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Tagesordnung
- I.Öffentlicher Teil
- 1.Regularien
- 1.1Eröffnung der Sitzung - Feststellung der form- und fristgerechten Einladung - Feststellung der Beschlussfähigkeit - Feststellung der Tagesordnung
- 2.Wahl des/der stellvertretenden AusschussvorsitzendenZur Vorlage · VL-110/2025 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Haupt- und Finanzausschuss steht die Wahl einer stellvertretenden Vorsitzenden oder eines stellvertretenden Vorsitzenden an. Die Beschlussvorlage VL-110/2025 begründet die Notwendigkeit dieser Neubesetzung mit der Neubildung der Ausschüsse nach der Ratssitzung vom 10. April 2025.
Die rechtliche Grundlage für das Verfahren bildet § 57 Abs. 3 der Gemeindeordnung, wonach die Vertretung des Vorsitzes aus der Mitte des Ausschusses zu wählen ist. Dies gilt auch dann, wenn der Hauptausschuss die Aufgaben des Finanzausschusses übernimmt. Die Wahl selbst findet nach den Bestimmungen des § 50 Abs. 2 der Gemeindeordnung im Wege der Mehrheitswahl statt. Als gewählt gilt dabei die Person, welche mehr als die Hälfte der abgegebenen gültigen Stimmen auf sich vereint.
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Beratungsfolge
- 03.07.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (27. Sitzung)
- 3.Personalkosten- und Planstellencontrolling hier: Bericht für den Zeitraum 01.01.2025 bis 30.06.2025Zur Vorlage · KN-220/2025 · Mitteilungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Mitteilungsvorlage KN-220/2025 behandelt den Bericht zum Personalkosten- und Planstellencontrolling für den Zeitraum vom 1. Januar bis zum 30. Juni 2025. In der Vorlage wird darauf hingewiesen, dass die entsprechenden Unterlagen nachgereicht werden müssen. Dies ist darauf zurückzuführen, dass der Abrechnungslauf für den Monat Juni 2025 erst in der letzten Juniwoche erfolgt.
Die Information ist für die Beratung in den zuständigen Gremien vorgesehen. Der Haupt- und Finanzausschuss wird das Thema am 3. Juli 2025 zur Kenntnis nehmen. Im Anschluss daran soll die Mitteilung dem Rat am 10. Juli 2025 ebenfalls zur Kenntnis vorgelegt werden. Federführend für diese Vorlage ist der Geschäftsbereich I.
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Beratungsfolge
- 10.07.2025 · Rat (30. Sitzung)
- 03.07.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (27. Sitzung)
- 4.Bericht über die haushaltswirtschaftliche SituationZur Vorlage · KN-279/2025 · Mitteilungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Mit der Mitteilungsvorlage KN-279/2025 legt das Sachgebiet Kämmerei einen Bericht über die haushaltswirtschaftliche Situation vor. Das Dokument dient dazu, die zuständigen politischen Gremien über den aktuellen Stand der Haushaltswirtschaft zu informieren.
Der vorgesehene Beratungsprozess sieht vor, dass die Vorlage zunächst im Haupt- und Finanzausschuss in der Sitzung am 3. Juli 2025 zur Kenntnis genommen wird. Im weiteren Verlauf ist die Behandlung des Berichts im Rat für die Sitzung am 10. Juli 2025 vorgesehen, wobei auch hier die bloße Kenntnisnahme im Vordergrund steht.
Die Vorlage enthält keine spezifischen Angaben zu finanziellen Auswirkungen oder zu den Folgen für Klima und Umwelt. Der Fokus der Mitteilung liegt auf der Bereitstellung des Berichts zur Information der politischen Entscheidungsträger über die haushaltswirtschaftliche Lage der Kommune.
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Beratungsfolge
- 10.07.2025 · Rat (30. Sitzung)
- 03.07.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (27. Sitzung)
- 5.Quartalsbericht für das I. Quartal 2025Zur Vorlage · KN-248/2025 · Mitteilungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Mitteilungsvorlage mit der Nummer KN-248/2025 befasst sich mit dem Quartalsbericht für das erste Quartal des Jahres 2025. Die Federführung für diese Vorlage liegt beim Sachgebiet Kämmerei. Der Bericht dient der Information der zuständigen Gremien über die Entwicklungen im betreffenden Zeitraum.
Die parlamentarische Behandlung ist für den Monat Juli vorgesehen. Im Haupt- und Finanzausschuss soll die Vorlage am 3. Juli 2025 zur Kenntnis vorgelegt werden. Im Anschluss daran wird das Dokument am 10. Juli 2025 im Rat ebenfalls zur Kenntnis genommen.
