Ausschuss für Stadtentwicklung, Denkmalschutz und Wirtschaftsförderung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Denkmalschutz und Wirtschaftsförderung
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Tagesordnung
- –Öffentlicher Teil
- 111. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich BahnhofstraßeZur Vorlage · 2017/480 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Ausschuss für Stadtentwicklung, Denkmalschutz und Wirtschaftsförderung der Stadt Sprockhövel wurde die 11. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich Bahnhofstraße zur Beratung vorgelegt. Ziel der Planung ist die Anpassung der Flächennutzung, um den Abriss eines bestehenden Lebensmittelmarktes mit einer Verkaufsfläche von 798 Quadratmetern und den Neubau eines neuen Lebensmittelmarktes mit einer Fläche von 1.300 Quadratmetern zu ermöglichen. Da ein solches Vorhaben aufgrund der Größe der Verkaufsfläche die Ausweisung eines Sondergebiets erfordert, sind Änderungen am Flächennutzungsplan sowie am Bebauungsplan Nr. 60 „Südliche Hauptstraße/Bahnhofstraße“ notwendig.
Die Planung umfasst ein Areal von etwa 11.000 Quadratmetern. Dabei soll eine gewerbliche Baufläche von 7.000 Quadratmetern in eine Sonderbaufläche für Lebensmittelmarkte mit einer maximalen Verkaufsfläche von 1.300 Quadratmetern umgewandelt werden. Zudem soll eine gemischte Baufläche von 4.000 Quadratmetern in eine Sonderbaufläche für Lebensmittelmarkte mit einer maximalen Verkaufsfläche von 1.000 Quadratmeter geändert werden. Letzteres berücksichtigt die geplante Erweiterung eines gegenüberliegenden Lebensmittelmarktes.
Eine vorangegangene Auswirkungsanalyse ergab, dass keine wesentliche Beeinträchtigung der Funktion des Nahversorgungszentrums Niedersprockhövel zu erwarten ist, wenngleich ein erhöhter Wettbewerbsdruck innerhalb des Untersuchungsraumes möglich ist. Die Regionalplanungsbehörde hat die Vereinbarkeit der Planung mit den Zielen des Landesentwicklungsplanes bestätigt. Der Ausschuss hat die Verwaltung beauftragt, eine vorgezogene Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB durchzuführen.
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Beratungsfolge
- 29.11.2017 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Denkmalschutz und Wirtschaftsförderung
- 22. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 60 "Südliche Hauptstraße/Bahnhofstraße"Zur Vorlage · 2017/485 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Ausschuss für Stadtentwicklung, Denkmalschutz und Wirtschaftsförderung der Stadt Sprockhövel wurde die Vorlage 2017/485 zur zweiten Änderung des Bebauungsplanes Nr. 60 „Südliche Hauptstraße/Bahnhofstraße“ beraten. Der Beschluss sieht vor, dass die Verwaltung einen Bebauungsplanentwurf auf Basis der vorliegenden Planung erarbeitet und eine vorgezogene Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB durchführt.
Gegenstand der Planung ist die Neuerrichtung eines Lebensmittelmarktes. Das Vorhaben sieht den Abriss eines bestehenden Marktes mit einer Verkaufsfläche von 798 m² und den Bau eines neuen Marktes mit einer Fläche von 1.300 m² vor. Das neue Gebäude soll an der bisherigen Stelle errichtet werden, wobei eine Erweiterung in Richtung des Fuß- und Radwegs auf der ehemaligen Bahntrasse vorgesehen ist. Die bauliche Gestaltung umfasst einen zweigeschossigen Teil sowie einen eingeschossigen Teil, beide mit Flachdach und teilweise heller Verklinkerung der Fassade. Der Standort der Kindertagesstätte im ersten Obergeschoss soll in seiner bisherigen Form erhalten bleiben. Zudem sind 73 Stellplätze sowie zwei Ein- und Ausfahrten geplant.
