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Tagesordnung
- –Öffentlicher Teil
- 1Quartalsbericht III.Quartal 2022Zur Vorlage · 2022/568 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage mit der Nummer 2022/568 dient der Information über die finanzielle Lage der Stadt Sprockhövel. Gegenstand der Vorlage ist der Quartalsbericht für das dritte Quartal des Jahres 2022.
Der Bericht über die Finanzsituation des betreffenden Zeitraums soll im Rahmen der anstehenden Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses sowie des Rates behandelt werden. Die Beratung ist für die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 10. November 2022 sowie für die Sitzung des Rates am 24. November 2022 vorgesehen.
Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Haupt- und Finanzausschuss sowie der Rat den Bericht über die Finanzsituation des dritten Quartals 2022 zur Kenntnis nehmen. Weitere inhaltliche Details zu den spezifischen Finanzkennzahlen oder haushaltsmäßigen Auswirkungen sind der Vorlage nicht zu entnehmen, da die entsprechenden Erläuterungen in den Anlagen geführt werden.
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Beratungsfolge
- 24.11.2022 · Rat
- 10.11.2022 · Haupt- und Finanzausschuss
- 2Haushaltswirtschaftliche SituationZur Vorlage · 2022/569 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage mit der Nummer 2022/569 befasst sich mit der haushaltswirtschaftlichen Situation der Stadt Sprockhövel. Der Inhalt der Vorlage sieht vor, dass der Haupt- und Finanzausschuss sowie der Rat einen Bericht über die aktuelle Lage der Haushaltswirtschaft zur Kenntnis nehmen.
Die Vorlage ist für die Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses am 10. November 2022 sowie des Rates am 24. November 2022 vorgesehen. Ein konkreter inhaltlicher Sachstandsbericht ist in diesem Dokument nicht enthalten, da auf die entsprechenden Erläuterungen in den Anlagen verwiesen wird. Die Vorlage dient somit der formalen Grundlage für die Information der Gremien über den Stand der städtischen Finanzen. Weitere Angaben zu finanziellen Auswirkungen auf Personalkosten oder Sachkosten sowie zu Auswirkungen auf den Klimaschutz sind in der vorliegenden Sitzungsvorlage nicht aufgeführt.
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Beratungsfolge
- 24.11.2022 · Rat
- 10.11.2022 · Haupt- und Finanzausschuss
- 3Kenntnisnahme einer überplanmäßigen AufwendungZur Vorlage · 2022/570 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage mit der Nummer 2022/570 befasst sich mit der Kenntnisnahme einer überplanmäßigen Aufwendung in Höhe von 10.496,38 Euro. Diese Mehraufwendungen entstanden im Rahmen der Veranstaltung „Feiern unter Freunden“, der ehemaligen Version des Stadtfestes Sprockhövel.
Die Kosten resultieren aus verschiedenen Posten der Veranstaltung, darunter Ausgaben für den Sicherheits- und Rettungsdienst, die Besetzung mit Bands sowie für die Bereitstellung von Bühne und Technik. Laut den Erläuterungen in der Vorlage ist die Deckung dieser Kosten durch die Beteiligung der Aussteller an den allgemeinen Ausgaben gewährleistet. Die Finanzierung erfolgt über Mehreinnahmen im Bereich der Mieten und Pachten innerhalb der zuständigen Planungsstelle.
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Sprockhövel, diese Mehraufwendung zur Kenntnis zu nehmen. Die Vorlage wurde für die Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses am 10. November 2022 sowie für die Ratssitzung am 24. November 2022 vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 24.11.2022 · Rat
- 10.11.2022 · Haupt- und Finanzausschuss
- 4Genehmigung einer Eilentscheidung nach § 60 Abs. 1, Satz 1 GO NRW der Mehrkosten zu einer außerplanmäßigen Auszahlung.Zur Vorlage · 2022/567 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage mit der Nummer 2022/567 betrifft die Genehmigung einer Eilentscheidung gemäß § 60 Abs. 1, Satz 1 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen. Gegenstand des Antrags ist die Übernahme von Mehrkosten im Zusammenhang mit einer außerplanmäßigen Auszahlung für die Beschaffung eines Dienstwagens für den Hausmeister des Fachbereichs II.2.