Aus der Mitteilung geht hervor, dass keine finanziellen Auswirkungen durch den Bericht dokumentiert sind. Ebenso sind keine Auswirkungen auf den Klima- und Umweltschutz in der Vorlage enthalten. Die Vorlage dient somit rein informativen Zwecken innerhalb des kommunalen Entscheidungsprozesses.
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Beratungsfolge
- 10.07.2025 · Rat (30. Sitzung)
- 03.07.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (27. Sitzung)
- 6.Beteiligungsbericht 2023 der Stadt SprockhövelZur Vorlage · VL-76/2025 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Vorlage VL-76/2025 wird der Beteiligungsbericht der Stadt Sprockhövel für das Jahr 2023 zur Beschlussfassung vorgelegt. Da die Stadt von der Möglichkeit einer größenabhängigen Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses gemäß § 116a der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW) Gebrauch gemacht hat, besteht die Verpflichtung zur Erstellung eines Beteiligungsberichts nach § 117 GO NRW.
Der Bericht umfasst wesentliche Informationen zu sämtlichen verselbstständigten Aufgabenbereichen der Stadt in öffentlich-rechtlicher sowie privatrechtlicher Form. Die Dokumentation beinhaltet Angaben zu den jeweiligen Beteiligungsverhältnissen, den angestrebten Zielen der Beteiligung und der Erfüllung des öffentlichen Zwecks. Zudem werden die Jahresergebnisse, Verbindlichkeiten, die Entwicklung des Eigenkapitals sowie relevante Finanz- und Leistungsbeziehungen erläutert. Mit diesem Bericht stellt die Stadt die wirtschaftlichen Betätigungen für das Jahr 2023 dar.
Die Beratung der Vorlage ist im Haupt- und Finanzausschuss für den 3. Juli 2025 vorgesehen. Im Anschluss soll der Rat in seiner Sitzung am 10. Juli 2025 über die Annahme des Berichts entscheiden. Aus der Vorlage gehen keine finanziellen Auswirkungen oder Auswirkungen auf Klima und Umwelt hervor.
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Beratungsfolge
- 10.07.2025 · Rat (30. Sitzung)
- 03.07.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (27. Sitzung)
- 7.Verzichtserklärung zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses zum 31.12.2024Zur Vorlage · VL-77/2025 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
In der Beschlussvorlage VL-77/2025 wird die Aufstellung eines Gesamtabschlusses zum 31. Dezember 2024 für die Stadt Sprockhövel zur Disposition gestellt. Grundsätzlich ist die Stadt nach der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW) dazu verpflichtet, einen solchen Abschluss zu erstellen. Gemäß § 116a GO NRW besteht jedoch die Möglichkeit, dass der Rat bis zum 30. September des Folgejahres auf die Aufstellung verzichtet.
Für den Vollkonsolidierungskreis der Stadt Sprockhövel ist lediglich die eigenbetriebsähnliche Einrichtung Zentrale Gebäudebewirtschaftung Sprockhövel (ZGS) maßgeblich. Ein Verzicht auf den Gesamtabschluss kann erfolgen, sofern zwei von drei festgelegten Merkmalen am aktuellen sowie am vorangegangenen Abschlussstichtag zutreffen. Im Falle einer Entscheidung des Rates muss dieser Verzicht der Aufsichtsbehörde zusammen mit der Anzeige des Jahresabschlusses vorgelegt werden. Zudem ist bei Inanspruchnahme dieser Befreiung ein Beteiligungsbericht gemäß § 117 GO NRW zu erstellen.
Die Vorlage wird im Haupt- und Finanzausschuss am 3. Juli 2025 vorberatend behandelt und steht dem Rat am 10. Juli 2025 zur abschließenden Entscheidung vor. Finanzielle oder ökologische Auswirkungen der Vorlage werden nicht ausgewiesen.
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Beratungsfolge
- 10.07.2025 · Rat (30. Sitzung)
- 03.07.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (27. Sitzung)
- 8.Antragsstellung im Rahmen des Altschuldenentlastungsgesetzes ASEG NRWZur Vorlage · VL-99/2025 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Sprockhövel soll die Bürgermeisterin dazu ermächtigen, im Rahmen des Altschuldenentlastungsgesetzes NRW einen Antrag auf Entschuldung zu stellen. Der Gesetzentwurf der Landesregierung sieht vor, dass Kommunen, die als übermäßig verschuldet gelten, einen Teil ihrer Liquiditätskredite auf das Land übertragen können. Die Höhe der Übertragung ist dabei auf maximal 50 Prozent der Liquiditätskredite mit Stichtag zum 31. Dezember 2023 begrenzt.
