Haupt- und Finanzausschuss (4. Sitzung)

Name: Haupt- und Finanzausschuss (4. Sitzung)
Start: 2026-10-01T17:30:00+02:00
End: 2026-10-01T20:30:00+02:00
Location: Rathaus, Sitzungssaal

01.10.2026, 17:30 – 01.10.2026, 20:30 Uhr

Gremium: Haupt- und Finanzausschuss

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Einladung

Tagesordnung

I.

Öffentlicher Teil
1.

Regularien
1.1

Eröffnung der Sitzung - Feststellung der form- und fristgerechten Einladung - Feststellung der Beschlussfähigkeit - Feststellung der Tagesordnung
2.
Bestellung einer weiteren Schriftführung für den Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Sprockhövel
Zur Vorlage · VL-176/2026 · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Mit der Beschlussvorlage VL-176/2026 wird die Bestellung einer weiteren Schriftführung für den Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Sprockhövel beantragt. Ziel dieser Maßnahme ist es, eine ausreichende Vertretungsregelung im Bereich der Protokollführung zu gewährleisten.

Die Vorlage sieht vor, eine zusätzliche Person für die Erstellung der Niederschriften des Gremiums zu bestellen. Die zuständige Verwaltung begründet die Notwendigkeit der Bestellung mit der Sicherstellung der Funktionsfähigkeit der Schriftführung im Falle von personellen Engpässen. Der Beschlussvorschlag wird im Haupt- und Finanzausschuss in der Sitzung am 1. Oktober 2026 zur Beschlussfassung vorgelegt. Weitere finanzielle Auswirkungen oder Auswirkungen auf Klima und Umwelt werden in der Vorlage nicht aufgeführt.

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Beratungsfolge

01.10.2026 · Haupt- und Finanzausschuss (4. Sitzung)
3.
Bildung eines zusätzlichen freiwilligen Ausschusses für Hochbau und Gebäudemanagement ab 01.01.2027; Bestimmung der Mitgliederzahl und Wahl der Ausschussmitglieder und Stellvertretungen
Zur Vorlage · VL-189/2026 · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Mit der Beschlussvorlage VL-189/2026 wird die Bildung eines neuen, freiwilligen Ausschusses für Hochbau und Gebäudemanagement ab dem 1. Januar 2027 beantragt. Dieser soll als Ersatz für den bisherigen Betriebsausschuss dienen, dessen Zuständigkeit zum 31. Dezember 2026 endet. Grund für den Wegfall des Betriebsausschusses ist die Wiedereingliederung der Zentralen Gebäudebewirtschaftung Sprockhövel in die Kernverwaltung sowie die damit verbundene Aufhebung der entsprechenden Betriebssatzung.

Die Verwaltung schlägt vor, die Anzahl der stimmberechtigten Mitglieder des neuen Ausschusses auf 13 festzulegen. Davon sollen mindestens sieben Mitglieder aus dem Rat und maximal sechs sachkundige Bürgerinnen und Bürger dem Gremium angehören. Die Besetzung der ordentlichen Mitglieder und der Stellvertretungen soll nach einem festgelegten Verfahren erfolgen, bei dem die Fraktionen der CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, FW-MiS und Die Linke jeweils alle übrigen, nicht dem Ausschuss angehörenden Fraktionsmitglieder in alphabetischer Reihenfolge benennen.

Die Vorlage sieht vor, dass der Rat die Anzahl der Ratsmitglieder und der sachkundigen Bürgerinnen und Bürger vorab bestimmt. Bei der Wahl der Stellvertretungen soll zudem die Reihenfolge der Vertretung festgelegt werden. Die Entscheidung über die Bildung und die Zusammensetzung des Ausschusses erfolgt im Rat, wobei die Bürgermeisterin bei der Abstimmung nicht mitstimmt. Die Vorlage wurde im Haupt- und Finanzausschuss vorberatend behandelt und steht zur Beschlussfassung im Rat an.

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Beratungsfolge

01.10.2026 · Haupt- und Finanzausschuss (4. Sitzung)
4.
Bildung von Ausschüssen; Verteilung der Ausschussvorsitze ab 01.01.2027
Zur Vorlage · VL-190/2026 · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Beschlussvorlage VL-190/2026 des Geschäftsbereichs I befasst sich mit der Neubildung von Ausschüssen sowie der Verteilung der Ausschussvorsitze und stellvertretenden Vorsitzenden ab dem 1. Januar 2027.

Hintergrund der Vorlage ist die organisatorische Veränderung im Bereich der Gebäudebewirtschaftung. Durch den Beschluss zur Wiedereingliederung der Zentralen Gebäudebewirtschaftung Sprockhövel (ZGS) in die Kernverwaltung sowie die Aufhebung der entsprechenden Betriebssatzung wird der Betriebsausschuss zum 31. Dezember 2026 aufgelöst. Es ist vorgesehen, zum 1. Januar 2027 gegebenenfalls einen neuen freiwilligen Ausschuss für Hochbau und Gebäudemanagement einzurichten.

Gemäß den gesetzlichen Regelungen der Gemeindeordnung NRW ist ein erneutes Verfahren zur Verteilung der Ausschussvorsitze erforderlich, wenn Ausschüsse neu gebildet, aufgelöst oder in ihren Aufgaben wesentlich verändert werden. Die Vorlage sieht daher eine neue Verteilung der Vorsitzenden und deren Stellvertreter vor. Für den Haupt- und Finanzausschuss, den Ausschuss für Jugendhilfe und Schule sowie den Wahlausschuss gelten aufgrund gesonderter gesetzlicher Bestimmungen andere Regelungen.