Die Planung berücksichtigt zudem die beabsichtigte Erweiterung des gegenüberliegenden Lebensmittelmarktes von 799 m² auf 1.000 m². Da ein solches Vorhaben die Ausweisung eines Sondergebiets erfordert, sind Änderungen am Flächennutzungsplan sowie am Bebauungsplan notwendig. Die landesplanerische Anpassung wurde bereits durchgeführt und die Vereinbarkeit mit den Zielen des Landesentwicklungsplanes durch die Regionalplanungsbehörde bestätigt.
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Beratungsfolge
- 29.11.2017 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Denkmalschutz und Wirtschaftsförderung
- 3Bebauungsplan Nr. 14 "Am Susewind" hier: Vorstellung der PlanentwürfeZur Vorlage · 2017/489 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Ausschuss für Stadtentwicklung, Denkmalschutz und Wirtschaftsförderung steht die Vorstellung der Planentwürfe zum Bebauungsplan Nr. 14 „Am Susewind“ auf der Tagesordnung. Hintergrund der Vorlage ist die geplante Errichtung eines neuen Lebensmittelmarktes neben dem städtischen Bauhof an der Wittener Straße, da der bisherige Standort am Rathausplatz verlassen werden muss.
Ein vorliegendes Einzelhandelsgutachten hat ergeben, dass die Verlagerung des Marktes um etwa 150 Meter nach Nordosten keine negativen Auswirkungen auf bestehende Nutzungen in der Mittelstraße hat, da sich die Gesamtverkaufsfläche von 799 Quadratmetern nicht erhöht. Der Flächennutzungsplan weist das betreffende Gebiet als gemischte Baufläche aus. Die geplante Ausweisung des Mischgebiets soll eine Gliederung vorsehen, die Wohnen und Gewerbe kombiniert, jedoch bestimmte Nutzungen ausschließt. Um die Versorgungsfunktion der zentralen Versorgungsbereiche nicht zu beeinträchtigen, sollen zentrenrelevante Sortimente außerhalb dieser Bereiche ausgeschlossen werden, mit Ausnahme des geplanten Lebensmittelmarktes. Ebenfalls nicht zulässig sind unter anderem Gartenbaubetriebe, Tankstellen, Vergnügungsstätten sowie Sportwettcafés.
Der Ausschuss hat den Beschlussvorschlag vorgelegt, die Verwaltung mit der Durchführung der vorgezogenen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für den Bebauungsplan Nr. 14 „Am Susewind“ zu beauftragen.
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- 29.11.2017 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Denkmalschutz und Wirtschaftsförderung
- 43. Sachstandsbericht zur Erstellung eines integrierten Handlungskonzeptes für Sprockhövel HaßlinghausenZur Vorlage · 2017/481 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Denkmalschutz und Wirtschaftsförderung am 29. November 2017 wurde ein Sachstandsbericht zur Erstellung eines integrierten Handlungskonzeptes für den Stadtteil Haßlinghausen vorgelegt. Der Bericht dokumentiert den aktuellen Fortschritt der Arbeiten, die durch ein beauftragtes Ingenieurbüro durchgeführt werden.
Auf Basis einer bereits vorliegenden Bestandsanalyse sowie einer Stärken-Schwächen-Karte wurden Handlungsfelder für die Bereiche öffentlicher Raum, Einzelhandel, Baukultur sowie Verkehr und Mobilität definiert. Diese Analysen dienten als Grundlage für die Beteiligung der Öffentlichkeit. Im September 2017 fand ein Bürgerdialog statt, an dem etwa 50 Personen teilnahmen. Dabei wurden an verschiedenen Thementischen Vorschläge und Ideen für die Bereiche Mittelstraße, Glashüttenplatz sowie Nikolaus-Groß-Platz gesammelt. Die Ergebnisse der Veranstaltung zeigten ein Interesse an der Weiterentwicklung der zentralen Versorgungsbereiche auf.
Zusätzlich fand ein Austausch mit dem lokalen Einzelhandel statt, um Maßnahmenvorschläge aus Sicht des Handels zu erarbeiten. Das nun in Bearbeitung befindliche Handlungskonzept soll konkrete Entwicklungsziele und einen Maßnahmenkatalog zur Umsetzung enthalten. Neben dem Fokus auf die Mittelstraße werden Vertiefungen mit Entwicklungsideen für den Glashüttenplatz und die Gestaltung des Nikolaus-Groß-Platzes erstellt. Der Ausschuss nahm den Sachstand zur Kenntnis.
