Anfragen

Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2019/145 dient der Beratung im Ausschuss für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung während der Sitzung am 16. Mai 2019. Gegenstand der Vorlage ist ein Tagesordnungspunkt im Bereich der Anfragen, der dem Sachgebiet Sicherheit und Ordnung zugeordnet ist.

Die Vorlage ist als Beschlussvorlage des Bürgermeisters konzipiert. Ein konkreter Beschlussvorschlag ist für diesen Tagesordnungspunkt nicht vorgesehen. Bezüglich des Berichtswesens ist festgelegt, dass der zuständige Fachbereich dem Ausschuss oder dem Rat einen Sachstandsbericht vorlegen soll. Die Vorlage enthält zudem Angaben zu den haushaltsmäßigen Auswirkungen, wobei für die Vorlage keine unmittelbaren Kosten oder Einnahmen ausgewiesen sind. Die Vorlage dient der Vorbereitung der parlamentarischen Beratung im genannten Ausschuss.