Mitteilungen

Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2019/144 dient als Tagesordnungspunkt für die 9. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung, die am 16. Mai 2019 stattfand. Der vorliegende Text ist dem Sachgebiet Sicherheit und Ordnung zugeordnet und wurde vom Bürgermeister eingebracht.

Der Inhalt der Vorlage beschreibt den Tagesordnungspunkt Mitteilungen. Für diesen Punkt ist kein expliziter Beschlussvorschlag vorgesehen. Es handelt sich um eine rein informative Vorlage ohne inhaltliche Entscheidungsnotwendigkeit im Sinne eines Beschlusses. Über die haushaltsmäßigen Auswirkungen der Vorlage liegen keine Angaben vor, da keine Kosten oder Einnahmen aufgeführt sind. Eine Verpflichtung zur Vorlage von Sachstandsberichten durch den zuständigen Fachbereich ist für diesen Tagesordnungspunkt nicht dokumentiert.