Bestellung der Schriftführung

Die Beschlussvorlage VL-144/2025 befasst sich mit der Bestellung der Schriftführung für den Wahlprüfungsausschuss. Der vorliegende Vorschlag sieht die Ernennung von zwei Personen in der Funktion als Schriftführerinnen vor, welche die Niederschriften des Ausschusses führen sollen. Damit wird die personelle Besetzung für die Protokollführung in diesem Gremium geregelt.

Die Beratung dieser Vorlage ist für die Sitzung des Wahlprüfungsausschusses am 9. Dezember 2025 angesetzt. In diesem Termin soll über den Beschlussvorschlag entschieden werden. Federführend für diesen Vorgang ist das Sachgebiet Organisation aus dem Geschäftsbereich I. Die Vorlage wurde am 29. Oktober 2025 erstellt und dient als Grundlage für die anstehende Sitzung des Ausschusses, in der eine abschließende Entscheidung über die Bestellung der Schriftführung vorgesehen ist.