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Tagesordnung
- I.Öffentlicher Teil
- 1.Regularien
- 1.1Eröffnung der Sitzung - Feststellung der form- und fristgerechten Einladung - Feststellung der Beschlussfähigkeit - Feststellung der Tagesordnung
- 2.Personalkosten- und Planstellencontrolling hier: Bericht für den Zeitraum 01.01.2024 bis 30.09.2024Zur Vorlage · KN-281/2024 · Mitteilungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Mit der Mitteilungsvorlage KN-281/2024 informiert die Verwaltung über den aktuellen Stand des Personalkosten- und Planstellencontrollings für den Zeitraum vom 1. Januar bis zum 30. September 2024. Der Bericht, der dem Geschäftsbereich I zugeordnet ist, legt dar, dass zum Ende des dritten Quartals von einer Auskömmlichkeit des Gesamtansatzes für das laufende Jahr ausgegangen werden kann.
Die Vorlage wird in den kommenden Sitzungen der zuständigen Gremien zur Kenntnis gebracht. Im Haupt- und Finanzausschuss erfolgt die Information am 28. November 2024, während der Rat die Unterlagen in seiner Sitzung am 12. Dezember 2024 erhalten wird. Weitere Auswirkungen auf die Finanzen oder auf Klima und Umwelt werden in dem Dokument nicht angeführt.
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Beratungsfolge
- 12.12.2024 · Rat (26. Sitzung)
- 28.11.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (24. Sitzung)
- 3.Stellenplan 2025/2026Zur Vorlage · VL-179/2024 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt die Verabschiedung des aktualisierten Stellenplans für die Jahre 2025 und 2026 als Anlage zum Haushaltsplan. Die Fassung vom 5. November 2024 enthält Anpassungen seit dem Planungsstand vom Juli 2024, darunter Änderungen bei der Eingruppierung, den Wochenstunden sowie die Umwandlung von Beamtenstellen in TVöD-Stellen und umgekehrt. Zudem wurde eine Stelle mit 19,5 Wochenstunden für ein Familienbüro integriert.
Für das Jahr 2025 weist der Plan 220,80 Stellen aus, zuzüglich zweier Beamtenstellen im zentralen Dienste und Sekretariat (ZGS). Für 2026 ist eine Anzahl von 219,30 Stellen sowie eine Beamtenstelle im ZGS vorgesehen. Die Veränderungen haben laut Verwaltung nur geringe Auswirkungen auf das Gesamtvolumen der Personalkosten von etwa 18,28 Millionen Euro. Dennoch werden steigende Kosten durch die Anhebung der Zusatzbeiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung in Höhe von circa 70.000 Euro erwartet, wobei Kompensationsmöglichkeiten im Rahmen personalwirtschaftlicher Maßnahmen geprüft werden sollen.
Hinsichtlich der Tarifverhandlungen wurden für 2025 eine Steigerung von 3 % und für 2026 von 4 % unterstellt. Demgegenüber stehen Gewerkschaftsforderungen nach einer Erhöhung von 8 % sowie zusätzlichen Urlaubstagen. Eine vorweggenommene Erhöhung der Personalkostenansätze wird seitens der Verwaltung derzeit nicht in Betracht gezogen.
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Beratungsfolge
- 12.12.2024 · Rat (26. Sitzung)
- 28.11.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (24. Sitzung)
- 4.Quartalsbericht für das III. Quartal 2024Zur Vorlage · KN-324/2024 · Mitteilungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Mitteilungsvorlage mit der Nummer KN-324/2024 behandelt den Quartalsbericht für das dritte Quartal des Jahres 2024. Das Dokument wurde vom Sachgebiet Kämmerei als federführendes Amt erstellt und dient der Information der zuständigen Gremien innerhalb der kommunalen Verwaltung.
Der Bericht ist im Rahmen der kommenden Sitzungsperioden zur Kenntnisnahme vorgesehen. Im Haupt- und Finanzausschuss wird die Vorlage in der Sitzung am 28. November 2024 behandelt. Ein weiterer Termin für die Vorlage ist die Sitzung des Rates am 12. Dezember 2024, bei der das Gremium den Bericht ebenfalls zur Kenntnis nehmen soll. Die detaillierten Inhalte sowie die wirtschaftlichen Aspekte des Berichts sind in der der Vorlage beigefügten Anlage dokumentiert.
