Ausschuss für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung
Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Tagesordnung
- –Öffentlicher Teil
- 1Kanalsanierung und Straßenbau Alte Poststraße hier: Ergebnis der BürgerinformationZur Vorlage · 2016/152 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 2016/152 befasst sich mit der geplanten Kanalsanierung sowie dem Straßenbau in der Alten Poststraße. Aufgrund bestehender Probleme im Bereich Gedulderweg ist eine hydraulische Sanierung des Mischwasserkanals vorzuziehen, wobei eine Vergrößerung der Rohre auf DN400 vorgesehen ist. Parallel dazu sollen die Fahrbahn im Abschnitt zwischen Gedulderweg und Wachtelweg erneuert und eine DIN-gerechte Straßenbeleuchtung errichtet werden. Die geschätzten Kosten für diese Maßnahmen belaufen sich auf etwa 331.000,00 Euro. Der Beschlussvorschlag sieht vor, das Ergebnis der Bürgerinformation zur Kenntnis zu nehmen und der Planung des Ausbaus der Alten Poststraße auf Basis der Variante B zuzustimmen, welche die Fahrbahnbreite an den heutigen Verlauf anpasst und den Bestand berücksichtigt.
Zudem enthält die Vorlage Regelungen zu baulichen Anpassungen im Bereich der Anlieger. Es wird die Wiederherstellung eines Schrammbords als Hochbord vor den Reihenhäusern angestrebt, um die Befestigung durch parkende Fahrzeuge und die Blockierung von Zufahrten zu verhindern. Für die Hausnummer 88 wird die Anlage eines einen Meter breiten Gehwegs mit Hochbord vorgesehen. Die Verwaltung befürwortet die Beibehaltung der Schrammbordanlage sowie deren Fortführung entlang der Hausnummer 88. Des Weiteren wird der Ausbau eines etwa 30 Meter langen, beschädigten Fahrbahnabschnitts ab der Einfahrt zur Hausnummer 76a unterstützt. Da dieser Bereich nicht mehr über die ursprüngliche Abrechnung abgedeckt ist, soll der Lückenschluss über Mittel der Straßeninstandhaltung im Rahmen der Ausbaumaßnahme erfolgen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 09.05.2016 · Ausschuss für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung
- 2Sicherheit in Sprockhövel hier: Vorstellung der Kriminalstatistik 2015Zur Vorlage · 2016/161 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung am 9. Mai 2016 liegt die Beschlussvorlage 2016/161 zur Vorstellung der Kriminalstatistik für das Jahr 2015 vor. Die Vorlage basiert auf einem Beschluss des Ausschusses aus dem September 2015, mit dem die Verwaltung beauftragt wurde, die Vergleichszahlen für das Jahr 2015 sowie die neu umgesetzten polizeilichen Maßnahmen darzustellen.
Die Inhalte der Vorlage umfassen die Ausführungen der Polizei zur Kriminalstatistik 2015 sowie Informationen zur Polizeipräsenz in Sprockhövel. Ein weiterer Bestandteil der Berichterstattung ist die Einführung des Einbruchradars im Enneberger Kreis. Die Vorstellung der Zahlen erfolgt durch den Leiter der Polizeiwache Hattingen.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss die Ausführungen der Polizei zur Kriminalstatistik 2015 und zur Polizeipräsenz in Sprockhövel zur Kenntnis nimmt. Aus dem Dokument geht hervor, dass durch die vorliegende Vorlage keine haushaltsmäßigen Auswirkungen entstehen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 09.05.2016 · Ausschuss für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung
- 3Erneute Geschwindigkeitsmessung in der Von-Galen-Straße hier: Vorstellung der aktuellen MessergebnisseZur Vorlage · 2016/158 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung am 9. Mai 2016 wurden die Ergebnisse einer erneuten Geschwindigkeitsmessung in der Von-Galen-Straße vorgestellt. Die Maßnahme folgt auf eine Initiative eines Schülers im Mai 2015 sowie auf vorangegangene Beratungen in den zuständigen Ausschüssen. In der Zwischenzeit wurde im Bereich der Hausnummer 20 ein Piktogramm zur Kennzeichnung einer 30-km/h-Zone angebracht.
