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Tagesordnung
- –Öffentlicher Teil
- 1Benennung sachkundige Einwohner*innen in den BetriebsausschussZur Vorlage · 2021/137 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 2021/137 behandelt die Benennung von sachkundigen Einwohnern für den Betriebsausschuss der Stadt Sprockhövel. Der Betriebsausschuss schlägt dem Rat der Stadt vor, zwei Vertreter des Stadtsportverbandes Sprockhövel e.V. mit beratender Stimme in das Gremium zu entsenden.
Die Grundlage für die Teilnahme sachkundiger Einwohner an den Ausschüssen bildet der Paragraph 58 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen. Demnach können volljährige Personen, die über entsprechendes Fachwissen verfügen, vom Rat zu Ausschüssen gewählt werden. In der Vergangenheit wurden bereits Vertreter des Stadtsportverbandes Sprockhövel e.V. als beratende Mitglieder im Betriebsausschuss geführt.
Mit dem vorliegenden Antrag werden zwei Personen des Stadtsportverbandes Sprockhövel e.V. als Vertreter für die Sitzungen des Betriebsausschusses vorgeschlagen. Die Beratung der Vorlage ist für die Sitzung des Betriebsausschusses am 19. April 2021 sowie für die Sitzung des Rates am 22. April 2021 vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 22.04.2021 · Rat
- 19.04.2021 · Betriebsausschuss
- 2Bildung von ArbeitskreisenZur Vorlage · 2021/252 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
In der Sitzung des Betriebsausschusses am 19. April 2021 wurde die Bildung eines gemeinsamen Arbeitskreises für die Themen Sport und Freizeit behandelt. Gemäß der vorliegenden Beschlussvorlage 2021/252 soll die bestehende Struktur fortgeführt werden, indem ein Arbeitskreis gebildet wird, der sich aus Mitgliedern des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit sowie aus Mitgliedern des Betriebsausschusses zusammensetzt.
Die Vorlage enthielt eine Benennung von Vertretern der verschiedenen Fraktionen für die Besetzung des Arbeitskreises. Die vorgeschlagenen Mitglieder setzen sich aus Vertretern der CDU, Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FDP und der WfS zusammen. Durch die Benennung dieser Personen soll die fachliche Zusammenarbeit zwischen den beiden genannten Ausschüssen im Bereich Sport und Freizeit sichergestellt werden. Weitere Informationen zu den haushaltsmäßigen Auswirkungen oder spezifischen Berichtspflichten für diesen Vorgang waren der Vorlage nicht zu entnehmen.
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Beratungsfolge
- 19.04.2021 · Betriebsausschuss
- 3Jahresplanung Freibad 2021Zur Vorlage · 2021/119 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 2021/119 zur Jahresplanung des Freibades für das Jahr 2021 legt die organisatorischen und baulichen Rahmenbedingungen für die kommende Saison fest. Der Ausschuss soll die Planung zur Kenntnis nehmen.
Hinsichtlich der Personalplanung werden für die Saison 2021 drei Stellen für Kassiererinnen und Kassierer mit einer wöchentlichen Arbeitszeit von jeweils 20 Stunden sowie Rettungsschwimmer als Aushilfskräfte nach TVöD ausgeschrieben. Eine Bewerbung für eine Fachkraft im Bereich der Bäderbetriebe liegt bereits vor; ein Vorstellungsgespräch ist für Mitte Januar 2021 terminiert.
Der Saisonstart ist für den 1. Mai 2021 vorgesehen, wobei die täglichen Regelöffnungszeiten von Montag bis Sonntag zwischen 09:00 Uhr und 20:00 Uhr angestrebt werden. Die Umsetzung ist von der Personalsituation, der Witterung, der technischen Einsatzbereitschaft sowie den geltenden Corona-Schutzverordnungen abhängig.
Im Bereich der baulichen Maßnahmen sind die Erneuerung der Tribünenanlage, der Austausch der Treppengeländer gegen Edelstahl sowie die Erneuerung der Holzdeckenunteransicht im Eingangsbereich bereits abgeschlossen. Im Frühjahr folgen die Wiederherstellung der Außenanlagen sowie die Absturzsicherung oberhalb der Tribüne. Weitere investive Maßnahmen sind für 2021 nicht vorgesehen.
Für das Jahr 2021 hat der Förderverein Freibad Sprockhövel e.V. verschiedene Veranstaltungen angemeldet, darunter die Saisoneröffnung am 1. Mai, ein 12-Stunden-Schwimmen im Juni, ein Badewannenrennen im Juli sowie ein Kulturwochenende im August. Die Termine für das Nachtschwimmen werden kurzfristig bekanntgegeben.