Nach einer Prüfung durch die Verwaltung besteht für die Stadt Sprockhövel eine Antragsberechtigung. Da die Teilnahme an dem Landesprogramm freiwillig ist und die Antragsfrist nach Inkrafttreten des Gesetzes vier Monate beträgt, wird ein Vorratsbeschluss vorgeschlagen. Damit soll sichergestellt werden, dass die notwendigen Fristen eingehalten werden können, sobald das parlamentarische Verfahren abgeschlossen ist. Der Rat behält sich vor, bei etwaigen Änderungen am Gesetzentwurf auch den Beschluss anzupassen.
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Beratungsfolge
- 10.07.2025 · Rat (30. Sitzung)
- 03.07.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (27. Sitzung)
- 9.Freiwilliges HaushaltssicherungskonzeptZur Vorlage · KN-282/2025 · Mitteilungsvorlage
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Im Rahmen der Vorlage KN-282/2025 informiert die Verwaltung über den aktuellen Stand des freiwilligen Haushaltssicherungskonzepts. Nachdem in der Ratssitzung am 20. März 2025 beschlossen wurde, dass die von der Verwaltung aufgeführten Einzelmaßnahmen durch die Fraktionen vorberaten, kategorisiert und gegebenenfalls um weitere Vorschläge ergänzt werden, steht nun die Prüfung der Umsetzbarkeit im Fokus. Dieser Prozess soll bis zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 3. Juli 2025 erfolgen.
Die zuständige Fachabteilung prüft derzeit die daraus resultierenden Einsparpotenziale. Im Anschluss daran ist ein Beteiligungsverfahren in Form eines Bürgerschaftsdialogs vorgesehen, um die Akzeptanz der möglichen Auswirkungen der Maßnahmen zu stärken. In diesen Dialog können auch die Ergebnisse der Strukturanalyse der Musikschule Sprockhövel sowie die Empfehlungen der laufenden Prüfung durch die Gemeindeprüfungsanstalt einfließen. Eine Umsetzung der konkreten Maßnahmen ist mit einer Verbesserung der finanzwirtschaftlichen Situation verbunden.
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Beratungsfolge
- 10.07.2025 · Rat (30. Sitzung)
- 03.07.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (27. Sitzung)
- 10.Einrichtung einer zusätzlichen Planstelle im Sachgebiet III.1.1 Planen und UmweltZur Vorlage · VL-112/2025 · Beschlussvorlage
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Die Verwaltung hat eine Beschlussvorlage zur Einrichtung einer zusätzlichen, unbefristeten Vollzeitplanstelle im Sachgebiet III.1.1 Planen und Umwelt vorgelegt. Hintergrund ist das Auslaufen einer befristeten Stelle für das Klimaschutzmanagement zum 31. Oktober 2025, da keine weiteren Fördermittel für einen Anschlusszeitraum zur Verfügung stehen.
Die neue Planstelle soll die Fortführung verschiedener Aufgaben sicherstellen. Dazu gehören die Unterstützung der zentralen Gebäudebewirtschaftung bei der Fördermittelakquise und dem Energiemanagement sowie die Betreuung von Projekten wie energiesparenden Modellen in Schulen und Kitas, die bis 2027 laufen. Weitere Aufgabenbereiche umfassen das Starkregenrisikomanagement, die Koordination von Klimanetwerken sowie die Unterstützung bei der Umstellung auf LED-Beleuchtung und den Ausbau der Ladeinfrastruktur.
Die Kosten für die neue Stelle in der Entgeltgruppe 11 werden für das Jahr 2026 auf etwa 84.000 Euro geschätzt, wobei für das Jahr 2025 anteilig rund 19.000 Euro anfallen. Da diese Position nicht in der aktuellen Personalkostenkalkulation enthalten ist, müssten die Kosten gegebenenfalls über planmäßige Aufwendungen bereitgestellt werden. Der Haupt- und Finanzausschuss wird die Vorlage am 3. Juli 2025 vorberatend behandeln, bevor eine Entscheidung im Rat am 10. Juli 2025 ansteht.
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Beratungsfolge
- 10.07.2025 · Rat (30. Sitzung)
- 03.07.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (27. Sitzung)
- 11.Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit in Sprockhövel sowie Einrichtung von zwei zusätzlichen Vollzeitstellen im Stellenplan 2025/2026Zur Vorlage · VL-101/2025 · Beschlussvorlage
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Die Verwaltung plant verschiedene Maßnahmen zur Sicherheit in Sprockhövel sowie die Einrichtung eines kommunalen Ordnungsdienstes (KOD). Ein Bestandteil der Vorlage ist die Ausstattung des Sachgebiets Sicherheit und Ordnung mit Dienstkleidung und Schutzausrüstung, wie etwa Schutzwesten mit Ballistik- und Stichschutz. Für die Zukunft sind zudem die Anschaffung von Bodycams sowie BOS-Funkgeräten vorgesehen.