Der Rat der Stadt Sprockhövel hatte bereits in seiner Sitzung vom 15. September 2022 der ursprünglichen außerplanmäßigen Auszahlung zur Fahrzeugbeschaffung zugestimmt. Im Rahmen der darauf folgenden öffentlichen Ausschreibung, die nach den geltenden Rechtsvorschriften durchgeführt wurde, ergab sich jedoch ein finanzieller Mehrbedarf. Dieser setzt sich aus einer Differenz von 6.000,00 Euro beim Fahrzeugpreis sowie Kosten in Höhe von 1.071,00 Euro für die Abwicklung des Vergabeverfahrens zusammen.
Der beantragte Gesamtbetrag für den Mehrbedarf beläuft sich auf 7.071,00 Euro. Da der Anbieter das Angebot nur bis zum 17. November 2022 aufrechterhält, wird die Eilentscheidung zur Deckung dieser Kosten beantragt. Die finanzielle Deckung des Mehrbedarfs ist laut Vorlage über eine andere Planungsstelle gewährleistet. Der Haupt- und Finanzausschuss sollte die Eilentscheidung wie in der Anlage dargestellt beschließen.
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Beratungsfolge
- 10.11.2022 · Haupt- und Finanzausschuss
- 5Haushaltssatzung und Haushaltsplan für den Haushalt 2023Zur Vorlage · 2022/315 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage mit der Nummer 2022/315 befasst sich mit der Verabschiedung der Haushaltssatzung sowie des Haushaltsplans der Stadt Sprockhövel für das Haushaltsjahr 2023. Die Vorlage wurde durch die Bürgermeisterin zur Beratung in den zuständigen Gremien vorgelegt.
Der vorgesehene Beratungsprozess umfasst mehrere Termine in den kommunalen Entscheidungsgremien. Die Beratung im Haupt- und Finanzausschuss ist für den 10. November 2022 sowie für den 17. November 2022 angesetzt. Im Anschluss soll die Vorlage in der Sitzung des Rates am 24. November 2022 zur abschließenden Entscheidung vorgelegt werden.
Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Haupt- und Finanzausschuss dem Rat der Stadt Sprockhövel die Annahme der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans für das Jahr 2023 empfiehlt. Damit wird die rechtliche Grundlage für die Finanzplanung und die Durchführung der städtischen Aufgaben im betreffenden Haushaltsjahr geschaffen. Weitere detaillierte Erläuterungen zu den einzelnen Positionen des Plans sind den Anlagen der Vorlage zu entnehmen.
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Beratungsfolge
- 24.11.2022 · Rat
- 17.11.2022 · Haupt- und Finanzausschuss
- 10.11.2022 · Haupt- und Finanzausschuss
- 6Personalkosten- und Planstellencontrolling hier: Bericht für den Zeitraum 01.01.2022 bis 30.09.2022Zur Vorlage · 2022/504 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage mit der Nummer 2022/504 des Fachbereichs Personal/Organisation befasst sich mit dem Personalkosten- und Planstellencontrolling der Stadt Sprockhövel. Gegenstand der Vorlage ist ein Bericht, der den Zeitraum vom 1. Januar 2022 bis zum 30. September 2022 abdeckt.
Der Bericht wurde zur Beratung in den Haupt- und Finanzausschuss sowie in den Rat vorgelegt. Der vorgeschlagene Beschluss sieht vor, dass die entsprechenden Gremien den vorgelegten Bericht zum Personalkosten- und Planstellencontrolling zur Kenntnis nehmen.
Aus den Erläuterungen der Verwaltung geht hervor, dass auf Basis der Daten für den betrachteten Zeitraum davon ausgegangen werden kann, dass der Gesamtansatz der Personalkosten auskömmlich sein wird. Die Vorlage enthält keine Angaben zu haushaltsmäßigen Auswirkungen im Sinne von zusätzlichen jährlichen Folgekosten oder Folgeeinnahmen. Die Federführung der Vorlage liegt beim Fachbereich Inneres.
