Ausschuss für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung
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Tagesordnung
- –Öffentlicher Teil
- 1Glückauf-Trasse Sprockhövel hier: Vorstellung des MasterplansZur Vorlage · 2019/171 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung wurde der Masterplan zur Neugestaltung der Glückauf-Trasse vorgestellt. Die Erstellung dieses Masterplans erfolgte durch den Verein Glückauf-Trasse mit Förderung aus dem Projekt VITAL NRW für die Region Ennepe.Zukunft.Ruhr. Das Konzept umfasst verschiedene Maßnahmen zur Aufwertung des Erholungs- und Erlebnisangebots, darunter bauliche Veränderungen wie den Rückbau störender Elemente, die Anlage von Sitz- und Rastanlagen sowie Wegebau und die Schaffung von Sport- und Spieleinrichtungen. Zudem sind infrastrukturelle Anpassungen bei der Beschilderung, die Optimierung gastronomischer Angebote sowie künstlerische Interventionen und Marketingmaßnahmen vorgesehen.
Der Ausschuss hat den Masterplan zur Kenntnis genommen. Die Verwaltung wurde damit beauftragt, gemeinsam mit dem Verein Glückauf-Trasse eine Priorisierung der einzelnen Maßnahmen vorzunehmen und deren Realisierbarkeit zu prüfen. Dabei ist insbesondere die liegenschaftsmäßige Prüfung erforderlich, da Teile der Trasse im Eigentum des Regionalverbands Ruhr (RVR) stehen und Rechte Dritter zu berücksichtigen sind. Die Ergebnisse dieser Prüfung sind dem Ausschuss zur weiteren Beratung vorzulegen. Die Verwaltung sieht das Konzept als verbindliche Empfehlung für eine einheitliche und städtebaulich attraktive Gestaltung der Trasse an.
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Beratungsfolge
- 16.05.2019 · Ausschuss für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung
- 2Bericht des Arbeitskreises AbfallZur Vorlage · 2019/175 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung am 16. Mai 2019 wurde die Vorlage 2019/175 zur Beratung vorgelegt. Gegenstand der Vorlage ist ein Bericht des Arbeitskreises Abfall, welcher dem Ausschuss als Anlage beigefügt ist.
Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss den Bericht des Arbeitskreises Abfall lediglich zur Kenntnis nimmt. Aus der Vorlage geht hervor, dass durch die Behandlung dieses Tagesordnungspunktes keine haushaltsmäßigen Auswirkungen entstehen. Es sind weder Personalkosten noch Sachkosten zu verzeichnen, und es handelt sich nicht um eine freiwillige Leistung mit finanziellen Folgen für den Haushalt. Die zuständige Fachabteilung im Sachgebiet Planen und Umwelt ist für die Erstellung der Vorlage verantwortlich.
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Beratungsfolge
- 16.05.2019 · Ausschuss für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung
- 3Ladesäulen für E-Fahrzeuge hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die GrünenZur Vorlage · 2019/150 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2019/150 befasst sich mit dem Thema Ladesäulen für Elektrofahrzeuge. Der Gegenstand der Vorlage ist ein Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der zur Beratung im Ausschuss für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung vorgesehen ist. Die Sitzung, in der dieser Tagesordnungspunkt behandelt werden soll, ist für den 16. Mai 2019 angesetzt.
Aus dem Dokument geht hervor, dass für diesen Tagesordnungspunkt kein direkter Beschlussvorschlag formuliert wurde. Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen der Vorlage ist vermerkt, dass jährliche Folgekosten wahrscheinlich eintreten werden. Eine detaillierte Aufschlüsselung der zu erwartenden Personalkosten oder Sachkosten ist in der vorliegenden Vorlage nicht enthalten. Über die Notwendigkeit eines Berichtswesens durch den zuständigen Fachbereich wurde in diesem Dokument keine spezifische Entscheidung getroffen, da die entsprechenden Felder für die Intervalle der Berichterstattung nicht ausgefüllt sind. Die Vorlage dient primgradig der Einbringung des Antrags in das zuständige Gremium zur weiteren parlamentarischen Beratung.
