Ladesäulen für E-Fahrzeuge hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2019/150 befasst sich mit dem Thema Ladesäulen für Elektrofahrzeuge. Der Gegenstand der Vorlage ist ein Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der zur Beratung im Ausschuss für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung vorgesehen ist. Die Sitzung, in der dieser Tagesordnungspunkt behandelt werden soll, ist für den 16. Mai 2019 angesetzt.

Aus dem Dokument geht hervor, dass für diesen Tagesordnungspunkt kein direkter Beschlussvorschlag formuliert wurde. Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen der Vorlage ist vermerkt, dass jährliche Folgekosten wahrscheinlich eintreten werden. Eine detaillierte Aufschlüsselung der zu erwartenden Personalkosten oder Sachkosten ist in der vorliegenden Vorlage nicht enthalten. Über die Notwendigkeit eines Berichtswesens durch den zuständigen Fachbereich wurde in diesem Dokument keine spezifische Entscheidung getroffen, da die entsprechenden Felder für die Intervalle der Berichterstattung nicht ausgefüllt sind. Die Vorlage dient primgradig der Einbringung des Antrags in das zuständige Gremium zur weiteren parlamentarischen Beratung.