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Beratungsfolge
- 12.12.2024 · Rat (26. Sitzung)
- 28.11.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (24. Sitzung)
- 5.Bericht über die haushaltswirtschaftliche SituationZur Vorlage · KN-325/2024 · Mitteilungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Mitteilungsvorlage mit der Nummer KN-325/2024 behandelt den Bericht über die haushaltswirtschaftliche Situation. Die Vorlage wurde durch das Sachgebiet Kämmerei erstellt und dient dazu, die politischen Gremien über die aktuelle Lage der Haushaltswirtschaft zu informieren.
Der vorgesehene Ablauf sieht vor, dass der Bericht im Haupt- und Finanzausschuss in der Sitzung am 28. November 2024 zur Kenntnis genommen wird. Ein weiterer Termin für die Information der Gremien ist die Sitzung des Rates am 12. Dezember 2024 vorgesehen, bei der das Dokument ebenfalls zur Kenntnisnahme vorgelegt wird.
In dem vorliegenden Dokument sind keine Auswirkungen auf die Finanzen oder auf Klima und Umwelt dokumentiert. Der Fokus der Vorlage liegt ausschließlich auf der Information über den Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Situation.
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Beratungsfolge
- 12.12.2024 · Rat (26. Sitzung)
- 28.11.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (24. Sitzung)
- 6.Haushalt 2025/2026 Hier: Haushaltsvorberatung für den Produktbereich 03 (Schulträgeraufgaben) und den Produktbereich 06 (Kinder-, Jugend-und Familienhilfe)Zur Vorlage · VL-173/2024 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage VL-17lar3/2024 behandelt die Haushaltsvorberatung für den Zeitraum 2025/2026 in den Produktbereichen 03 und 06, welche die Schulträgeraufgaben sowie die Kinder-, Jugend- und Familienhilfe umfassen. Der vorliegende Vorschlag sieht vor, die Teilergebnis- und Teilfinanzpläne gemäß dem Entwurf der Haushaltsplanung zu übernehmen und zu beschließen, wobei spezifische Änderungen einzubeziehen sind.
Zu den genannten Anpassungen gehören die Neugestaltung von Leistungen der Jugendhilfe an Personen innerhalb und außerhalb von Einrichtungen auf Basis des Kostencontrollings sowie Veränderungen bei Zuschusszahlungen und entsprechenden Landesmitteln für Investitionen in Kindertageseinrichtungen.
Der Beratungsprozess ist für das Ende des Jahres 2024 angesetzt. Die Vorberatung erfolgt im Ausschuss für Jugendhilfe und Schule am 27. November 2024 sowie im Haupt- und Finanzausschuss am 28. November 2024. Eine abschließende Entscheidung im Rat ist für den 12. Dezember 2024 vorgesehen. Die Verwaltung bittet darum, offene Fragen bereits im Vorfeld der Sitzungen mitzuteilen, um eine Beantwortung in den Gremien zu ermöglichen. Die detaillierten Haushaltsansätze und Erläuterungen können im Rats- und Bürgerinformationssystem der Stadt Sprockhövel eingesehen werden.
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Beratungsfolge
- 12.12.2024 · Rat (26. Sitzung)
- 28.11.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (24. Sitzung)
- 27.11.2024 · Ausschuss für Jugendhilfe und Schule (18. Sitzung)
- 7.Haushalt 2025/2026Zur Vorlage · VL-178/2024 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Mit der Beschlussvorlage VL-178/2024 wird die Verabschiedung der Haushaltssatzung sowie des Haushaltsplans für den Zeitraum 2025/2026 vorgeschlagen. Dieser Entwurf umfasst zudem die vorliegenden Änderungslisten. Federführend für dieses Vorhaben ist das Sachgebiet Kämmerei.
Die Grundlage für diesen Vorschlag ist die Notwendigkeit, Anpassungen an der ursprünglichen Haushaltsplanung vorzunehmen, da nach der Einbringung des ersten Entwurfs Änderungen eingetreten sind. Die entsprechenden Details zu diesen Anpassungen werden durch nachgereichte Änderungslisten ergänzt. Diese Änderungen betreffen sowohl den Ergebnisplan als auch den Finanzplan für die Jahre 2025/2026 und die Folgejahre, wie in der beiliegenden Darstellung dokumentiert ist.
Der Beratungsprozess sieht vor, dass der Haupt- und Finanzausschuss die Vorlage in zwei Sitzungen am 28. November und am 5. Dezember 2024 vorberatend behandelt. Die abschließende Entscheidung über den Haushaltsplan soll im Rat in der Sitzung am 12. Dezember 2024 erfolgen.