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Beratungsfolge
- 24.11.2022 · Rat
- 10.11.2022 · Haupt- und Finanzausschuss
- 7Einführung eines Energiemanagementsystem für die ZGSZur Vorlage · 2022/482 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 2022/482 der Zentralen Gebäudebewirtschaftung sieht die Einführung eines Energiemanagementsystems für die Stadtwerke Sprockhövel (ZGS) vor. Zur Etablierung organisatorischer Strukturen für das Energiemanagement der städtischen Liegenschaften wird die Schaffung einer unbefristeten Vollzeitstelle für eine Energiemanagerin oder einen Energiemanager beantragt. Die Personalstelle soll organisatorisch bei der ZGS angesiedelt werden, da das vorgesehene System auf die kommunalen Liegenschaften ausgerichtet ist.
Die Aufgaben der neuen Stelle umfassen die Ausarbeitung und Umsetzung energetischer Sanierungskonzepte für ausgewählte Gebäude. Dies soll durch die Auswertung von Verbrauchsdaten in Verbindung mit der Bewertung der vorhandenen Bausubstanz erfolgen.
Es wird vorgeschlagen, mögliche Fördermittel auszuschöpfen. Über das Energiemanagementsystem der Nationalen Klimainitiativen (NKI) ist die Implementierung dieser Stelle förderfähig. Als Fördergeber ist das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) aufgeführt. Die Förderung kann bis zu 70 Prozent der Kosten über einen Bewilligungszeitraum von 36 Monaten abdecken. Voraussetzung für die Beantragung der Förderung ist eine Entscheidung durch den Rat der Stadt Sprockhövel. Der Ausschuss empfiehlt dem Rat, der Einstellung der Stelle sowie der organisatorischen Zuordnung zur ZGS zuzustimmen.
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- 24.11.2022 · Rat
- 16.11.2022 · Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung
- 14.11.2022 · Betriebsausschuss
- 10.11.2022 · Haupt- und Finanzausschuss
- 8Stellenplan 2023Zur Vorlage · 2022/512 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 2022/512 des Fachbereichs Personal/Organisation befasst sich mit dem Stellenplanentwurf für das Jahr 2023 in der aktualisierten Fassung vom 10. Oktober 2022. Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat, diesen Entwurf als Anlage zum Haushaltsplan 2023 zu beschließen.
Die Aktualisierung des Entwurfs erfolgte aufgrund von Änderungen bei einzelnen Planstellen, wie etwa der Eingruppierung oder der Wochenstunden, sowie aufgrund von Umstrukturierungen, darunter der Wegfall einer Beigeordnetenstelle und Änderungen in den Geschäftsbereichen. Im Vergleich zum Planungsstand vom Juli 2022 reduziert sich der Planansatz der Personalkosten von 15.388.020 Euro um 43.620 Euro auf 15.344.400 Euro.
Hinsichtlich der laufenden Personalkosten ergibt sich im Vergleich zum Vorjahr ein Anstieg von 641.070 Euro auf 14.734.400 Euro. Dieser Zuwachs resultiert aus zusätzlichen Planstellen, befristeten Stellen sowie einer angenommenen Tarifsteigerung von 3 Prozent ab dem 1. Januar 2023. Die Kosten für die Zusatzversorgungskasse sowie die Beihilfe für aktive Beschäftigte und Beamte bleiben unverändert. Der Gesamtplanansatz für 2023 beläuft sich auf 15.820.540 Euro, was einer Steigerung von 519.780 Euro gegenüber dem Vorjahr entspricht. Die Verwaltung weist darauf hin, dass bei einer höheren Tarifsteigerung von 4 oder 5 Prozent ein entsprechender Mehrbedarf entstehen könnte.