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Beratungsfolge
- 29.11.2017 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Denkmalschutz und Wirtschaftsförderung
- 5Sozialer Wohnungsbau in Sprockhövel hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 09.09.2017Zur Vorlage · 2017/483 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2017/483 befasst sich mit dem Thema des sozialen Wohnungsbaus in Sprockhövel. Gegenstand der Vorlage ist ein Antrag der SPD-Fraktion, der am 09.09.2017 gestellt wurde.
Die Vorlage war als Tagesordnungspunkt für die fünfte Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Denkmalschutz und Wirtschaftsförderung vorgesehen, welche am 29.11.2017 stattfand. In der vorliegenden Dokumentation ist kein direkter Beschlussvorschlag enthalten, da in diesem Punkt lediglich auf den ursprünglichen Antrag der Fraktion verwiesen wird.
Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen der Vorlage sind keine konkreten Kosten oder Einnahmen ausgewiesen. Es wird lediglich festgehalten, dass die Verwaltung nach Abschluss des Auftrages über den Sachstand zu berichten hat. Eine detaillierte inhaltliche Ausarbeitung der Forderungen des Antrags ist der vorliegenden Beschlussvorlage nicht zu entnehmen, da die Erläuterungen auf die entsprechende Anlage verweisen.
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Beratungsfolge
- 29.11.2017 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Denkmalschutz und Wirtschaftsförderung
- 6Entwicklungsperspektiven durch Flächen für Wohnen und Gewerbe hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 28.08.2017Zur Vorlage · 2017/482 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 2017/482 der Stadt Sprockhövel befasst sich mit dem Thema Entwicklungsperspektiven durch Flächen für Wohnen und Gewerbe. Gegenstand der Vorlage ist ein Antrag der FDP-Fraktion, der am 28. August 2017 gestellt wurde.
Die Vorlage war als Tagesordnungspunkt für die sechste Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Denkmalschutz und Wirtschaftsförderung vorgesehen, welche am 29. November 2017 stattfand. In der vorliegenden Dokumentation wird auf den detaillierten Inhalt des Antrags der Fraktion verwiesen.
Hinsichtlich der weiteren Vorgehensweise ist in der Vorlage kein direkter Beschlussvorschlag formuliert. Es sind keine unmittelbaren haushaltsmäßigen Auswirkungen in Form von Kosten oder Einnahmen ausgewiesen. Die Vorlage dient der Vorbereitung der Beratung im zuständigen Ausschuss.
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- 29.11.2017 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Denkmalschutz und Wirtschaftsförderung
- 7Bericht aus der WirtschaftsförderungZur Vorlage · 2017/432 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Bericht der Wirtschaftsförderung zur Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Denkmalschutz und Wirtschaftsförderung vom 29. November 2017 umfasst verschiedene Entwicklungen am Wirtschaftsstandort.
Beim Breitbandausbau verzeichnet die Telekom den planmäßigen Fortschritt der Glasfaserverlegung. Im Vorwahlbereich 02324 werden die Ortsbereiche Niedersprockhövel, Obersprockhövel und Bossel sowie Teile von Hiddinghausen und Haßlinghausen mit schnellerem Internet versorgt; die Fertigstellung ist für Januar oder Februar 2018 angekündigt. Parallel dazu bereitet der Breitbandbeauftragte des Ennepe-Ruhr-Kreises eine europaweite Ausschreibung für geförderte Ausbauprojekte vor.
Im Bereich der Gewerbeentwicklung ist ein produzierendes Unternehmen an der Übernahme einer städtischen Fläche im Gewerbegebiet Engelsfeld interessiert. Ein Notar wurde mit der Erstellung des Kaufvertrags beauftragt, wobei ein Abschluss noch im laufenden Kalenderjahr angestrebt wird. Zudem unterstützt die Wirtschaftsförderung die Vermarktung einer Bestandsimmobilie in Hagen. Die Verwaltung arbeitet zudem an der Entwicklung neuer Gewerbeflächen und prüft nach Abschluss von Entwässerungsmaßnahmen die Flächennutzung.