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Beratungsfolge
- 19.04.2021 · Betriebsausschuss
- 22.03.2021 · Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit
- 4Jahresbericht Freibad 2020Zur Vorlage · 2021/213 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage mit der Nummer 2021/213 dient der Vorlage des Jahresberichts für das Freibad für das Jahr 2020. Die Vorlage wurde von der Bürgermeisterin erstellt und ist zur Beratung in den Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit sowie in den Betriebsausschuss vorgesehen. Die Sitzung im Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit ist für den 22. März 2021 angesetzt, während die Beratung im Betriebsausschuss für den 19. April 2021 terminiert wurde.
Der Inhalt der Vorlage beschränkt sich auf den Beschlussvorschlag, wonach der Ausschuss den beigefügten Jahresbericht zum Betrieb des Freibades für das Jahr 2020 zur Kenntnis nimmt. Weitere detaillierte Erläuterungen oder spezifische Kennzahlen zu den betrieblichen Abläufen sind in der vorliegenden Sitzungsvorlage nicht aufgeführt, da auf die entsprechenden Anlagen verwiesen wird. Informationen zu haushaltsmäßigen Auswirkungen oder personellen sowie sachlichen Kosten werden in diesem Dokument nicht konkret beziffert.
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Beratungsfolge
- 19.04.2021 · Betriebsausschuss
- 22.03.2021 · Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit
- 5Nutzung Obergeschoss Dorfstraße 13Zur Vorlage · 2021/190 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 2021/190 befasst sich mit der zukünftigen Nutzung der Räumlichkeiten im Obergeschoss der Dorfstraße 13. Im Zentrum der Überlegungen steht die Nutzung der Flächen durch die Kunst- und Kulturinitiative (KuKi) als kleines Kulturzentrum.
Nach einem Ortstermin und Gesprächen zwischen der Betriebsleitung der Zentralen Gebäudewirtschaft (ZGS), der Verwaltung und dem Vorstand der KuKi wurde die Nutzung der Räumlichkeiten durch die Initiative als Option geprüft. Ein wesentlicher Aspekt der Vorlage ist die Klärung der baulichen und sicherheitstechnischen Rahmenbedingungen. Die Räumlichkeiten im Dachgeschoss sind aufgrund der historischen Bausubstanz nicht barrierefrei erschlossen. Die Denkmalschutzbehörde äußerte Vorbehalte gegen die Installation eines Aufzugs, während die Feuerwehr die Nutzung als Ausstellungs- und Veranstaltungsraum aufgrund der Rettungssituation über Anleiterungen als problematisch bewertet. Zudem wurde seitens der Verwaltung auf die Schwierigkeiten bei der Erschließung für einen unbestimmten Personenkreis hingewiesen.
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit empfiehlt zwei alternative Wege für das weitere Vorgehen. Im ersten Szenario soll die ZGS beauftragt werden, einen Nutzungsvertrag mit der KuKi abzuschließen, wobei die Verwaltung die anfallenden Mieteinnahmen und Nebenkosten in einer geschätzten Gesamthöhe von 15.000 Euro pro Jahr trägt. Alternativ wird vorgeschlagen, die Räumlichkeiten im Dachgeschoss an einen externen Mietinteressenten zu vergeben.
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- 22.04.2021 · Rat
- 19.04.2021 · Betriebsausschuss
- 22.03.2021 · Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit
- 6Verwertung des Grundstücks ehemaliges Feuerwehrgerätehaus NiedersprockhövelZur Vorlage · 2021/269 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Sitzung des Betriebsausschusses am 19. April 2021 wurde die Verwertung des Grundstücks des ehemaligen Feuerwehrgerätehauses in Niedersprockhövel thematisiert. Die vorliegende Beschlussvorlage der Zentralen Gebäudebewirtschaftung sieht vor, den Prozess zur Verwertung dieses Grundstücks einzuleiten.
Als mögliche Alternativen für die Verwertung werden der Verkauf des Grundstücks sowie die Einräumung eines Erbbaurechts in Betracht gezogen. Ein Bauvorhaben durch die Zentrale Gebäudebewirtschaftung auf dem betreffenden Areal wird im Rahmen dieses Beschlusses ausgeschlossen.
Der Betriebsausschuss hat zudem festgelegt, dass über den weiteren Verlauf des Verwertungsprozesses fortlaufend zu informieren ist. Die zuständige Fachabteilung ist dazu verpflichtet, dem Ausschuss bzw. dem Rat entsprechende Sachstandsberichte vorzulegen. Die Vorlage enthält keine Angaben zu unmittelbaren haushaltsmäßigen Auswirkungen im Sinne von feststehenden Kosten oder Einnahmen.
