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Tagesordnung
- –Öffentlicher Teil
- 1Verpflichtung von sachkundigen Einwohnerinnen und EinwohnernZur Vorlage · 2021/332 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 2021/332 des Fachbereichs Soziales, Integration und Teilhabe befasst sich mit der Verpflichtung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern für den Ausschuss für Senioren und Demografie. Grundlage hierfür ist ein Beschluss des Rates aus der Sitzung vom 22. April 2021, der vorsah, verschiedene Organisationen um die Benennung von Fachleuten und deren Stellvertretungen zu bitten. Diese sollen zukünftig als sachkundige Mitglieder zu den Sitzungen des Ausschusses eingeladen werden.
Betroffen sind der Stadtsportverband, der Seniorenbeirat sowie der Behindertenbeirat. Während die Verwaltung den Stadtsportverband sowie den Behindertenbeirat bereits kontaktiert hat, steht die Benennung von Vertretern aus dem Behindertenbeirat noch aus. Da die konstituierende Sitzung des Seniorenbeirats noch nicht stattgefunden hat, ist eine Benennung aus diesem Gremium zum aktuellen Zeitpunkt ebenfalls noch nicht möglich. Für den Stadtsportverband wurden bereits Personen als sachkundige Mitglieder und Stellvertretungen identifiziert.
Die im Ausschuss berücksichtigten sachkundigen Einwohner werden durch die Vorsitzende des Ausschusses für Senioren und Demografie förmlich verpflichtet. Die Verpflichtung umfasst die Zusage, die Aufgaben nach bestem Wissen und Gewissen sowie unter Beachtung des Grundgesetzes, der Landesverfassung und der Gesetze zum Wohle der Stadt Sprockhövel wahrzunehmen. Die Einverständniserklärung der Mitglieder erfolgt durch das Erheben der Stimmen im Sitzungssaal.
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Beratungsfolge
- 02.06.2021 · Ausschuss für Senioren und Demografie
- 2Bericht über die Arbeit des städtischen SeniorenbürosZur Vorlage · 2021/333 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Senioren und Demografie am 2. Juni 2021 wurde die Vorlage 2021/333 zur Beratung vorgelegt. Gegenstand der Sitzungsvorlage ist ein Bericht über die Arbeit des städtischen Seniorenbüros.
Die Vorlage, die aus dem Fachbereich Soziales, Integration und Teilhabe stammt, sieht vor, dass der Ausschuss lediglich Kenntnis über den vorliegenden Sachstandsbericht nimmt. Es handelt sich dabei um eine jährliche Berichtspflicht des zuständigen Fachbereichs gegenüber dem Ausschuss. Aus den Dokumenten geht hervor, dass durch die Vorlage keine haushaltsmäßigen Auswirkungen entstehen. Es sind weder zusätzliche Personalkosten noch Sachkosten oder weitere finanzielle Folgen für den Haushalt vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 02.06.2021 · Ausschuss für Senioren und Demografie
- 3Wahl der Mitglieder und StellvertreterInnen des SeniorenbeiratesZur Vorlage · 2021/334 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Ausschuss für Senioren und Demografie der Stadt Sprockhövel steht die Wahl der Mitglieder und Stellvertreter des Seniorenbeirates auf der Tagesordnung. Grundlage für das Verfahren ist die am 22. April 2021 vom Rat verabschiedete und am 27. April 2021 im Amtsblatt veröffentlichte Satzung des Seniorenbeirates. Gemäß dieser Satzung obliegt dem Ausschuss die Wahl der Mitglieder.
Die Verwaltung hat die in der Satzung genannten Organisationen angeschrieben und die Vorschläge der Organisationen für die Besetzung der Positionen zusammengestellt. Die Verwaltung empfiehlt dem Ausschuss, die von den Organisationen vorgeschlagenen Fachleute als stimmberechtigte Mitglieder sowie deren Stellvertreter zu wählen. Die Liste umfasst Vertreter verschiedener Institutionen, darunter der Heimbeirat „Haus am Quell“, die Freiwilligenbörse, der Sozialverband VdK, die evangelische und katholische Kirche, die Gewerkschaft IG BCE, der Malteser Hilfsdienst, das Deutsche Rote Kreuz, die Bürgergemeinschaft Herzkamp, die Alzheimer Gesellschaft, die Hans Werner Dausend Stiftung, die AWO sowie der Stadtsportverband. Für den Heimbeirat „Matthias-Claudius-Haus“ stehen zum aktuellen Zeitpunkt noch keine Personen zur Wahl, da die Neuwahl des Heimbeirates voraussichtlich im Sommer erfolgt.
Zusätzlich wurden durch die Fraktionen Personen als nicht stimmberechtigte Mitglieder benannt. Sollten von Organisationen noch keine Personen benannt worden sein, wird der Ausschuss zu einem späteren Zeitpunkt erneut beteiligt. Mit der Vorlage sind keine haushaltsmäßigen Auswirkungen verbunden.
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Beratungsfolge
- 02.06.2021 · Ausschuss für Senioren und Demografie
- 4Konzeptausschreibung zur Verwertung des Grundstücks des ehemaligen Feuerwehrgerätehauses für die Errichtung eines MehrgenerationenhausesZur Vorlage · 2021/335 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 2021/335 des Fachbereichs Soziales, Integration und Teilhabe befasst sich mit der Konzeptausschreibung zur Verwertung eines etwa 1.750 m² großen, voll erschlossenen Grundstücks in Niedersprockhövel. Auf dem Areal, das ein ehemaliges Feuerwehrgerätehaus umfasst, soll die Errichtung eines Mehrgenerationenhauses mit einem barrierefreien Wohnungsmix realisiert werden. Dabei ist vorgesehen, dass mindestens 50 Prozent der Wohnungen als geförderter Wohnraum nach den Einkommensgruppen A und B angeboten werden.
Als Mindestgebot für den Grundstückskauf ohne Aufbauten wurde ein Betrag von 560.000 € festgelegt. Alternativ besteht die Möglichkeit, ein Erbpachtangebot einzureichen, welches sich auf 4 Prozent des Mindestgebotes pro Jahr beläuft. Ein Käufer muss sich zudem auf eine Betriebsdauer von mindestens 15 Jahren festlegen. Der Ausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Sprockhövel die Zustimmung zu dieser Ausschreibung.
Für die Bewerbung sind verschiedene Unterlagen einzureichen, darunter eine Wohnflächenberechnung, eine Kostenschätzung der Bebauung sowie eine steuerliche Unbedenklichkeitsbescheinigung. Zudem ist eine Finanzierungsbestätigung eines anerkannten deutschen oder europäischen Geldinstituts vorzulegen, welche die Deckung des Kaufpreises und der Baukosten bestätigt. Die Einreichung der Bewerbungen sowie der eigentlichen Angebote in verschlossener Form muss fristgerecht bei der Vergabestelle der Stadt Sprockhövel erfolgen. Rückfragen sind schriftlich an die Vergabestelle zu richten, wobei die Beantwortung schriftlich und gegenüber allen Bewerbern erfolgt.
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Beratungsfolge
- 24.06.2021 · Rat
- 07.06.2021 · Betriebsausschuss
- 02.06.2021 · Ausschuss für Senioren und Demografie
- 5Entwurf des Bebauungsplans Nr. 77 "Dellwig II" - Nutzungskonzept für betreutes Wohnen bzw. Service-Wohnen im AlterZur Vorlage · 2021/337 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 2021/337 des Fachbereichs Soziales, Integration und Teilhabe befasst sich mit dem Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 77 „Dellwig II“. Ziel der Planung ist die Schaffung von Baurecht für eine Nutzung als betreutes Wohnen bzw. Service-Wohnen im Alter sowie für weitere gemischte Nutzungen.
Der Rat der Stadt Sprockhövel hatte bereits im Jahr 2000 die Aufstellung dieses Bebauungsplanes beschlossen, um eine Altenwohnanlage sowie Einfamilien- und Mehrfamilienhäuser zu realisieren. Das Verfahren wurde jedoch unterbrochen, nachdem ein ursprünglicher Investor von dem Vorhaben zurückgetreten war. Nach dem Vorliegen eines neuen Nutzungskonzepts durch einen Investor, der das Vorhaben jedoch im November 2019 wieder absagte, wurde die Fortführung des Verfahrens mit dem Ziel der Schaffung entsprechender Rahmenbedingungen beschlossen. Dies soll die Grundlage für künftige Verhandlungen mit potenziellen Investoren bilden.
Der Geltungsbereich umfasst eine unbebaute Fläche gegenüber dem Altenpflegeheim „Haus am Quell“. Aufgrund der Hanglage ist eine Erschließungsstraße mit Wendemöglichkeit vorgesehen, die an die Straße Dellwig anschließt. Die Planung sieht zudem die Anbindung des Grundstücks Ostermanns Holz 4 vor. Im Rahmen des Verfahrens wurde eine vorgezogene Öffentlichkeitsbeteiligung durchgeführt. Die Planunterlagen waren im Rathaus sowie auf der Website der Stadt einsehbar. Der Ausschuss für Senioren und Demografie sollte die vorliegenden Informationen zur Kenntnis nehmen.
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- 02.06.2021 · Ausschuss für Senioren und Demografie
- 6Geplantes Bauvorhaben Niedersprockhövel / Hombergstraße - Neubau einer Seniorenresidenz und anbieterverantwortetes WohnenZur Vorlage · 2021/338 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Fachbereich Soziales, Integration und Teilhabe hat eine Bauvoranfrage für ein geplantes Bauvorhaben in Niedersprockhövel zur Vorlage gebracht. Auf dem Grundstück in der Hombergstraße 17 ist die Errichtung einer Seniorenresidenz für etwa 75 bis 80 Bewohner sowie eines weiteren Wohngebäudes mit 17 Appartements vorgesehen. Die Pflegeeinrichtung soll sowohl dauerstationäre als auch teilstationäre Pflegeformen, wie Kurzzeitpflege, anbieten.
Das bauliche Konzept sieht eine zweigeschossige Bebauung mit einem Staffelgeschoss vor. Die Bewohnerzimmer sind barrierefrei gestaltet, wobei einige Zimmer rollstuhlgerecht geplant sind. Die Einrichtung umfasst zudem Gemeinschaftsräume, eine Cafeteria, einen Friseursalon sowie Therapie- und Gruppenräume. Die Außenanlagen sollen als Sinnesgarten, Therapiegarten und Terrassen gestaltet werden. Die 17 Appartements im separaten Baukörper sind als anbieterverantwortetes Wohnen konzipiert.
Die Verwaltung hat das Vorhaben in einer Stellungnahme befürwortet. Die Lage in Ortskernnähe wird grundsätzlich begrüßt. Als Begründung für die Unterstützung des Projekts wird auf den prognostizierten Fehlbedarf an stationären Altenpflegeplätzen im Ennepe-Ruhr-Kreis verwiesen. Das Vorhaben liegt im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 44, wobei derzeit die Prüfung von Abweichungen und Befreiungen vom Bebauungsplan erfolgt. Der Ausschuss für Senioren und Demografie wurde zur Kenntnisnahme der Vorlage aufgerufen.
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- 02.06.2021 · Ausschuss für Senioren und Demografie
- 7Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen TeilZur Vorlage · 2021/339 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2021/339 für die Sitzung des Ausschusses für Senioren und Demografie am 2. Juni 2021 befasst sich mit dem Tagesordnungspunkt der Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil.
Der Fachbereich Soziales, Integration und Teilhabe hat für diesen Tagesordnungspunkt keinen Inhalt zur Vorlage gebracht. In der vorliegenden Dokumentation ist festgehalten, dass keine Mitteilungen vorliegen. Aus dem Dokument geht hervor, dass durch diesen Tagesordnungspunkt keine haushaltsmäßigen Auswirkungen entstehen.
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- 02.06.2021 · Ausschuss für Senioren und Demografie
- 8Anfragen im öffentlichen TeilZur Vorlage · 2021/340 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2021/340 dient als Tagesordnungspunkt für die achte öffentliche Sitzung des Ausschusses für Senioren und Demografie, die am 2. Juni 2021 stattfindet. Der Gegenstand der Beratung im öffentlichen Teil umfasst Anfragen, die in der Sitzung behandelt werden sollen.
Die Vorlage wurde durch den Fachbereich Soziales, Integration und Teilhabe erstellt. Ein konkreter Beschlussvorschlag ist in dem Dokument nicht enthalten. Hinsichtlich der haushaltsmäßigen Auswirkungen wird festgehalten, dass keine Kosten entstehen. Es sind weder Personalkosten noch Sachkosten oder freiwillige Leistungen zu verzeichnen. Über das Berichtswesen ist vorgesehen, dass der zuständige Fachbereich nach Abschluss des Auftrages einen Sachstandsbericht vorlegt.
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- 02.06.2021 · Ausschuss für Senioren und Demografie