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Beratungsfolge
- 16.05.2019 · Ausschuss für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung
- 4Dach- und Fassadenbegrünung hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die GrünenZur Vorlage · 2019/149 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2019/149 befasst sich mit dem Thema Dach- und Fassadenbegrünung. Der vorliegende Antrag wurde von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eingebracht und war Gegenstand der Beratung im Ausschuss für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung während der vierten öffentlichen Sitzung am 16. Mai 2019.
Der Inhalt der Vorlage konzentriert sich auf die parlamentarische Behandlung des Antrags zur Förderung oder Umsetzung von Begrünungsmaßnahmen an Gebäuden. Ein konkreter Beschlussvorschlag ist in dem Dokument nicht formuliert. Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen der Vorlage wird angegeben, dass jährliche Folgekosten sowie jährliche Folgeeinnahnahmen wahrscheinlich eintreten werden. Die genaue Höhe der geschätzten Kosten für Personalkosten oder Sachkosten sowie die Höhe der zu erwartenden Einnahmen sind in der Vorlage nicht beziffert. Die Zuständigkeit für die inhaltliche Bearbeitung liegt beim Sachgebiet Planen und Umwelt.
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- 16.05.2019 · Ausschuss für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung
- 5Unterstützung der Initiative "Refill Deutschland" in Sprockhövel hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die GrünenZur Vorlage · 2019/148 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage mit der Nummer 2019/148 befasst sich mit dem Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Unterstützung der Initiative „Refill Deutschland“ in Sprockhövel. Der Gegenstand der Beratung ist die Einbindung der genannten Initiative in das kommunale Handeln, wobei der Fokus auf dem Sachgebiet Planen und Umwelt liegt.
Die Vorlage war als Tagesordnungspunkt für die 5. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung am 16. Mai 2019 vorgesehen. In der vorliegenden Fassung der Beschlussvorlage ist kein konkreter Beschlussvorschlag formuliert. Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen wird die Möglichkeit von jährlichen Folgekosten, sowohl im Bereich der Personalkosten als auch der Sachkosten, als wahrscheinlich eingestuft.
Die Verwaltung ist im Rahmen des Berichtswesens dazu angehalten, dem Ausschuss oder dem Rat nach Abschluss des Auftrages einen Sachstandsbericht vorzulegen. Eine detaillierte Aufschlüsselung der zu erwartenden Kosten oder eine spezifische Rechtsgrundlage ist in diesem Dokument nicht enthalten.
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Beratungsfolge
- 16.05.2019 · Ausschuss für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung
- 6Bekanntgabe der eingegangenen und beschiedenen Anträge nach der BaumschutzsatzungZur Vorlage · 2019/154 · Beschlussvorlage
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Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung am 16. Mai 2019 wurde die Bekanntgabe der eingegangenen und beschiedenen Anträge nach der Baumschutzsatzung behandelt. Die Vorlage umfasst die Auflistung von Anträgen, die im Zeitraum vom 21. Februar 2019 bis zum 17. April 2019 eingegangen sind.
Die Liste dokumentiert verschiedene Standorte in Sprockhövel, an denen Fällungen von Bäumen beantragt wurden. In mehreren Fällen wurden die Anträge genehmigt, unter anderem aufgrund von Schäden an Gebäuden oder Pflasterflächen, der Gefahr von Baumbruch oder Umsturz sowie wegen Krankheiten oder abgestorbener Bäume. Beispiele hierfür sind die Standorte Bochumer Straße, Hobeuken, der evangelische Friedhof in der Otto-Hagemann-Straße sowie die Lagerstraße und Mittelstraße. Bei einem Antrag in der Mittelstraße wurde zudem die Verpflichtung zur Ersatzpflanzung einer Stieleiche und einer Vogelkirsche festgehalten.
Zwei Anträge wurden nicht genehmigt. Dies betraf eine Fichte in der Hattinger Straße sowie eine Blaue Atlas-Zeder im Starenweg, da die Bäume keine Defizite im Sinne der Baumschutzsatzung aufwiesen. Der Ausschuss nahm die vorliegenden Informationen zur Kenntnis.
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- 16.05.2019 · Ausschuss für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung
- 7Sachstandsberichte TiefbauZur Vorlage · 2019/143 · Beschlussvorlage
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Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung am 16. Mai 2019 wurde die Vorlage 2019/143 zur Beratung von Sachstandsberichten im Sachgebiet Tiefbau behandelt. Der Beschlussvorschlag sah vor, dass der Ausschuss die vorliegenden Informationen zur Kenntnis nimmt.
