Anfragen im öffentlichen Teil

Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2015/048 dient als Grundlage für die Beratung im Haupt- und Finanzausschuss während der Sitzung am 19. Februar 2015. Gegenstand der Vorlage ist die Behandlung von Anfragen im öffentlichen Teil der Sitzung.

Der vorliegende Text sieht als Beschlussvorschlag vor, dass die eingegangenen Anfragen beantwortet werden oder alternativ festzuhalten ist, dass keine Anfragen vorlagen. Über die haushaltsmäßigen Auswirkungen der Vorlage liegen keine spezifischen Angaben zu Kosten oder Einnahmen vor. Eine Verpflichtung zur Vorlage von Sachstandsberichten durch den zuständigen Fachbereich ist in der Vorlage nicht für bestimmte Intervalle wie vierteljährlich, halbjährlich oder jährlich spezifiziert. Die Vorlage dient der formalen Abwicklung des Tagesordnungspunktes Anfragen im öffentlichen Teil der Ausschusssitzung.