Die Messungen wurden im Zeitraum vom 8. bis 14. April 2016 in der Höhe der Hausnummer 16 durchgeführt. Die Auswertung der Daten zeigt für die Fahrtrichtung Eickerstraße einen V85-Wert von 41 km/h und eine Durchschnittsgeschwindigkeit von 33 km/h. In Fahrtrichtung Hauptstraße lag der V85-Wert bei 43 km/h bei einer Durchschnittsgeschwindigkeit von 36 km/h. Im Vergleich zu den Messwerten aus dem September 2015 sind die Geschwindigkeiten leicht gesunken.
Das Verkehrsaufkommen in der Von-Galen-Straße konzentriert sich weiterhin auf die Richtung Hauptstraße. Zwischen 7:00 und 8:00 Uhr wurden durchschnittlich 162 Fahrzeuge pro Stunde erfasst, während zwischen 12:00 und 14:00 Uhr ein Durchschnitt von 112,4 Fahrzeugen pro Stunde gemessen wurde. Einzelne Fahrzeuge erreichten während der Messzeit Geschwindigkeiten zwischen 55 und 58 km/h, wobei ein Wert von 71 km/h dokumentiert wurde. Der Ausschuss nahm die vorliegenden Ergebnisse zur Kenntnis.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 09.05.2016 · Ausschuss für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung
- 4Geschwindigkeitsbegrenzung 30 km/h auf der Mittelstraße und der Hauptstraße in SprockhövelZur Vorlage · 2016/137 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Im Ausschuss für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung wurde die Beschlussvorlage 2016/137 zur Einführung einer Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km/h auf der Mittelstraße in Haßlinghausen sowie auf der Hauptstraße in Niedersprockhövel beraten. Hintergrund der Vorlage ist eine Initiative des Arbeitskreises Radverkehrsförderung, der dem Bürgermeister am 30. März 2016 eine Liste mit etwa 500 Unterschriften überreicht hat. Diese Unterschriften bekräftigen den Wunsch nach einer Reduzierung der zulässigen Geschwindigkeit auf den genannten Straßenabschnitten.
Die Verwaltung unterstützt das Anliegen und weist darauf hin, dass entsprechende Forderungen bereits in der Vergangenheit gegenüber den zuständigen Stellen artikuliert wurden. Bisher konnten diese Bemühungen aufgrund der geltenden Rechts- und Verordnungslage nicht umgesetzt werden. Der Ausschuss wird daher angehalten, den Bürgermeister zu beauftragen, sich erneut bei den zuständigen Stellen für die Umsetzung der Geschwindigkeitsbegrenzung einzusetzen. Eine haushaltsmäßige Auswirkung der Maßnahme wird in der Vorlage verneint.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 09.05.2016 · Ausschuss für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung
- 5Aufforderung an die Hauseigentümer, ihre Hausnummern gut sichtbar anzubringen hier: Antrag des SeniorenbeiratesZur Vorlage · 2016/113 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Beschlussvorlage 2016/113 befasst sich der Ausschuss für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung mit einem Antrag des Seniorenbeirates zur Sichtbarkeit von Hausnummern. Der Seniorenbeirat regt an, dass an bebauten Grundstücken die von der Stadt Sprockhövel festgesetzten Hausnummern so angebracht sein sollten, dass sie von der Straße aus gut erkennbar, lesbar und gegebenenfalls beleuchtet sind.
Die vorliegende Vorlage verweist auf die bestehende ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung der Stadt Sprockhövel. Gemäß § 11 dieser Verordnung sind Hauseigentümer oder Nutzungsberechtigte dazu verpflichtet, die Hausnummer auf eigene Kosten so anzubringen, dass sie von der Straße aus erkennbar und lesbar bleibt. Die Platzierung hat unmittelbar neben dem Haupteingang oder an der zur Straße gelegenen Grundstückseinfriedung zu erfolgen.
Die Verwaltung schlägt vor, die Hauseigentümer und -eigentümerinnen über diese Regelungen zu informieren. Dies soll durch eine Pressemitteilung sowie über die Homepage der Stadt Sprockhövel geschehen. Ein besonderer Schwerpunkt der Information soll auf der Sicherstellung der Sichtbarkeit und Lesbarkeit der Hausnummern auch bei Dunkelheit liegen, was gegebenenfalls eine entsprechende Beleuchtung einschließt. Der Ausschuss wird gebeten, den Bürgermeister mit der Umsetzung dieser Informationsmaßnahmen zu beauftragen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 09.05.2016 · Ausschuss für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung
- 6Zustand des Gehweges Mittelstraße zwischen dem Kreisverkehr und der Straße HobeukenZur Vorlage · 2016/157 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 2016/157 befasst sich mit dem Zustand des Gehweges in der Mittelstraße, konkret im Abschnitt zwischen dem Kreisverkehr und der Straße Hobeuken. Gegenstand der Vorlage ist die Behandlung des Zustands dieses Bereichs im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung am 9. Mai 2016.
