Konjunkturpaket II der Bundesregierung hier: Verwendung der Mittel für den Förderbereich "Sonstige Infrastruktur"

Die vorliegende Beschlussvorlage mit der Nummer 2009/311 befasst sich mit der Verwendung von Mitteln aus dem Konjunkturpaket II der Bundesregierung. Der Fokus der Vorlage liegt dabei auf dem Förderbereich „Sonstige Infrastruktur“.

Die Vorlage ist für die Beratung im Haupt- und Finanzausschuss sowie im Rat vorgesehen. Die entsprechenden Sitzungstermine sind für den 17. September 2009 und den 24. September 2009 angesetzt. Der Bürgermeister hat die Vorlage zur Entscheidung vorgelegt.

Hinsichtlich der haushaltsmäßigen Auswirkungen wird in der Vorlage angegeben, dass die Mittel für den genannten Förderbereich wahrscheinlich zuschussfähig sind. Konkrete Angaben zu geschätzten jährlichen Folgekosten oder Folgeeinnahmen sind in diesem Dokument nicht aufgeführt. Über den weiteren Verlauf und die Umsetzung der Mittelverwendung ist nach Abschluss des Auftrages durch den zuständigen Fachbereich Bericht zu erstatten. Die detaillierten Erläuterungen zum Beschlussvorschlag sind in den Anlagen der Vorlage enthalten.