Die Vorlage umfasst eine Reihe von Berichten zu verschiedenen baulichen Maßnahmen und Infrastrukturprojekten im Stadtgebiet. Zu den behandelten Themen gehören der Ausbau der Straße Gedulderweg im Bereich der Hausnummer 70 bis zum Kindergarten sowie die Erneuerung eines Teilstücks der Löhener Straße. Des Weiteren sind Berichte zur Entwässerungsanlage am Grünen Weg, zur Kanalerneuerung am Landringhauser Weg sowie zur allgemeinen Kanalsanierung im Jahr 2019 Bestandteil der Vorlage.
Zusätzlich wurden Informationen zum Erschließungsgebiet Riepelsiepen II, zum Kreisverkehrsplatz Beermannshaus sowie zur aktuellen Verkehrs- und Lärmsituation im Bereich Am Halloh/Quellenburgstraße vorgelegt. Die Vorlage diente der Information des Ausschusses über den aktuellen Stand der genannten Tiefbauarbeiten und verkehrstechnischen Gegebenheiten.
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- 16.05.2019 · Ausschuss für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung
- 8Sachstandsberichte OrdnungsbehördeZur Vorlage · 2019/173 · Beschlussvorlage
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Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung am 16. Mai 2019 wurde die Vorlage 2019/173 zur Beratung behandelt. Gegenstand der Sitzungsvorlage aus dem Fachbereich Sicherheit und Ordnung war ein Sachstandsbericht der Ordnungsbehörde.
Der beigefügte Bericht befasst sich mit dem Thema Lkw-Navigation für Nordrhein-Westfalen. Der Beschlussvorschlag sah vor, dass der Ausschuss den vorliegenden Sachstandsbericht zur Kenntnis nimmt. Aus den Unterlagen geht hervor, dass für die vorliegende Vorlage keine unmittelbaren haushaltsmäßigen Auswirkungen in Form von Personalkosten oder Sachkosten ausgewiesen wurden.
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- 16.05.2019 · Ausschuss für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung
- 9MitteilungenZur Vorlage · 2019/144 · Beschlussvorlage
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Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2019/144 dient als Tagesordnungspunkt für die 9. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung, die am 16. Mai 2019 stattfand. Der vorliegende Text ist dem Sachgebiet Sicherheit und Ordnung zugeordnet und wurde vom Bürgermeister eingebracht.
Der Inhalt der Vorlage beschreibt den Tagesordnungspunkt Mitteilungen. Für diesen Punkt ist kein expliziter Beschlussvorschlag vorgesehen. Es handelt sich um eine rein informative Vorlage ohne inhaltliche Entscheidungsnotwendigkeit im Sinne eines Beschlusses. Über die haushaltsmäßigen Auswirkungen der Vorlage liegen keine Angaben vor, da keine Kosten oder Einnahmen aufgeführt sind. Eine Verpflichtung zur Vorlage von Sachstandsberichten durch den zuständigen Fachbereich ist für diesen Tagesordnungspunkt nicht dokumentiert.
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Beratungsfolge
- 16.05.2019 · Ausschuss für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung
- 10AnfragenZur Vorlage · 2019/145 · Beschlussvorlage
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Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2019/145 dient der Beratung im Ausschuss für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung während der Sitzung am 16. Mai 2019. Gegenstand der Vorlage ist ein Tagesordnungspunkt im Bereich der Anfragen, der dem Sachgebiet Sicherheit und Ordnung zugeordnet ist.
Die Vorlage ist als Beschlussvorlage des Bürgermeisters konzipiert. Ein konkreter Beschlussvorschlag ist für diesen Tagesordnungspunkt nicht vorgesehen. Bezüglich des Berichtswesens ist festgelegt, dass der zuständige Fachbereich dem Ausschuss oder dem Rat einen Sachstandsbericht vorlegen soll. Die Vorlage enthält zudem Angaben zu den haushaltsmäßigen Auswirkungen, wobei für die Vorlage keine unmittelbaren Kosten oder Einnahmen ausgewiesen sind. Die Vorlage dient der Vorbereitung der parlamentarischen Beratung im genannten Ausschuss.
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- 16.05.2019 · Ausschuss für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung