabei wurden eine Gesamtdistanz von 89.822 Kilometern zurückgelegt, was einer CO2-Ersparnis von etwa 13 Tonnen entspricht. Zudem wurden über die Plattform RADar insgesamt 22 Meldungen registriert. An der Aktion beteiligten sich auch 13 Mitglieder des Rates.
Des Weiteren wurde über die Verwendung des neuen Klimaschutzlogos im Klimaschutzmanagement berichtet, wobei die Gewinner bereits informiert wurden. Ein weiterer Punkt war die Beteiligung an der Klimakampagne „Klimaschutz mit BRAvour“ der Bezirksregierung Arnsberg. Die Kampagne, die unter Beteiligung der EnergieAgentur.NRW und der Verbraucherzentrale NRW durchgeführt wird, legt den Fokus im Jahr 2021 auf das Thema Photovoltaik. Aufgrund der frühzeitigen Anmeldung der Stadt übernimmt die Bezirksregierung die anfallenden Druckkosten für die Kampagne.
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- 10.06.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung
- 6Sachstandsberichte TiefbauZur Vorlage · 2021/347 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung am 10. Juni 2021 wurde die Vorlage 2021/347 zur Beratung behandelt. Gegenstand der Sitzungsvorlage waren Sachstandsberichte aus dem Sachgebiet Tiefbau. Der Beschlussvorschlag sah vor, dass der Ausschuss die vorliegenden Informationen zur Kenntnis nimmt.
Die Vorlage umfasst eine Reihe von Berichten zu verschiedenen baulichen Maßnahmen und Infrastrukturprojekten im Stadtgebiet. Dazu gehören der Ausbau der Straße Gedulderweg sowie die Erneuerung eines Teilstücks der Löhener Straße. Ebenso sind Berichte zur Erschließung der Gebiete Beisenbruch, Haßlinghausen-Süd III (Steinklippe) und Riepelsiepen II Bestandteil der Unterlagen.
Im Bereich der Entsorgung und Wasserwirtschaft werden Informationen zur Kanalsanierung im Jahr 2021 sowie zur Sanierung von Abwasserpumpwerken vorgelegt. Weitere Themen der Berichterstattung betreffen die Stützmauer im Bereich Bossel/Radweg, die Instandhaltung von Treppenanlagen im Stadtgebiet sowie die Maßnahmen zur Bewältigung urbaner Sturzfluten und der Einsatz von Wassersäcken. Zudem wird der Status der Zuwegung zum Radweg an der Schevener Straße thematisiert.
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- 10.06.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung
- 7Sachstandsberichte / Beschlusskontrolle SG Sicherheit u. OrdnungZur Vorlage · 2021/354 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
In der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung am 10. Juni 2021 wurde die Vorlage 2021/354 zur Kenntnisnahme vorgelegt. Der Gegenstand der Vorlage umfasst Sachstandsberichte aus dem Sachgebiet Sicherheit und Ordnung.
Die beigefügten Berichte behandeln verschiedene verkehrstechnische Maßnahmen und Prüfprozesse im Stadtgebiet. Dazu gehören die Umsetzung einer Geschwindigkeitsreduzierung auf 30 km/h in der Straße Hoppe/Silscheder Straße sowie die Prüfung einer Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Hiddinghauser Straße. Ein weiterer Schwerpunkt der Berichterstattung liegt auf der Verkehrssicherheit für Fußgänger, konkret auf die Verbesserung der Situation an der Wittener Straße im Ortsteil Hiddinghausen sowie die Prüfung der Ampelphase für die Fußgängerampel in der South-Kirkby-Straße. Zudem wird der Sachstand zur Absicherung des Fuß- und Radwegs zwischen der Hoppe- und der Albringhauser Straße thematisiert. Der Ausschuss nahm die vorliegenden Informationen zur Kenntnis.
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Beratungsfolge
- 10.06.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung
- 8Bekanntgabe der eingegangenen und beschiedenen Anträge nach der BaumschutzsatzungZur Vorlage · 2021/344 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung am 10. Juni 2021 wurde die Bekanntgabe der eingegangenen und beschiedenen Anträge gemäß der Baumschutzsatzung behandelt. Die vorliegende Beschlussvorlage der Bürgermeisterin dient der Information des Ausschusses über die Entscheidungen der Verwaltung im Zeitraum vom 1. März 2021 bis zum 17. Mai 2021.
Die Liste der Anträge umfasst verschiedene Standorte in Sprockhövel, bei denen die Fällung von Bäumen aufgrund von Krankheiten, Bruchgefahr oder anstehenden Bauvorhaben beantragt wurde. In mehreren Fällen, etwa in der Kortenstraße, am Gedulderweg oder in der Wuppertaler Straße, wurde die Fällung von Nadel- oder Laubbäumen genehmigt, da die Vitalität der Pflanzen beeinträchtigt oder eine Gefahr durch Bruch bestand. Bei Vorhaben, die eine Fällung erforderten, wurden teilweise Ersatzpflanzungen festgesetzt, wie beispielsweise am Friedhof Herzkamp oder in der Kleinbeckstraße.
Einige Anträge wurden hingegen abgelehnt oder nur in Form eines Rückschnitts genehmigt. So wurde ein Antrag am Am alten Knapp 10a sowie ein Antrag zur Installation einer Photovoltaikanlage in der Dresdener Straße 11 abgelehnt, da die Bäume keine Defizite im Sinne der Baumschutzsatzung aufwiesen bzw. ein entsprechender Beschluss bereits vorlag. Der Ausschuss nahm die vorliegende Aufstellung lediglich zur Kenntnis.
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Beratungsfolge
- 10.06.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung
- 9Antrag der Lokalen Agenda 21 Sprockhövel zur kommunalen Umsetzung der Agenda 2030 der Vereinten Nationen hier: Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestaltenZur Vorlage · 2021/331 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage mit der Nummer 2021/331 befasst sich mit einem Antrag der Lokalen Agenda 21 Sprockhövel. Gegenstand des Antrags ist die kommunale Umsetzung der Agenda 2030 der Vereinten Nationen mit dem Ziel, Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene zu gestalten.
Die Vorlage wurde für die Beratung im Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung vorgesehen. In der vorliegenden Fassung enthält das Dokument keinen spezifischen Beschlussvorschlag, sondern verweist zur inhaltlichen Erläuterung auf den beigefügten Antrag der Lokalen Agenda 21.
Hinsichtlich des Berichtswesens ist vorgesehen, dass dem Ausschuss oder dem Rat durch den zuständigen Fachbereich ein Sachstandsbericht vorgelegt wird. Über die haushaltsmäßigen Auswirkungen der Maßnahme liegen in der Vorlage keine konkreten Angaben zu Kosten oder Einnahmen vor. Die Vorlage diente als Grundlage für die parlamentarische Beratung im Rahmen der Sitzung am 10. Juni 2021.
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- 10.06.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung
- 10Verkehrssicherungsmaßnahmen Hobeuken hier Antrag der CDU-FraktionZur Vorlage · 2021/369 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Fraktion hat im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung am 10. Juni 2021 einen Antrag zu Verkehrssicherungsmaßnahmen im Bereich Hobeuken vorgelegt. Die vorliegende Beschlussvorlage mit der Nummer 2021/369 dient der Beratung dieses Antrags durch das zuständige Gremium.
Inhaltlich bezieht sich die Vorlage auf die Umsetzung von Maßnahmen zur Verkehrssicherung im genannten Gebiet. Die Verwaltung verweist zur detaillierten Erläuterung der Forderungen auf den beigefügten Antrag der Fraktion. Über die konkrete Ausgestaltung der Maßnahmen sowie die daraus resultierenden finanziellen Konsequenzen wird im Ausschuss beraten. Ein Beschlussvorschlag ist nach erfolgter Beratung vorgesehen. Die Vorlage enthält keine Angaben zu spezifischen haushaltsmäßigen Auswirkungen oder zu einer festgesetzten Frequenz für ein Berichtswesen.
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Beratungsfolge
- 10.06.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung
- 11Antrag der CDU und Bündnis 90/Die Grünen hier: Kanal- und Straßensanierung in der HombergstraßeZur Vorlage · 2021/343 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
In der Sitzungsvorlage 2021/343 wird ein Antrag der CDU und Bündnis 90/Die Grünen zur Behandlung im Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung vorgelegt. Gegenstand der Anfrage ist die Durchführung von Kanal- und Straßensanierungsmaßnahmen in der Hombergstraße.
Die Vorlage dient als Grundlage für die Beratung im genannten Ausschuss. Ein konkreter Beschlussvorschlag ist in der Sitzungsvorlage noch nicht formuliert, sondern verweist nach der Beratung auf den beigefügten Antrag der Fraktionen. Über die haushaltsmäßigen Auswirkungen der geplanten Maßnahmen liegen in der vorliegenden Dokumentation keine spezifischen Beträge vor, wobei die Vorlage die Möglichkeit von Kosten für Personalsachkosten offenlässt. Die Entscheidung über das weitere Vorgehen und die Umsetzung der Sanierungsarbeiten erfolgt im Rahmen des Beratungsprozesses im Ausschuss.
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Beratungsfolge
- 10.06.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung
- 12Tempo 30 in sensiblen Bereichen mit besonders schützenswerten Verkehrsteilnehmer*innen hier: Antrag der CDU und Bündnis 90/Die GrünenZur Vorlage · 2021/405 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2021/405 befasst sich mit der Einführung von Tempo-30-Zonen in sensiblen Bereichen der Stadt Sprockhövel. Ziel der Vorlage ist die Berücksichtigung besonders schützenswerter Verkehrsteilnehmer im Straßenverkehr.
Der vorliegende Antrag wurde von der CDU sowie Bündnis 90/Die Grünen gestellt. Die Vorlage dient als Grundlage für die Beratung im Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung. Die Bürgermeisterin hat die Vorlage zur Beratung in der Sitzung vorgelegt, wobei auf den beigefügten Antrag verwiesen wird.