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- 24.11.2022 · Rat
- 10.11.2022 · Haupt- und Finanzausschuss
- 9Änderung der Hauptsatzung hier: Gleichstellung - Beigeordnete - Bekanntmachungen - dienstrechtliche EntscheidungenZur Vorlage · 2022/498 · Beschlussvorlage
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Die vorliegende Beschlussvorlage 2022/498 des Fachbereichs Inneres sieht eine umfassende Änderung der Hauptsatzung der Stadt Sprockhövel vor. Ein wesentlicher Punkt betrifft die Neuregelung der Beigeordneten nach dem Ausscheiden eines bisherigen Beigeordneten zum 30. September 2022. Die Verwaltung schlägt vor, künftig auf die Wahl von Beamten in diesem Amt zu verzichten und stattdessen die Bestellung von Laufbahnbeamten oder tariflich Beschäftigten zur allgemeinen Vertretung der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters vorzusehen.
Weitere Anpassungen betreffen die Gleichstellung, wobei die wöchentliche Arbeitszeit der Gleichstellungsbeauftragten aufgrund der Aufgabenbereiche von bisher 50 Prozent auf bis zu 25 Wochenstunden angehoben werden soll. Im Bereich der öffentlichen Bekanntmachungen ist eine Umstellung auf ein rein digitales Verfahren vorgesehen. Anstelle der Auslegung eines gedruckten Amtsblattes sollen Bekanntmachungen auf der städtischen Internetseite veröffentlicht werden, ergänzt durch Aushänge an zentralen Stellen sowie Anzeigen in der Westdeutschen Zeitung und der Westdeutschen Allgemeine Zeitung.
Zudem soll die Satzung hinsichtlich dienstrechtlicher Entscheidungen für Führungspositionen angepasst werden. Die Neuregelung begrenzt die Entscheidungskompetenz des Rates auf Änderungen des beamtenrechtlichen oder arbeitsrechtlichen Grundverhältnisses, sofern gesetzlich keine andere Regelung besteht, und sieht eine Informationspflicht für nicht verändernde Entscheidungen vor. Der Beschluss umfasst zudem redaktionelle Anpassungen zu den Leitenden Dienstkräften sowie zur Teilnahme der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters an Ratssitzungen.
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- 24.11.2022 · Rat
- 10.11.2022 · Haupt- und Finanzausschuss
- 10Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen TeilZur Vorlage · 2022/455 · Beschlussvorlage
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Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2022/455 dient als Grundlage für die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 10. November 2022. Gegenstand der Vorlage sind Mitteilungen der Verwaltung, die im öffentlichen Teil der Sitzung behandelt werden sollen.
Der vorliegende Text enthält den Beschlussvorschlag, die vorgetragenen Mitteilungen zur Kenntnis zu nehmen. Alternativ ist vorgesehen, dass keine Mitteilungen erfolgt sind. Die Federführung der Vorlage liegt beim Sachgebiet Digitalisierung/IT. Aus dem Dokument gehen keine weiteren inhaltlichen Details zu den spezifischen Themen der Mitteilungen oder zu den damit verbundenen finanziellen Auswirkungen hervor.
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- 10.11.2022 · Haupt- und Finanzausschuss
- 11Anfragen im öffentlichen Teil nach § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die AusschüsseZur Vorlage · 2022/456 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2022/456 dient als Grundlage für die Beratung im Haupt- und Finanzausschuss während der elften öffentlichen Sitzung am 10. November 2022. Gegenstand der Vorlage sind Anfragen im öffentlichen Teil der Sitzung gemäß § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse.
Der vorliegende Text sieht als Beschlussvorschlag vor, dass die eingegangenen Anfragen durch die Verwaltung beantwortet werden. Als alternative Option ist dokumentiert, dass keine Anfragen vorliegen. Die Federführung der Vorlage liegt beim Sachgebiet Digitalisierung/IT. Aus dem Dokument gehen keine haushaltsmäßigen Auswirkungen in Form von Personalkosten oder Sachkosten hervor. Über ein Ergebnis der Abstimmung oder spezifische inhaltliche Details zu den Anfragen liegen in diesem Dokument keine Angaben vor.
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- 10.11.2022 · Haupt- und Finanzausschuss