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Beratungsfolge
- 12.12.2024 · Rat (26. Sitzung)
- 05.12.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (25. Sitzung)
- 28.11.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (24. Sitzung)
- 8.Benehmensherstellung zur KreisumlageZur Vorlage · KN-294/2024 · Mitteilungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Mitteilungsvorlage KN-294/2024 behandelt die Benehmensherstellung zur Kreisumlage gemäß § 55 der Kreisordnung. Ziel der Vorlage ist es, dem Haupt- und Finanzausschuss sowie dem Rat der Stadt Sprockhövel die entsprechenden Schreiben zur Kenntnis zu bringen.
Der Beratungsplan sieht vor, dass der Haupt- und Finanzausschuss die Unterlagen in seiner Sitzung am 28. November 2024 behandelt. In der darauffolgenden Sitzung des Rates am 12. Dezember 2024 wird das Thema ebenfalls zur Kenntnisnahme auf die Tagesordnung gesetzt.
Die Federführung für diese Mitteilung liegt beim Sachgebiet Kämmerei. In der Vorlage werden keine finanziellen Auswirkungen oder Auswirkungen auf Klima und Umwelt ausgewiesen. Die Dokumentation umfasst zudem Begleitunterlagen wie das Benehmenserstanschreiben sowie Folien zum Haushalt.
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Beratungsfolge
- 12.12.2024 · Rat (26. Sitzung)
- 28.11.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (24. Sitzung)
- 9.Interkommunale Zusammenarbeit hier: Öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit dem Ennepe-Ruhr-Kreis und den Städten Gevelsberg, Schwelm und Wetter (Ruhr) im Bereich der Kommunalstatistik – Abgeschottete StatistikstelleZur Vorlage · VL-161/2024 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung strebt den Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur interkommunalen Zusammenarbeit im Bereich der Kommunalstatistik an. Die Kooperation umfasst den Ennepe-Ruhr-Kreis sowie die Städte Gevelsberg, Schwelm und Wetter (Ruhr). Ziel des Vorhabens ist es, die Datenverarbeitung und -aufbereitung auf die abgeschottete Statistikstelle des Ennepe-Ruhr-Kreises zu übertragen, um Synergieeffekte zu nutzen und eine effiziente Bereitstellung von Informationen über Bevölkerung, Wirtschaft und Infrastruktur zu gewährleisten.
Der Abschluss der Vereinbarung steht unter dem Vorbehalt eines Förderbescheids durch die Bezirksregierung Arnsberg. Das Projekt wird als Shared-Service-Center eingestuft, was die Inanspruchnahme von Landesförderungen ermöglicht. Für die ersten drei Projektjahre ist für die Stadt Sprockhövel mit jährlichen Kosten von etwa 2.142,72 Euro zu rechnen, sofern die Förderung in dem vorgesehenen Umfang erfolgt. In den darauffolgenden zwei Projektjahren müssten die Kosten vollständig durch die beteiligten Kommunen getragen werden. Zur Umsetzung der Aufgaben ist die Besetzung einer zusätzlichen Stelle im Bereich Geoinformationen und Statistik beim Ennepe-Ruhr-Kreis notwendig. Die Finanzierung der anfallenden Kosten für die Haushaltsjahre 2025/2026 soll aus den bereitgestellten Haushaltsmitteln erfolgen.
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Beratungsfolge
- 12.12.2024 · Rat (26. Sitzung)
- 28.11.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (24. Sitzung)
- 10.Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes 2023/2024Zur Vorlage · VL-175/2024 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Sprockhövel soll die Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes 2024 beschließen. Die Grundlage für diese Planung bildet das Brandschutz-, Hilfeleistungs- und Katastrophenschutzgesetz NRW, welches Gemeinden zur Unterhaltung einer leistungsfähigen Feuerwehr sowie zur regelmäßigen Aktualisierung der Brandschutzbedarfspläne verpflichtet. Da die letzte Beschlussfassung aus dem Jahr 2018 stammt, wurde die Firma antwortING Beratende Ingenieure PartGmbB mit der vierten Fortschreibung beauftragt.
