Anfragen

Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2021/395 dient der Behandlung von Anfragen im Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung. Die Vorlage war für die 16. Sitzung des Ausschusses vorgesehen, die am 10. Juni 2021 stattfand.

Der Inhalt der Vorlage sieht zwei alternative Beschlussvorschläge vor. Im ersten Fall wird vorgeschlagen, dass die eingegangenen Anfragen durch die Verwaltung beantwortet werden. Die zweite Alternative sieht vor, dass die Vorlage zum Thema zum Zeitpunkt der Sitzung keine Anfragen enthielt.

Aus der Vorlage geht hervor, dass keine unmittelbaren haushaltsmäßigen Auswirkungen durch die Behandlung der Anfragen entstehen. Es sind keine zusätzlichen Personalkosten oder Sachkosten für den Haushalt veranschlagt. Eine Verpflichtung zur Vorlage von Sachstandsberriften durch den zuständigen Fachbereich ist für diesen Tagesordnungspunkt nicht vorgesehen.