Ein weiterer Punkt betrifft die Beschaffung mobiler Absperranlagen für Veranstaltungen. Hierfür wurden im aktuellen Haushaltsplan Mittel in Höhe von 50.000 Euro bereitgestellt. Die Verwaltung prüft den Einsatz leichterer Absperrsysteme sowie die gemeinsame Nutzung schwererer Anlagen mit der Stadt Hattingen.
Zudem wird die Gründung eines kommunalen Ordnungsdienstes vorgeschlagen, der zur Überwachung des öffentlichen Raums und als Ansprechpartner für die Bürger beitragen soll. Die Aufgaben umfassen unter anderem Streifenfahrten nach 16:00 Uhr sowie die Begleitung von Veranstaltungen. Zur Umsetzung dieser Maßnahmen wird die Einrichtung von zwei zusätzlichen Vollzeitstellen im Stellenplan 2025/2026 beantragt. Die jährlichen Personalkosten pro Stelle werden auf etwa 74.000 Euro geschätzt.
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Beratungsfolge
- 10.07.2025 · Rat (30. Sitzung)
- 03.07.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (27. Sitzung)
- 26.06.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung (17. Sitzung)
- 12.Fortschreibung der Kindergartenbedarfsplanung für das Kindergartenjahr 2026 / 27Zur Vorlage · VL-107/2025 · Beschlussvorlage
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Die Verwaltung von Sprockhövel hat die Fortschreibung der Kindergartenbedarfsplanung für das Kita-Jahr 2026/27 vorgelegt. Ziel der Planung ist es, den Rechtsanspruch auf Betreuungsplätze für Kinder im Alter von einem bis sechs Jahren zu gewährleisten und bedarfsgerechte Anpassungen, etwa für die Aufnahme von Kindern mit Behinderungen, umzusetzen.
Aufgrund rückläufiger Geburtenzahlen wurden in den städtischen Einrichtungen KiFaz und Schee bereits Gruppenumwandlungen vorgenommen, wodurch 30 Plätze für Kinder über drei Jahre abgebaut und vier neue U3-Plätze geschaffen wurden. Ein geplanter Abbau einer Gruppe in der Musik-Kita Gedulderweg wurde hingegen vorerst nicht durchgeführt. Grund hierfür sind Zuzüge in neue Wohngebiete in Niedersprockhövel sowie die Ankunft von Flüchtlingsfamilien. Die Verwaltung behält sich jedoch eine spätere Platzreduzierung vor, falls die Nachfrage sinkt, wobei ab Sommer 2027 mit einem Überangebot gerechnet wird.
Für das Jahr 2026/27 sind außer der Berücksichtigung zweier neuer Gruppen in den Neubau-Kitas Haßlinghausen und Herzkamp keine weiteren Maßnahmen vorgesehen. Mittelfristig sollen für das Kita-Jahr 2027/28 mindestens zwei altersgemischte Gruppen in reine U3-Gruppen umgewandelt werden, da die Kapazitäten der Kindertagespflege sinken und die Kinderzahlen im Über-Drei-Bereich abnehmen. Der Neubau einer Einrichtung auf dem Gelände der ehemaligen Kita St. Januarius ist aufgrund des voraussichtlichen Fertigstellungstermins noch nicht Teil der aktuellen Planung.
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Beratungsfolge
- 10.07.2025 · Rat (30. Sitzung)
- 03.07.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (27. Sitzung)
- 02.07.2025 · Ausschuss für Jugendhilfe und Schule (20. Sitzung)
- 13.Entwicklung einer integrierten Nachhaltigkeitsstrategie für die Stadt Sprockhövel hier: Auswahl der HandlungsfelderZur Vorlage · VL-103/2025 · Beschlussvorlage
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Der Rat der Stadt Sprockhövel soll über die Auswahl spezifischer Handlungsfelder für die Entwicklung einer integrierten Nachhaltigkeitsstrategie entscheiden. Die Stadt nimmt am Projekt „Prozesskette Nachhaltigkeit NRW“ teil, welches vom Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen gefördert und von der Landesarbeitsgemeinschaft Agenda 21 NRW e. V. durchgeführt wird. Ziel ist die Erarbeitung einer kommunalen Strategie im Einklang mit den Nachhaltigkeitszielen der Agenda 2030.
Im Rahmen dieses Prozesses wurde eine Steuerungsgruppe eingesetzt, die Vertreter aus Politik, Zivilgesellschaft, Wirtschaft und Wissenschaft umfasst. In ihrer ersten Sitzung Mitte Mai 2025 hat diese Gruppe aus zwölf möglichen Handlungsfeldern sechs Schwerpunkte festgelegt. Die Auswahl erfolgte auf Basis einer Bestandsaufnahme durch den Projektträger.
Die vorgeschlagenen Handlungsfelder umfassen die Bereiche soziale Gerechtigkeit und zukunftsfähige Gesellschaft, Bildung und Kultur, Kreislaufwirtschaft, Gesundheit, gute Arbeit und nachhaltiges Wirtschaften sowie Biodiversität und Umweltschutz. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Rat der Empfehlung der Steuerungsgruppe folgt. Über den weiteren Projektverlauf wird die Politik regelmäßig informiert.
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Beratungsfolge
- 10.07.2025 · Rat (30. Sitzung)
- 03.07.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (27. Sitzung)
- 14.Antrag der FDP-Fraktion: Prüfauftrag zur Erstellung eines Zukunftsfonds Wohnen SprockhövelZur Vorlage · AT-6/2025 · Antrag der FDP-Fraktion
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Die FDP-Fraktion hat mit der Vorlage AT-6/2025 einen Antrag eingebracht, der einen Prüfauftrag zur Erstellung eines Zukunftsfonds Wohnen Sprockhövel zum Gegenstand hat. Das entsprechende Dokument ist auf den 10. Juni 2025 datiert.
Der vorliegende Text verweist hinsichtlich des konkreten Antragstextes sowie der dazugehörigen Sachdarstellung auf eine ergänzende Anlage, welche die detaillierten Inhalte enthält. Der Kern des Antrags besteht darin, die Möglichkeiten und Rahmenbedingungen für die Einrichtung eines solchen Fonds im Stadtgebiet zu untersuchen.
Die Federführung für die Bearbeitung dieses Vorgangs liegt beim Sachgebiet Organisation. Damit umfasst der Antrag die Anforderung, eine Prüfung bezüglich der Schaffung eines Zukunftsfonds Wohnen Sprockhövel durchzuführen.
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Beratungsfolge
- 10.07.2025 · Rat (30. Sitzung)
- 07.07.2025 · Betriebsausschuss (17. Sitzung)
- 03.07.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (27. Sitzung)
- 15.Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen TeilZur Vorlage · KN-226/2025 · Mitteilungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Mitteilungsvorlage mit der Nummer KN-226/2025 befasst sich mit den Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses. Der Termin für die Beratung dieses Tagesordnungspunktes ist für den 3. Juli 2025 angesetzt, wobei das Gremium die Informationen lediglich zur Kenntnis nehmen soll.
Dem vorliegenden Dokument zufolge lagen zum Zeitpunkt der Erstellung keine konkreten Mitteilungen vor, die im Rahmen dieser Sitzung behandelt werden mussten. Die Vorlage wurde vom Sachgebiet Organisation als federführendes Amt erstellt und ist dem Geschäftsbereich I zugeordnet. Damit dient das Dokument der formalen Information darüber, dass für den öffentlichen Teil der geplanten Ausschusssitzung keine spezifischen Verwaltungsmitteilungen zur Kenntnisnahme bereitgestellt wurden. Der Status dieser Vorlage wird als öffentlich ausgewiesen.
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Beratungsfolge
- 03.07.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (27. Sitzung)
- 16.Anfragen im öffentlichen TeilZur Vorlage · KN-227/2025 · Mitteilungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Mitteilungsvorlage KN-227/2025, erstellt durch das Sachgebiet Organisation, behandelt die Anfragen im öffentlichen Teil des Haupt- und Finanzausschusses. Das Dokument ist für die Sitzung des Gremiums am 3. Juli 2025 vorgesehen und wird dort als Tagesordnungspunkt 16 zur Kenntnisnahme vorgelegt.
Der Inhalt der Vorlage dient dazu, über den Status von Anfragen zu informieren, die im Rahmen der öffentlichen Beratung im Ausschuss gestellt wurden. Die Verwaltung gibt darin an, dass die entsprechenden Anfragen beantwortet werden oder dass zum Zeitpunkt der Erstellung keine Anfragen vorlagen. Damit dokumentiert das Dokument den formalen Stand der Bearbeitung von Fragen aus dem öffentlichen Teil der Sitzung für das zuständige Gremium.
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Beratungsfolge
- 03.07.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (27. Sitzung)