Aus den Erläuterungen der Verwaltung geht hervor, dass das Thema bereits bearbeitet wurde. Im Rahmen der jährlich nach der Winterperiode durchgeführten Unterhaltungsarbeiten wurden Maßnahmen ergriffen, um die auf den im Antrag genannten Flächen bestehenden Unfallgefahren zu beseitigen. Die Vorlage enthält keinen expliziten Beschlussvorschlag für die Sitzung. Über mögliche haushaltsmäßige Auswirkungen oder die Notwendigkeit eines weiteren Berichtswesens wurden in der vorliegenden Fassung keine konkreten Angaben zu Kosten oder Zeitintervallen gemacht.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 09.05.2016 · Ausschuss für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung
- 7Baumschutzsatzung, hier: 2. Änderung der BaumschutzsatzungZur Vorlage · 2016/128 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 2016/128 behandelt die zweite Änderung der Baumschutzsatzung der Stadt Sprockhövel. Der Ausschuss für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung empfiehlt dem Rat, die vorliegende Änderung als Satzung zu beschließen.
Die Grundlage für die Neufassung bildet ein Antrag des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden aus dem Jahr 2015. Während ein spezifischer Änderungsantrag im genannten Ausschuss aufgrund rechtlicher Unzulässigkeit abgelehnt wurde, empfahl das Gremium eine stärkere Anpassung der bestehenden Satzung an die Musterbaumschutzsatzung des Städte- und Gemeindebundes.
Die vorgeschlagenen Änderungen umfassen die Aktualisierung der Präambel sowie der Rechtsgrundlagen in § 2 Abs. 3. Zudem ist die Streichung von § 6 Abs. 2 Buchstabe c vorgesehen, um die Übereinstimmung mit der Mustersatzung herzustellen, da dieser Inhalt bereits durch § 6 Abs. 1 Buchstabe c abgedeckt wird. Ein weiterer Punkt ist die Ergänzung von § 7 Abs. 1, wonach bei einer Fällgenehmigung nach § 6 Abs. 2 eine Ersatzpflanzung zu leisten ist. Des Weiteren soll in § 12 Abs. 2 ein zuvor in D-Mark angegebener Geldbetrag in Euro umgerechnet werden. Die Verwaltung gibt an, dass durch die Änderung keine haushaltsmäßigen Auswirkungen entstehen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 09.05.2016 · Ausschuss für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung
- 8Bekanntgabe der eingegangenen und beschiedenen Anträge nach der BaumschutzsatzungZur Vorlage · 2016/130 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung am 9. Mai 2016 wurde die Bekanntgabe der eingegangenen und beschiedenen Anträge gemäß der Baumschutzsatzung behandelt. Die Vorlage 2016/130 diente der Information des Ausschusses über die Entscheidungen der zuständigen Fachabteilung zu verschiedenen Standorten in Sprockhövel.
Die Liste der beschiedenen Anträge umfasst zahlreiche Baumfällungen und Maßnahmen, die primmär mit der Verkehrssicherheit oder dem Gesundheitszustand der Bäume begründet sind. So wurden Fällungen an Standorten wie der Bleichwiese, der Kleinbeckstraße, der Alten Bergstraße sowie der Nelkenstraße genehmigt, da die betroffenen Bäume, darunter Fichten, Tannen und Linden, als krank, umsturzgefährdet oder bruchgefährdet eingestuft wurden. Auch die Entfernung einer Traubenkirsche am Freibad Bleichwiese wurde aufgrund von Umsturzgefahr bewilligt.