Zur Bestandspflege führt die Wirtschaftsförderung Betriebsbesuche und Unternehmertreffen durch. Für Ende November ist das 7. Unternehmerfrühstück geplant, bei dem lokale Unternehmen über Effizienzprojekte berichten. Zudem findet in Sprockhövel ein vierteljährliches Treffen der Wirtschaftsförderer des Ennepe-Ruhr-Kreises mit der EN-Agentur statt. Zur Verbesserung der Informationsbereitstellung wird der Internetauftritt der Stadt im Bereich Wirtschaft und Breitbandausbau fortlaufend aktualisiert; eine neue Seite für den Unternehmensservice soll Anfang 2018 fertiggestellt werden.
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- 29.11.2017 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Denkmalschutz und Wirtschaftsförderung
- 8Bekanntgabe von eingegangenen und beschiedenen Bauanträgen und BauvoranfragenZur Vorlage · 2017/446 · Beschlussvorlage
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Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Denkmalschutz und Wirtschaftsförderung der Stadt Sprockhövel vom 29. November 2017 wurde die Vorlage 2017/446 zur Kenntnis genommen. Gegenstand der Beschlussvorlage ist die Bekanntgabe von Bauanträgen und Bauvoranfragen, die seit der letzten Sitzung des Ausschusses bearbeitet wurden.
Die vorliegende Dokumentation umfasst eine Aufstellung der neu angelegten Bauakten sowie der erteilten Baugenehmigungen. Darüber hinaus werden die eingegangenen und beschiedenen Bauvoranfragen im Berichtszeitraum aufgeführt. Zur Identifizierung von gewerblichen Vorhaben ist in der entsprechenden Aufstellung am Ende der jeweiligen Zeile ein „G“ vermerkt. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss die Informationen über den aktuellen Stand der Bauverfahren zur Kenntnis nimmt. Weitere haushaltsmäßige Auswirkungen oder personelle oder sachliche Kosten werden in der Vorlage nicht ausgewiesen.
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- 29.11.2017 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Denkmalschutz und Wirtschaftsförderung
- 9Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen TeilZur Vorlage · 2017/474 · Beschlussvorlage
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Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2017/474 dient als Grundlage für die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Denkmalschutz und Wirtschaftsförderung am 29. November 2017. Der Gegenstand der Vorlage umfasst die Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil der Sitzung.
In der vorliegenden Dokumentation ist kein spezifischer Beschlussvorschlag formuliert. Es werden keine unmittelbaren haushaltsmäßigen Auswirkungen durch die Vorlage ausgewiesen. Die Verwaltung ist im Rahmen des Berichtswesens dazu angehalten, dem Ausschuss oder dem Rat nach Abschluss des Auftrages einen Sachstandsbericht vorzulegen.
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- 29.11.2017 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Denkmalschutz und Wirtschaftsförderung
- 10Anfragen im öffentlichen TeilZur Vorlage · 2017/475 · Beschlussvorlage
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Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2017/475 dient als Grundlage für die Beratung im Ausschuss für Stadtentwicklung, Denkmalschutz und Wirtschaftsförderung während der zehnten Sitzung am 29. November 2017. Gegenstand der Vorlage sind Anfragen, die im öffentlichen Teil der Sitzung behandelt werden sollen.
Ein konkreter Beschlussvorschlag ist in dem Dokument nicht enthalten. Bezüglich der Berichtspflicht ist vorgesehen, dass dem Ausschuss oder dem Rat durch den zuständigen Fachbereich ein Sachstandsbericht vorgelegt wird, sobald der entsprechende Auftrag abgeschlossen ist. Über haushaltsmäßige Auswirkungen, etwa durch Personalkosten oder Sachkosten, sowie über mögliche Einnahmen oder freiwillige Leistungen liegen in der vorliegenden Vorlage keine Angaben vor. Die Vorlage dient primgradig der Bereitstellung der Tagesordnungspunkte für die anstehende Beratung im genannten Ausschuss.
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- 29.11.2017 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Denkmalschutz und Wirtschaftsförderung