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Beratungsfolge
- 19.04.2021 · Betriebsausschuss
- 7Errichtung eines Mehrgenerationenhauses in der Hauptstraße auf dem Grundstück des ehemaligen FeuerwehrgerätehausesZur Vorlage · 2021/229 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 2021/229 befasst sich mit der Errichtung eines Mehrgenerationenhauses in der Hauptstraße auf dem Grundstück des ehemaligen Feuerwehrgerätehauses der Freiwilligen Feuerwehr Niedersprockhövel. Der Ausschuss soll der Errichtung des Wohnhauses vorbehaltlich der Zustimmung der Fachbehörden zustimmen.
Das geplante Bauvorhaben umfasst elf Wohneinheiten, die sich aus fünf Zwei-Raum-Wohnungen, vier Drei-Raum-Wohnungen und zwei Vier-Raum-Wohnungen zusammensetzen. Das Gebäude ist zweigeschossig mit einem Staffelgeschoss als Dachgeschoss und einer Flachdachkonstruktion vorgesehen. Ergänzend soll ein Gartenhaus für Versammlungen und Feierlichkeiten auf dem Grundstück errichtet werden. Die Stellplätze sollen in einer Tiefgarage sowie entlang der Grundstückszufahrt angeordnet werden.
Nach einer im Juni 2020 durch den Rat beauftragten Prüfung der städtebaulichen Eignung wurde eine Bauvoranfrage gestellt. Das Vorhaben liegt im Innenbereich der Stadt Sprockhövel und fügt sich hinsichtlich der Art und des Maßes der baulichen Nutzung in die angrenzende Bebauung ein. Planungsrechtlich ist eine zweigeschossige Bebauung zuzüglich eines Staffelgeschosses möglich. Da das Grundstück außerhalb des Geltungsbereiches der Ortsgestaltungssatzung liegt, ist die geplante Flachdachform städlich vertretbar. Die abschließende Genehmigungsfähigkeit ist unter dem Vorbehalt der noch ausstehenden Stellungnahmen der beteiligten Fachbehörden zu prüfen.
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- 19.04.2021 · Betriebsausschuss
- 14.04.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Denkmalschutz
- 8Mitteilung der ZGS im öffentlichen Teil des BetriebsausschussesZur Vorlage · 2021/255 · Beschlussvorlage
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Im Rahmen der Sitzung des Betriebsausschusses der Stadt Sprockhövel am 19. April 2021 liegt die Beschlussvorlage 2021/255 zur Beratung vor. Gegenstand der Vorlage ist die Mitteilung der Zentralen Gebäudebewirtschaftung (ZGS) im öffentlichen Teil des Ausschusses.
Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, die Mitteilungen der Zentralen Gebäudebewirtschaftung lediglich zur Kenntnis zu nehmen. Alternativ ist im Dokument die Option aufgeführt, dass keine Mitteilungen vorliegen. Weitere inhaltliche Details zu den spezifischen Inhalten der Mitteilungen oder zu den damit verbundenen Sachverhalten sind der Vorlage nicht zu entnehmen. Es wurden keine haushaltsmäßigen Auswirkungen oder Kosten für die Stadt Sprockhövel im Rahmen dieser Vorlage ausgewiesen.
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Beratungsfolge
- 19.04.2021 · Betriebsausschuss
- 9Anfragen im öffentlichen Teil des Betriebsausschusses nach § 19 Absatz 2 der Geschäftsordnung für den Rat und die AusschüsseZur Vorlage · 2021/256 · Beschlussvorlage
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Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2021/256 dient der Behandlung von Anfragen im öffentlichen Teil der Sitzung des Betriebsausschusses. Die Vorlage wurde von der Bürgermeisterin für die neunte Sitzung des Ausschusses am 19. April 2021 erstellt.
Gegenstand der Vorlage ist die Beantwortung von Anfragen, die gemäß § 19 Absatz 2 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse im öffentlichen Teil der Sitzung gestellt werden. Als Beschlussvorschlag ist vorgesehen, dass die eingegangenen Anfragen beantwortet werden. Alternativ ist als Option vermerkt, dass keine Anfragen vorliegen.
Aus der Vorlage gehen keine spezifischen inhaltlichen Fragestellungen hervor, da die Dokumentation lediglich den formalen Rahmen für die Beantwortung von Anfragen im Ausschuss festlegt. Es sind keine haushaltsmäßigen Auswirkungen durch diese Vorlage ersichtlich. Eine Verpflichtung zur Vorlage von Sachstandsberichten durch den zuständigen Fachbereich ist für diesen Tagesordnungspunkt nicht vorgesehen.
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- 19.04.2021 · Betriebsausschuss