Die Vorlage wird im Haupt- und Finanzausschuss vorberatend am 1. Oktober 2026 behandelt und steht dem Rat am 8. Oktober 2026 zur Beschlussfassung vor. Finanzielle Auswirkungen oder Auswirkungen auf Klima und Umwelt werden nicht ausgewiesen.

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Beratungsfolge

01.10.2026 · Haupt- und Finanzausschuss (4. Sitzung)
5.

Haushalt und Finanzen
5.1
Quartalsbericht für das II. Quartal 2026
Zur Vorlage · KN-359/2026 · Mitteilungsvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Mitteilungsvorlage mit der Nummer KN-359/2026, welche vom Sachgebiet Kämmerei erstellt wurde, dient der Information über den Quartalsbericht für das zweite Quartal des Jahres 2026. Der Bericht wird den zuständigen Gremien zur Kenntnisnahme vorgelegt.

Die Beratung der Vorlage ist für den 1. Oktober 2026 im Haupt- und Finanzausschuss unter dem Tagesordnungspunkt 5.1 vorgesehen. Im Anschluss soll das Dokument im Rat in der Sitzung am 8. Oktober 2026 ebenfalls zur Kenntnis genommen werden. Aus der Vorlage gehen keine finanziellen Auswirkungen oder Auswirkungen auf Klima und Umwelt hervor. Als Anlage zur Mitteilung dient der detaillierte Quartalsbericht für das zweite Quartal 2026.

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Beratungsfolge

01.10.2026 · Haupt- und Finanzausschuss (4. Sitzung)
6.

Personal, Organisation und Digitalisierung
6.1
Personal- und Planstellencontrolling hier: Bericht für den Zeitraum 01.01.2026 bis 30.06.2026
Zur Vorlage · KN-339/2026 · Mitteilungsvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Mitteilungsvorlage KN-339/2026 des Geschäftsbereichs I enthält den Bericht zum Personal- und Planstellencontrolling für den Zeitraum vom 1. Januar bis zum 30. Juni 2026. Basierend auf den vorliegenden Daten des Controllingberichts wird davon ausgegangen, dass der durch Ratsbeschluss vom 19. März 2026 bereitgestellte Ansatz für die Personalkosten insgesamt ausreichend ist.

Ein Punkt der Entwicklung, der im Rahmen des Haushaltsplanentwurfs 2027 mit einem höheren Ansatz berücksichtigt wurde, ist der Beihilfeaufwand für aktive Beschäftigte sowie für Versorgungsempfänger. Die Vorlage dient der Information des Haupt- und Finanzausschusses sowie des Rates. Die Beratung im Haupt- und Finanzausschuss ist für den 1. Oktober 2026 angesetzt, während die Vorlage im Rat am 8. Oktober 2026 zur Kenntnis gebracht werden soll.

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Beratungsfolge

01.10.2026 · Haupt- und Finanzausschuss (4. Sitzung)
7.

Bildung, Kinder, Jugend und Familie
7.1

Änderung der „Anlage Elternbeiträge“ in der Satzung über die Erhebung der Elternbeiträge für Tageseinrichtungen für Kinder und Kindertagespflege zum 01.08.2027
8.

Sicherheit und Ordnung
8.1

Erlass einer Volksfestsatzung
9.

Kultur, Sport und Freizeit
9.1

GPA Bericht Musikschule Sprockhövel
9.2

RFID Einführung in der Stadtbücherei Sprockhövel
10.
Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil
Zur Vorlage · KN-353/2026 · Mitteilungsvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Mitteilungsvorlage mit der Nummer KN-353/2026 des Sachgebiets Organisation befasst sich mit den Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses. Die Vorlage wurde am 28. August 2026 erstellt und ist als öffentlich eingestuft.

Gemäß dem vorliegenden Dokument lagen zum Zeitpunkt der Erstellung keine Mitteilungen vor, die zur Beratung oder Kenntnisnahme vorgelegt werden mussten. Die Vorlage war für die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 1. Oktober 2026 als Tagesordnungspunkt 10 vorgesehen, wobei die vorgesehene Beratungsaktion lediglich die Kenntnisnahme vorsah. Weitere inhaltliche Informationen zu finanziellen Auswirkungen oder Auswirkungen auf Klima und Umwelt sind in der Vorlage nicht aufgeführt.

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Beratungsfolge

01.10.2026 · Haupt- und Finanzausschuss (4. Sitzung)
11.
Anfragen im öffentlichen Teil
Zur Vorlage · KN-355/2026 · Mitteilungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Mitteilungsvorlage mit der Nummer KN-355/2026 des Sachgebiets Organisation befasst sich mit dem Thema Anfragen im öffentlichen Teil der Sitzungen. Die Vorlage wurde am 28. August 2026 erstellt und ist als öffentliche Information klassifiziert.

Der Inhalt der Mitteilung beschreibt den Status von Anfragen, die im öffentlichen Teil der Gremiensitzungen gestellt wurden. Laut dem Dokument wurden die vorliegenden Anfragen beantwortet bzw. es lagen zum Zeitpunkt der Erstellung keine Anfragen vor. Die Vorlage ist für den Haupt- und Finanzausschuss als Tagesordnungspunkt 11 für die Sitzung am 1. Oktober 2026 zur Kenntnisnahme vorgesehen. Weitere Auswirkungen auf die Finanzen sowie auf Klima und Umwelt werden in der Vorlage nicht aufgeführt.

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01.10.2026 · Haupt- und Finanzausschuss (4. Sitzung)