Der vorliegende Entwurf sieht eine Anpassung der Schutzziele vor, um den örtlichen Gegebenheiten in Sprockhövel gerecht zu werden. Im Gegensatz zu früheren Planungen, die auf Empfehlungen aus dem Jahr 2009 basierten, orientiert sich der neue Entwurf an den Fachempfehlungen für Kommunen ohne Berufsfeuerwehr des Verbandes der Feuerwehren in NRW. Der Entwurf wurde bereits mit der Feuerwehr abgestimmt.
Mit der Beschlussfassung soll die Verwaltung zudem beauftragt werden, den aus der Fortschreibung resultierenden Finanzbedarf zu ermitteln und die entsprechenden Haushaltsmittel für die kommenden Jahre anzumelden. Im Kontext der Planung wird darauf hingewiesen, dass eine Ausnahmegenehmigung der Bezirksregierung Arnsberg bezüglich der Besetzung einer hauptamtlichen Feuerwache zum 31. Dezember 2023 befristet war.
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Beratungsfolge
- 12.12.2024 · Rat (26. Sitzung)
- 28.11.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (24. Sitzung)
- 14.11.2024 · Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung (14. Sitzung)
- 11.Bildung einer Einigungsstelle nach § 67 LPVG NRWZur Vorlage · VL-160/2024 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Sprockhövel soll die Bildung einer Einigungsstelle gemäß § 67 des Landespersonalvertretungsgesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen beschließen. Diese Einigungsstelle ist für die laufende Wahlperiode des Personalrates bis einschließlich 30. Juni 2028 vorgesehen. Als Vorsitzende der Einigungsstelle wurde eine Richterin am Arbeitsgericht Wuppertal vorgeschlagen, deren Besetzung bereits mit dem Personalrat einvernehmlich abgestimmt wurde.
Mit der Vorlage wird zudem beantragt, die Bürgermeisterin zu ermächtigen, die für Verhandlungen der Einigungsstelle erforderlichen drei Beisitzer aus der Verwaltung zu benennen. Gleichzeitig soll die Befugnis übertragen werden, bei Bedarf ein entsprechendes Einigungsstellenverfahren einzuleiten. Die Mitglieder der Einigungsstelle nehmen ihr Amt auf ehrenamtlicher Basis wahr. Für die Vorsitzende ist jedoch eine Entschädigung für den Zeitaufwand in Höhe von 84 Euro pro Stunde zuzüglich Reisekosten vorgesehen. Eine Besetzung der Stellvertretung steht zum Zeitpunkt der Vorlage noch aus und wird nach Erzielung einer Einigung nachgereicht.
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Beratungsfolge
- 12.12.2024 · Rat (26. Sitzung)
- 28.11.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (24. Sitzung)
- 12.Öffentliches Internet in Sprockhövel hier: Eingabe an den Ausschuss für Anregungen und BeschwerdenZur Vorlage · VL-155/2024 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage VL-155/2024 befasst sich mit der Thematik eines öffentlichen Internets in Sprockhövel. Grundlage der Vorlage ist eine Eingabe, die im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden am 28. August 2024 behandelt wurde.
Der Ausschuss für Anregungen und Beschwerden hat nach der Beratung der entsprechenden Eingabe entschieden, das Anliegen für berechtigt zu erklären. In der Folge wurde beschlossen, die Angelegenheit zur weiteren inhaltlichen Prüfung an die zuständigen Fachgremien zu verweisen. Die weitere Beratung soll in den Sitzungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Denkmalschutz sowie des Haupt- und Finanzausschusses erfolgen, die im nächsten Sitzungszyklus anberaumt sind.
Die Federführung der Vorlage liegt beim Amt für Planen und Umwelt. Ergänzende Ausführungen seitens der Verwaltung zu dem Vorgang werden nach dem Beratungsverlauf nachgereicht. Die Vorlage dient als Grundlage für die anstehenden Beratungen in den genannten Ausschüssen.
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Beratungsfolge
- 28.11.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (24. Sitzung)
- 18.11.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Denkmalschutz (22. Sitzung)
- 13.Anträge im öffentlichen Teil
- 13.1Antrag der CDU-Fraktion: Ergänzung des „AEM“ (Mängelmelders) um die Ereignisart „Barrierefreiheit“Zur Vorlage · AT-21/2024 · Antrag der CDU-Fraktion
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✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Fraktion hat mit der Vorlage AT-21/2024 den Antrag gestellt, das bestehende digitale Meldesystem für Mängel, das sogenannte „AEM“, um eine zusätzliche Kategorie zu erweitern. Konkret wird die Aufnahme des Ereignisartes „Barrierefreiheit“ in das System gefordert.