Einige Genehmigungen waren an spezifische Auflagen geknüpft. Am Bolzplatz Waldweg wurde die Entfernung von Silberahorn, Eichen, einer Platane und einer Hainbuche im Zusammenhang mit einem Bauvorhaben genehmigt, wobei die Umsetzung an die Baugenehmigung gebunden ist und Ersatzpflanzungen von insgesamt elf Bäumen, darunter Bergahorn, Stieleichen, Rotbuchen und Hainbuchen, vorgeschrieben wurden. Am Am Leveloh 18 wurde für ein Bauvorhaben ebenfalls eine Ersatzpflanzung von Vogelkirschen, Winterlinden, Hainbuchen und Traubenkirschen festgesetzt. Ein Antrag zur Fällung einer Kiefer in der Langenbruchstraße 10 wurde abgelehnt; hier wurde lediglich die Herstellung des Lichtraumprofils genehmigt, da keine unmittelbare Gefährdung vorlag.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 09.05.2016 · Ausschuss für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung
- 9Sachstandsbericht Lokale AgendaZur Vorlage · 2016/159 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
In der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung am 9. Mai 2016 wurde die Vorlage 2016/159 behandelt. Gegenstand der Sitzungsvorlage war ein Sachstandsbericht zur Lokalen Agenda.
Die vorliegende Beschlussvorlage des Bürgermeisters sah vor, dass der Ausschuss den Bericht lediglich zur Kenntnis nimmt. Aus dem Dokument geht hervor, dass keine unmittelbaren haushaltsmäßigen Auswirkungen durch diesen Vorgang entstehen. Es wurden weder Personalkosten noch Sachkosten für die Behandlung dieses Tagesordnungspunktes ausgewiesen. Die Vorlage diente der Information über den aktuellen Stand der Entwicklungen im Bereich der Lokalen Agenda innerhalb der Stadtverwaltung.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 09.05.2016 · Ausschuss für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung
- 10Sachstandsberichte TiefbauZur Vorlage · 2016/139 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
In der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung am 9. Mai 2016 wurde die Vorlage 2016/139 zur Beratung behandelt. Gegenstand der Sitzung waren Sachstandsberichte aus dem Sachgebiet Tiefbau.
Die vorliegende Beschlussvorlage des Bürgermeisters umfasste die Information über den aktuellen Stand spezifischer baulicher Maßnahmen im Stadtgebiet. Konkret wurden Berichte zu drei Projekten vorgelegt: der Gestaltung des Fußgängerüberwegs in der oberen Hauptstraße, der Umgestaltung des Sprockhöveler Bachs sowie der Arbeiten an der Entwässerungsanlage und dem Straßenbau in der Hölterstraße.
Der Beschlussvorschlag sah vor, dass der Ausschuss die vorgelegten Informationen zur Kenntnis nimmt. Über haushaltsmäßige Auswirkungen im Sinne von Personalkosten oder Sachkosten wurden in der Vorlage keine Angaben gemacht.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 09.05.2016 · Ausschuss für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung
- 11ohneZur Vorlage · 2016/153 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2016/153 dient als Tagesordnungspunkt für die Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung, die am 9. Mai 2016 stattfand. Der Vorgang ist unter dem Tagesordnungspunkt Mitteilungen geführt und wurde im Rahmen einer nichtöffentlichen Sitzung behandelt.
Der Inhalt der Vorlage beschränkt sich auf die Bereitstellung von Mitteilungen durch den Bürgermeister. Es ist kein spezifischer Beschlussvorschlag enthalten. Aus der Vorlage geht hervor, dass für diesen Tagesordnungspunkt keine haushaltsmäßigen Auswirkungen zu erwarten sind. Es werden weder zusätzliche Personalkosten noch Sachkosten oder jährliche Zuschussbedarfe ausgewiesen. Eine Verpflichtung zur Vorlage eines Sachstandsberichts durch den zuständigen Fachbereich ist für diesen Vorgang nicht vorgesehen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 09.05.2016 · Ausschuss für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung
- 12ohneZur Vorlage · 2016/154 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2016/154 dient als Tagesordnungspunkt für die 12. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung, die am 9. Mai 2016 im Rahmen einer nichtöffentlichen Sitzung anberaumt wurde. Gegenstand der Vorlage sind Anfragen, die im Rahmen des Ausschussgeschäfts behandelt werden sollen.
Die Vorlage stammt aus dem Sachgebiet Sicherheit und Ordnung. Ein konkreter Beschlussvorschlag ist für diesen Tagesordnungspunkt nicht vorgesehen. Es werden keine haushaltsmäßigen Auswirkungen durch die Behandlung der Anfragen erwartet, da weder Personalkosten noch Sachkosten entstehen. Die Vorlage enthält zudem keine Angaben zu einer verpflichtenden Berichterstattung durch den zuständigen Fachbereich nach einem bestimmten Zeitraum.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 09.05.2016 · Ausschuss für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung