Eingabe "Ev. Kindertagesstätte auf dem Grundstück Barmer Str. 21, Sprockhövel-Herzkamp"

Die Beschlussvorlage VL-115/2024 befasst sich mit den Eingaben vom 31. Juli und 1. August 2024 bezüglich der geplanten evangelischen Kindertagesstätte auf dem Grundstück in der Barmer Straße 21 in Sprockhövel-Herzkamp.

Nach Angaben des Fachbereichs Jugend und Familie handelt es sich bei der bestehenden sowie der neu geplanten Kindertageseinrichtung nicht um eine städtische Einrichtung und das betreffende Grundstück ist ebenfalls nicht im Eigentum der Stadt. Die Aufgabe des Jugendamtes beschränkt sich im Rahmen der Heimaufsicht auf die inhaltliche Prüfung der Vorschriften des Kinderbildungsgesetzes NRW, wie etwa die Einhaltung von Raumgrößen und der Beschaffenheit des Außengeländes.

Der Fachbereich Planen, Umwelt/Bauen, Wohnen weist darauf hin, dass der zuständige Fachausschuss bereits in seiner Sitzung am 11. Mai 2023 über eine Bauvoranfrage zu diesem Vorhaben beraten und zugestimmt hat. Ein entsprechender Bauvorbescheid wurde am 3. August 2023 erteilt. Bei der Auswahl des Standortes sei zu berücksichtigen, dass die Einrichtung nicht städtisch betrieben wird. Eine abschließende Beschlussfassung soll nach dem Beratungsverlauf im Ausschuss für Anregungen und Beschwerden erfolgen.