Ziel der Erweiterung ist es, die Erfassung von Hindernissen oder Mängeln, welche die Barrierefreiheit im Stadtgebiet betreffen, über das bestehende Meldeverfahren zu ermöglichen. Durch diese Ergänzung soll die Verwaltung die Möglichkeit erhalten, spezifische Informationen zu Barrieren systematisch zu sammeln und zu verarbeiten. Die Details zur technischen Umsetzung sowie die inhaltliche Ausgestaltung der Sachdarstellung sind in der dem Antrag beigefügten Anlage dokumentiert. Federführend für die Bearbeitung dieses Vorgangs ist das Sachgebiet Organisation.
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Beratungsfolge
- 28.11.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (24. Sitzung)
- 13.2Antrag der CDU-Fraktion: Prüfung der Musikschule durch die GPA (Gemeindeprüfungsanstalt)Zur Vorlage · AT-22/2024 · Antrag der CDU-Fraktion
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✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Fraktion hat mit der Vorlage AT-22/2024 einen Antrag gestellt, der eine Prüfung der Musikschule durch die Gemeindeprüfungsanstalt (GPA) vorsieht. Der Antrag wurde am 13. November 2024 eingereicht und liegt dem Sachgebiet Organisation zur weiteren Bearbeitung vor.
Der inhaltliche Kern des Antrags sowie die detaillierte Sachdarstellung sind in der beigefügten Anlage zum Dokument enthalten. Die CDU-Fraktion strebt damit eine Überprüfung der Strukturen oder Abläufe der Musikschule durch die zuständige externe Prüfinstanz an. Eine detaillierte Erläuterung der spezifischen Prüfungsgründe oder der genauen Zielsetzung der Untersuchung geht aus dem vorliegenden Deckblatt nicht hervor, da die entsprechenden Begründungen ausschließlich in der Anlage aufgeführt sind.
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Beratungsfolge
- 28.11.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (24. Sitzung)
- 14.Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen TeilZur Vorlage · KN-304/2024 · Mitteilungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Mitteilungsvorlage mit der Nummer KN-304/2024 des Sachgebiets Organisation informiert über den aktuellen Stand der Verwaltungsmitteilungen im öffentlichen Teil der Sitzungen. In dem Dokument wird festgehalten, dass zum Zeitpunkt der Erstellung keine Mitteilungen der Verwaltung vorlagen.
Die Vorlage war für die Beratung im Haupt- und Finanzausschuss vorgesehen, wobei die Behandlung als reine Kenntnisnahme vorgesehen war. Der entsprechende Tagesordnungspunkt war für die Sitzung am 28. November 2024 auf der Tagesordnung gelistet. Weitere Auswirkungen auf die Finanzen sowie auf Klima und Umwelt wurden in der Vorlage nicht ausgewiesen.
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Beratungsfolge
- 28.11.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (24. Sitzung)
- 15.Anfragen im öffentlichen TeilZur Vorlage · KN-306/2024 · Mitteilungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Mitteilungsvorlage mit der Nummer KN-306/2024 des Sachgebiets Organisation dient der Information über den Umgang mit Anfragen im öffentlichen Teil der Sitzungen. Die Vorlage, die am 23. Oktober 2024 erstellt wurde, sieht vor, dass die eingegangenen Anfragen beantwortet werden.
Der Vorgang ist für den Haupt- und Finanzausschuss als Tagesordnungspunkt 15 für die Sitzung am 28. November 2024 zur Kenntnisnahme vorgesehen. Aus dem Dokument gehen keine finanziellen Auswirkungen oder Auswirkungen auf Klima und Umwelt hervor. Die Federführung liegt beim Sachgebiet Organisation innerhalb des Geschäftsbereichs I.
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Beratungsfolge
- 28.11.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (24. Sitzung)
- 15.1Anfrage der SPD-Fraktion: Globale MinderausgabenZur Vorlage · AF-1/2024 · Anfrage der SPD-Fraktion
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Die SPD-Fraktion hat mit der Vorlage AF-1/2024 eine Anfrage zum Thema globale Minderausgaben eingereicht. Der Vorgang umfasst neben der ursprünglichen Anfrage vom 5. November 2024 auch eine entsprechende Antwort der Verwaltung zu den betreffenden Minderaufwendungen.
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Beratungsfolge
- 12.12.2024 · Rat (26. Sitzung)
- 28.11.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (24. Sitzung)