Über den Inhalt des Antrags und die konkrete Umsetzung der Geschwindigkeitsbeschränkungen wird nach der Beratung im Ausschuss entschieden. Die Vorlage enthält keine Angaben zu den zu erwartenden haushaltsmäßigen Auswirkungen oder spezifischen Kosten für die Stadt. Ein Beschlussvorschlag ist nach erfolgter Beratung vorgesehen.
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- 10.06.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung
- 13Klimarobuste Aufforstung und Verjüngung hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die GrünenZur Vorlage · 2021/406 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
In der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung am 10. Juni 2021 wurde die Beschlussvorlage 2021/406 zur Beratung vorgelegt. Gegenstand der Vorlage ist ein Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Thema klimarobuste Aufforstung und Verjüngung.
Die Vorlage dient als Grundlage für die parlamentarische Beratung im genannten Ausschuss. Der Inhalt des Antrags wird in den beigefügten Anlagen der Sitzungsunterlagen detailliert ausgeführt. Über den weiteren Verlauf des Verfahrens sowie die konkrete Umsetzung der Maßnahmen ist nach der Beratung zu entscheiden. Die Vorlage enthält zudem den Hinweis auf die Notwendigkeit eines Sachstandsberichts durch den zuständigen Fachbereich, wobei die Frequenz der Berichterstattung im Rahmen des Beratungsprozesses festgelegt wird. Haushaltsmäßige Auswirkungen im Sinne von Personalkosten oder Sachkosten werden in der vorliegenden Beschlussvorlage nicht mit konkreten Beträgen beziffert.
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- 10.06.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung
- 14Absicherung Fuß- und Radweg an der Gevelsberger Straße hier: Antrag der CDU und Bündnis 90/Die GrünenZur Vorlage · 2021/407 · Beschlussvorlage
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Die vorliegende Beschlussvorlage mit der Nummer 2021/407 befasst sich mit der Absicherung des Fuß- und Radwegs an der Gevelsberger Straße in Sprockhövel. Der Gegenstand der Vorlage ist ein Antrag, der von der CDU sowie Bündnis 90/Die Grünen gestellt wurde.
Die Vorlage wurde für die Beratung im Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung vorgesehen. Der Beschlussvorschlag sieht vor, die Entscheidung nach erfolgter Beratung zu treffen. In der Dokumentation wird auf den beigefügten Antrag verwiesen, der die inhaltlichen Details zur geplanten Maßnahme enthält.
Hinsichtlich des Berichtswesens ist vorgesehen, dass der zuständige Fachbereich dem Ausschuss oder dem Rat einen Sachstandsbericht vorlegt. Über die haushaltsmäßigen Auswirkungen der Maßnahme, insbesondere in Bezug auf Personalkosten oder Sachkosten, liegen in der vorliegenden Vorlage keine spezifischen Bezifferungen vor. Die Vorlage dient als Grundlage für die parlamentarische Beratung der Verkehrsabsicherung im genannten Bereich.
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- 10.06.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung
- 15MitteilungenZur Vorlage · 2021/394 · Beschlussvorlage
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Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2021/394 dient der Behandlung von Mitteilungen im Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung. Die Vorlage wurde von der Bürgermeisterin für die 15. Sitzung des Ausschusses vorgelegt, die am 10. Juni 2021 stattfand.
Der Inhalt der Vorlage beschränkt sich auf den Tagesordnungspunkt Mitteilungen. Es wird ein Beschlussvorschlag unterbreitet, wonach der Ausschuss die von der Verwaltung eingereichten Mitteilungen zur Kenntnis nimmt. Alternativ ist als Option vorgesehen, dass keine Mitteilungen vorliegen. Weitere Details zu den spezifischen Inhalten der Mitteilungen oder zu den damit verbundenen Sachverhalten sind der Vorlage nicht zu entnehmen. Informationen zu haushaltsmäßigen Auswirkungen oder zu einem Berichtswesen werden in diesem Dokument nicht konkretisiert.
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- 10.06.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung
- 16AnfragenZur Vorlage · 2021/395 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2021/395 dient der Behandlung von Anfragen im Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung. Die Vorlage war für die 16. Sitzung des Ausschusses vorgesehen, die am 10. Juni 2021 stattfand.
Der Inhalt der Vorlage sieht zwei alternative Beschlussvorschläge vor. Im ersten Fall wird vorgeschlagen, dass die eingegangenen Anfragen durch die Verwaltung beantwortet werden. Die zweite Alternative sieht vor, dass die Vorlage zum Thema zum Zeitpunkt der Sitzung keine Anfragen enthielt.
Aus der Vorlage geht hervor, dass keine unmittelbaren haushaltsmäßigen Auswirkungen durch die Behandlung der Anfragen entstehen. Es sind keine zusätzlichen Personalkosten oder Sachkosten für den Haushalt veranschlagt. Eine Verpflichtung zur Vorlage von Sachstandsberriften durch den zuständigen Fachbereich ist für diesen Tagesordnungspunkt nicht vorgesehen.
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- 10.06.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung