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Tagesordnung
- –Öffentlicher Teil
- 1Bericht über den Sachstand von Beschlüssen des Ausschusses für Jugendhilfe und SchuleZur Vorlage · 2022/151 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2022/151 des Geschäftsbereichs II dient der Information des Ausschusses für Jugendhilfe und Schule. Gegenstand der Vorlage ist ein Bericht über den aktuellen Sachstand der Beschlüsse, die zuvor im Ausschuss für Jugendhilfe und Schule gefasst wurden.
Mit der Vorlage wird vorgeschlagen, dass der Ausschuss den vorliegenden Sachstandsbericht lediglich zur Kenntnis nimmt. Aus der Dokumentation geht hervor, dass für diesen Tagesordnungspunkt keine haushaltsmäßigen Auswirkungen zu erwarten sind. Es sind weder zusätzliche Personalkosten noch Sachkosten oder freiwillige Leistungen vorgesehen, die den Haushalt der Stadt Sprockhövel beeinflussen würden. Die Vorlage war als Tagesordnungspunkt für die erste nichtöffentliche Sitzung am 9. März 2022 vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 09.03.2022 · Ausschuss für Jugendhilfe und Schule
- 2Jahresbericht der Jugendzentren 2021Zur Vorlage · 2022/152 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Jugendhilfe und Schule am 9. März 2022 wurde die Vorlage 2022/152 zur Beratung vorgelegt. Gegenstand der Sitzungsvorlage ist der Jahresbericht der Jugendzentren für das Jahr 2021.
Die Bürgermeisterin legte den Bericht der zuständigen Fachabteilung vor, um diesen im Ausschuss zur Kenntnis zu nehmen. Der vorliegende Text enthält einen entsprechenden Beschlussvorschlag, der vorsieht, dass der Ausschuss den Jahresbericht förmlich zur Kenntnis nimmt. Weitere Details zu den Inhalten des Berichts oder zu spezifischen finanziellen Auswirkungen wurden in der vorliegenden Sitzungsvorlage nicht aufgeführt, da auf die entsprechenden Anlagen verwiesen wurde. Die Vorlage diente der Information über die Entwicklungen und Tätigkeiten der Jugendzentren im Berichtszeitraum 2021.
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Beratungsfolge
- 09.03.2022 · Ausschuss für Jugendhilfe und Schule
- 3Bildung von Eingangsklassen an den Sprockhöveler Grundschulen zum Schuljahr 2022/2023 (Kommunale Klassenrichtzahl)Zur Vorlage · 2022/104 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 2022/104 befasst sich mit der Bildung von Eingangsklassen an den Grundschulen der Stadt Sprockhövel für das Schuljahr 2022/2023. Grundlage für die Planung ist das Gesetz zur Sicherung eines qualitativ hochwertigen und wohnungsnahen Grundschulangebotes in Nordrhein-Westfalen sowie die entsprechende kommunale Klassenrichtzahl. Gemäß den gesetzlichen Vorgaben legt der Schulträger die Anzahl und Verteilung der Eingangsklassen unter Beachtung einer Höchstgrenze fest, die sich nach der Schülerzahl richtet.
Für das kommende Schuljahr sind an den Sprockhöveler Grundschulen insgesamt 214 Kinder angemeldet. Auf Basis dieser Zahlen ist die Bildung von insgesamt zehn Eingangsklassen vorgesehen. Die Verteilung der Klassen auf die einzelnen Schulstandorte gestaltet sich wie folgt: An der GGS Börgersbruch werden vier Klassen mit 89 angemeldeten Kindern gebildet, während die GGS Haßlinghausen drei Klassen für 57 Schüler umfasst. Die GGS Hobeuken erhält zwei Klassen für 42 angemeldete Kinder, und an der GGS Gennebreck wird eine Klasse für 26 Kinder eingerichtet.
Die Planung der Klassenbildung erfolgte in Abstimmung mit dem Schulamt des Ennepe-Ruhr-Kreises. Die Schulleitungen der betroffenen Schulen wurden über die Verteilung informiert. Der Ausschuss für Jugendhilfe und Schule nimmt den Sachverhalt zur Kenntnis.
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Beratungsfolge
- 09.03.2022 · Ausschuss für Jugendhilfe und Schule
- 4Regionale Schulentwicklungen im Ennepe-Ruhr-KreisZur Vorlage · 2022/153 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Jugendhilfe und Schule am 9. März 2022 wurde die Vorlage 2022/153 zur Beratung behandelt. Gegenstand der Sitzungsvorlage war die regionale Schulentwicklung im Ennepe-Ruhr-Kreis.
Die Bürgermeisterin legte dem Ausschuss einen Bericht vor, der die aktuellen Entwicklungen im Bereich der Schulen in der Region thematisiert. Der vorliegende Beschlussvorschlag sah vor, dass der Ausschuss für Jugendhilfe und Schule den Bericht über die regionale Schulentwicklung im Ennepe-Ruhr-Kreis zur Kenntnis nimmt.
Weitere detaillierte Erläuterungen zu den Inhalten des Berichts wurden zum Zeitpunkt der Erstellung der Sitzungsvorlage als Nachreichung angekündigt. Aus der Vorlage geht hervor, dass keine unmittelbaren haushaltsmäßigen Auswirkungen durch diesen Vorgang im Sinne von feststehenden Kosten oder Einnahmen ausgewiesen wurden.
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Beratungsfolge
- 09.03.2022 · Ausschuss für Jugendhilfe und Schule
- 5Einrichtungsscharfe Darstellung des Kindergartenbedarfsplans für das Kita-Jahr 2022 / 23Zur Vorlage · 2022/145 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 2022/145 befasst sich mit der einrichtungsscharfen Darstellung der Kindergartenbedarfsplanung für das Kita-Jahr 2022/23. Das Jugendamt beabsichtigt, zum gesetzlich vorgeschriebenen Stichtag am 15. März den Betriebskostenzuschuss für alle Kindertageseinrichtungen in Sprockhövel beim LWL Landesjugendamt auf Basis des Kinderbildungsgesetzes zu beantragen.
Die Planung sieht eine detaillierte Aufstellung der Platzzahlen vor, welche die spezifischen Merkmale der einzelnen Einrichtungen wie Gruppenform, Stundenumfang sowie die Anzahl der Kinder mit Behinderung berücksichtigt. Die Grundlage für die Höhe und Anzahl der beantragten Kindpauschalen bildet die städtische Jugendhilfeplanung, die auf den vorangegangenen Beschlüssen des Ausschusses für Jugendhilfe und Schule sowie des Rates basiert.
Die Verwaltung weist darauf hin, dass die tabellarische Darstellung der bedarfsgerechten Planung erst kurz vor der Sitzung am 9. März 2022 vorgelegt werden konnte. Dies begründet sich durch die Notwendigkeit, die Anträge der Träger auf Betriebskostenförderung abzuwarten und etwaige kurzfristige Änderungen durch Eltern oder Einrichtungen zu berücksichtigen. Die Verwaltung empfiehlt die Umsetzung der einrichtungsscharfen Darstellung, da diese Form der Bedarfsfeststellung eine Voraussetzung für die finanzielle Förderung der Kindertageseinrichtungen durch Landesmittel darstellt. Der Ausschuss für Jugendhilfe und Schule soll die Umsetzung der Planung zur Kenntnis nehmen und zustimmen.
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Beratungsfolge
- 09.03.2022 · Ausschuss für Jugendhilfe und Schule
- 6Aktuelle Entwicklungen im Platzbestand in der Kindertagesbetreuung zum Kita-Jahr 2022 / 23Zur Vorlage · 2022/146 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der aktuellen Entwicklungen im Platzbestand der Kindertagesbetreuung für das Kita-Jahr 2022/23 liegt dem Ausschuss für Jugendhilfe und Schule eine Vorlage zur Umsetzung von Ausbaumaßnahmen vor. Grundlage ist die im Jahr 2021 durchgeführte Kindergartenbedarfsplanung, die einen Fehlbestand von 17 Betreuungsplätzen im Bereich der über dreijährigen Kinder (Ü3) feststellte.
Zur Deckung dieses Bedarfs wurden bereits Maßnahmen umgesetzt. In der DRK-Kita „Kleine Weltentdecker“ in Hiddinghausen wurde eine dritte Gruppe eingerichtet, wodurch die Kapazität um 13 Plätze – bestehend aus 9 Plätzen für Kinder ab drei Jahren und 4 Plätzen für Kinder unter drei Jahren – erweitert wurde. Parallel dazu wurde in der städtischen Musik-Kita Gedulderweg eine Umstrukturierung vorgenommen, um zusätzliche Ü3-Plätze im Wohnbereich Niedersprockhövel bereitzustellen.
Trotz dieser Maßnahmen besteht nach aktuellem Stand weiterhin ein Bedarf für sechs Ü3-Kinder. Die Verwaltung prüft hierzu die Bereitstellung von Überhangplätzen durch die Kita-Träger sowie die Option, in der Musik-Kita Gedulderweg befristet eine weitere Teilgruppe einzurichten. Langfristige Prognosen deuten darauf hin, dass ab dem Kita-Jahr 2023/24 aufgrund der geplanten Kapazitätsentwicklungen eine Entspannung der Situation eintreten wird. Der Ausschuss nimmt die Umsetzung der beschriebenen Maßnahmen zur Kenntnis.
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Beratungsfolge
- 09.03.2022 · Ausschuss für Jugendhilfe und Schule
- 7Sachstand - Einrichtung eines Kinder- und JugendparlamentesZur Vorlage · 2022/096 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 2022/096 informiert den Ausschuss für Jugendhilfe und Schule über den aktuellen Sachstand zur Einrichtung eines Kinder- und Jugendparlaments in Sprockhövel. Nachdem der Rat der Stadt bereits im November 2021 die korrigierte Satzung verabschiedet hat, bereitet die Verwaltung nun die anstehenden Wahlen vor. Die Wahl soll innerhalb von vier Wochen nach den Sommerferien an vier aufeinanderfolgenden Werktagen stattfinden. Wahlberechtigte Kinder und Jugendliche sollen ihre Stimme in den beiden Jugendzentren abgeben können. Die Details hierzu werden in einer Wahlordnung geregelt, die der nächste Ausschusssitzung im Mai 2022 vorgelegt wird.
Zur Information und Mobilisierung der Zielgruppe plant die Verwaltung den Einsatz sozialer Medien, unter anderem durch die Einrichtung eines Instagram-Accounts. Zudem sind Informationsveranstaltungen in Schulen und Jugendzentren sowie die Teilnahme an Formaten wie der „[Extra] Zeit“ oder Spielemessen vorgesehen. Ein Planspiel im Rahmen des Ferienspaß-Programms soll zudem demokratische Prozesse vermitteln.
Parallel dazu wurden Bewerbungen für Förderprogramme eingereicht. Die Stadt hat sich für das Programm „Jugend entscheidet“ der Hertie-Stiftung beworben, welches eine professionelle Prozessbegleitung sowie einen Sachkostenzuschuss von 5.000 Euro beinhalten kann. Zudem wird die Teilnahme am Programm „Partizipation und Demokratie fördern“ des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe vorbereitet, um den Dialog zwischen Jugend und Kommunalpolitik zu stärken. Für beide Programme fallen im Falle einer Zusage keine Eigenanteile für die Kommune an.
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Beratungsfolge
- 09.03.2022 · Ausschuss für Jugendhilfe und Schule
- 8Anpassung der Richtlinie zur Förderung und Betreuung von Kindern in Kindertagespflege der Stadt SprockhövelZur Vorlage · 2022/148 · Beschlussvorlage
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Die Stadt Sprockhövel beabsichtigt, die Richtlinie zur Förderung und Betreuung von Kindern in der Kindertagespflege anzupassen. Die vorliegende Beschlussvorlage sieht vor, dass die entsprechenden Gremien die Änderungen zur Kenntnis nehmen und deren Umsetzung zustimmen. Die Anpassungen erfolgen im Rahmen eines kontinuierlichen Verbesserungsprozesses der Verwaltung und beinhalten sowohl sprachliche Präzisierungen als auch inhaltliche Neuregelungen.
Ein wesentlicher Punkt betrifft die Regelung der Fehlzeiten pro Kindergartenjahr. Rückwirkend zum 1. August 2021 soll die dreiwöchige Frist für krankheitsbedingte Ausfälle der Kindertagespflegeperson so angepasst werden, dass die Erkrankung eigener Kinder sowie Quarantänezeiten einbezogen werden können. Zudem ist eine Krankmeldung ab dem ersten Tag verpflichtend, um Rückforderungen von Geldleistungen zu vermeiden.
Hinsichtlich der Vertretungsregelung ist vorgesehen, bis zum 31. Juli 2022 zwei Freihalteplätze vorzuhalten und eine Person für eine intern geregelte Vertretung in einer Großtagespflege einzusetzen. Die Stadt übernimmt hierfür auf Antrag die anteiligen Sozialversicherungsabgaben. Zudem wird der Stundensatz ab dem 1. August 2022 aufgrund gesetzlicher Vorgaben um 1,02 % auf 5,61 Euro angehoben.
Weitere Änderungen betreffen die Qualifizierungsanforderungen für die Erteilung einer Pflegeerlaubnis, die nun den Nachweis einer Fortbildung zu spezifischen Dokumentationsverfahren voraussetzt. Zudem wird auf die Möglichkeit hingewiesen, den Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz beim Jugendamt einzufordern. Die durch die Stundensatzerhöhung entstehenden Mehraufwendungen werden auf etwa 3.650 Euro geschätzt.
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- 17.03.2022 · Rat
- 10.03.2022 · Haupt- und Finanzausschuss
- 09.03.2022 · Ausschuss für Jugendhilfe und Schule
- 9Skateranlage Haßlinghausen PoststraßeZur Vorlage · 2022/147 · Beschlussvorlage
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Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2022/147 befasst sich mit dem Thema der Skateranlage in Haßlinghausen an der Poststraße. Die Vorlage wurde im Geschäftsbereich II erstellt und war als Tagesordnungspunkt für die 9. Sitzung des Ausschusses für Jugendhilfe und Schule am 9. März 2022 vorgesehen.
Der Inhalt der Vorlage sieht vor, dass der Ausschuss nach dem Beratungsverlauf eine Entscheidung über das Anliegen trifft. Bezüglich der Berichtspflicht ist vorgesehen, dass der zuständige Fachbereich dem Ausschuss oder dem Rat einen Sachstandsbericht vorlegt. Die genaue Frequenz der Berichterstattung ist in der Vorlage nicht spezifiziert, wobei Optionen von vierteljährlich bis nach Abschluss des Auftrages aufgeführt sind.
Hinsichtlich der haushaltsmäßigen Auswirkungen ist vermerkt, dass eine Zuschussfähigkeit wahrscheinlich gegeben ist. Konkrete Zahlen zu geschätzten Kosten, Personalkosten oder Sachkosten sowie zu möglichen Folgekosten oder Folgeeinnahmen sind in diesem Dokument nicht enthalten. Die detaillierten Erläuterungen zur Vorlage wurden zum Zeitpunkt der Erstellung nachgereicht.
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- 09.03.2022 · Ausschuss für Jugendhilfe und Schule
- 10Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen TeilZur Vorlage · 2022/109 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 2022/109 für den Ausschuss für Jugendhilfe und Schule enthält verschiedene Mitteilungen der Verwaltung. Im Bereich der Schul- und Jugendförderung werden Mittel aus verschiedenen Programmen zur Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie aufgeführt. Für die Jugendhilfe stehen etwa 90.000 Euro zur Verfügung, die unter anderem für soziale Arbeit an Schulen, die offene Kinder- und Jugendarbeit sowie den Aufbau eines Jugendparlaments genutzt werden können. Im schulischen Bereich sind rund 70.000 Euro für Projekte und Lernmaterialien sowie Mittel für außerschulische Lernangebote vorgesehen. Zudem werden im Rahmen des Digitalpakts Schule etwa 97.000 Euro des Landes Nordrhein-Westfalen für die Ausstattung von Schülern der Mathilde-Anneke-Schule mit digitalen Endgeräten bereitgestellt.
Bezüglich der Personalplanung wird über die anstehenden Stellenbesetzungsverfahren für die Schulleitungen der Gemeinschaftsgrundschule Hobeuken sowie der Mathilde-Anneke-Schule informiert. Die Bezirksregierung Arnsberg beabsichtigt, diese Stellen zeitnah auszuschreiben, wobei die Zustimmung des Schulträgers bereits vorliegt. An der Mathilde-Anneke-Schule wird zudem ein Wechsel des Kantinenbetreibers nach Kündigung zum Ende des Schuljahres 2021/2022 vorbereitet, wobei eine gemeinsame Ausschreibung für die Mittagsverpflegung in der Schule und den städtischen Kitas erfolgt.
Ein weiterer Punkt betrifft die katholische Kindertageseinrichtung St. Januarius, deren Träger die Bewerbung zur Zertifizierung als Familienzentrum aufgrund von Personal- und Raumbedingungen zurückgezogen hat. Abschließend wird über eine Neubesetzung im Ausschuss berichtet, da die bisherige Vertreterin des Kinderschutzbundes OV Hattingen – Sprockhövel ihr Amt aus gesundheitlichen Gründen niederlegt und ein neues Vorstandsmitglied des Vereins benannt werden soll.
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Beratungsfolge
- 09.03.2022 · Ausschuss für Jugendhilfe und Schule
- 11Anfragen im öffentlichen TeilZur Vorlage · 2022/111 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2022/111 dient als Tagesordnungspunkt für die 11. Sitzung des Ausschusses für Jugendhilfe und Schule, die am 9. März 2022 stattfand. Der Geschäftsbereich II ist für diese Vorlage federführend verantwortlich.
Gegenstand der Vorlage sind Anfragen, die im öffentlichen Teil der Sitzung behandelt werden sollen. Ein konkreter Beschlussvorschlag ist in dem Dokument nicht enthalten. Bezüglich des Berichtswesens ist vorgesehen, dass der zuständige Fachbereich dem Ausschuss oder dem Rat einen Sachstandsbericht vorlegt. Die Häufigkeit der Berichterstattung ist in der Vorlage nicht auf einen festen Zeitraum festgelegt, sondern lässt Optionen wie vierteljährliche, halbjährliche oder jährliche Berichte sowie eine Berichterstattung nach Abschluss eines Auftrages offen.
Hinsichtlich der haushaltsmäßigen Auswirkungen sind keine direkten Kosten oder Einnahmen für die Stadt Sprockhövel in der Vorlage ausgewiesen. Es findet sich lediglich der Vermerk, dass eine Zuschussfähigkeit der Kosten wahrscheinlich ist, wobei konkrete Beträge für Personalkosten oder Sachkosten nicht angegeben sind.
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- 09.03.2022 · Ausschuss für Jugendhilfe und Schule