Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Tagesordnung
- –Öffentlicher Teil
- 1Zukunftskonzept SprockhövelZur Vorlage · 2015/058 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 2015/058 befasst sich mit der weiteren Ausgestaltung des Zukunftskonzepts für die Stadt Sprockhövel. Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat, die bereits beschlossene Arbeitsgruppe zur Erarbeitung einer finanziellen Langzeitstrategie, die als Generationenpakt konzipierte, als sogenannte Zukunftskommission zu etablieren. Diese soll organisatorisch neben dem bestehenden Haushaltskonsolidierungsgremium tätig sein. Die Verwaltung begründet diese Trennung damit, dass die Aufgaben der Zukunftskommission über die Ziele der Haushaltskonsolidierung hinausgehen und die Aufgaben des Gremiums zur Haushaltskonsolidierung im Rahmen der Stärkungspaktkommune eigenständig bleiben sollen.
Als Auftakt für die Erarbeitung der Strategie ist eine öffentliche Vortragsveranstaltung vorgesehen, die voraussichtlich am 23. April 2015 stattfinden soll. Ein Vertreter des Freiherr-vom-Stein-Instituts aus Münster wird in einem Grundsatzreferat die Finanzsituation der Kommunen sowie die Perspektiven unter Berücksichtigung der Lage in Sprockhövel thematisieren. Auf den Vortrag soll eine Diskussion folgen. Über das weitere Vorgehen der Zukunftskommission, etwa die Durchführung von Workshops zur strategischen Ausrichtung, soll nach der Veranstaltung auf Basis der gewonnenen Erkenntnisse beraten werden. Die Verwaltung wurde bereits im Rahmen der Haushaltsberatungen zum Jahr 2015 damit beauftragt, ein Verfahren zur Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an diesen langfristigen Überlegungen einzuleiten.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 26.02.2015 · Rat
- 19.02.2015 · Haupt- und Finanzausschuss
- 2Unterrichtung des Rates über die Entwicklung der haushaltswirtschaftlichen SituationZur Vorlage · 2015/051 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2015/051 dient der Unterrichtung des Rates über die Entwicklung der haushaltswirtschaftlichen Situation der Stadt Sprockhövel. Der vorliegende Entwurf sieht vor, dass der Rat den Bericht über die aktuelle finanzielle Lage zur Kenntnis nimmt.
Die Grundlage für diese regelmäßige Information bildet der Erlass des Innenministeriums Nordrhein-Westfalen zum Thema „Maßnahmen und Verfahren zur Haushaltssicherung“. Dieser schreibt vor, dass der Rat bei einer drohenden oder bestehenden Überschuldung der Kommune in jeder Sitzung über die Entwicklung der haushaltswirtschaftlichen Lage in Kenntnis gesetzt werden muss.
Eine entsprechende Berichterstattung durch den Kämmerer erfolgt bereits seit dem Jahr 2010 in den Sitzungen des Rates der Stadt Sprockhövel. Die Vorlage stellt sicher, dass diese Unterrichtung auch in den künftigen Sitzungen des Rats sowie des Haupt- und Finanzausschusses fortgeführt wird. Die Beratung der Vorlage war für die Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses am 19. Februar 2015 sowie für die Ratssitzung am 26. Februar 2015 vorgesehen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 26.02.2015 · Rat
- 19.02.2015 · Haupt- und Finanzausschuss
- 3Zuleitung und Prüfung der Jahresabschlüsse 2014ff.Zur Vorlage · 2015/001 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 2015/001 regelt das Verfahren zur Zuleitung und Prüfung der Jahresabschlüsse ab dem Jahr 2014. Der Bürgermeister schlägt vor, die jeweils aufgestellten Entwürfe der Jahresabschlüsse dem Rat auf schriftlichem Wege zuzuleiten. Zudem wird ein pauschaler Überweisungsbeschluss an die Rechnungsprüfung beantragt, um die Prüfung der Abschlüsse zu ermöglichen.
Hintergrund dieser Vorlage ist eine zuvor vom Rat beschlossene Verfahrensvereinfachung, die darauf abzielte, Rückstände bei den Jahresabschlüssen aufzuarbeiten. Durch den Verzicht auf eine formelle Zuleitung der Entwürfe in einer Ratssitzung und die pauschale Beauftragung der Rechnungsprüfung konnte eine Beschleunigung der Verfahrensbearbeitung erreicht werden, da die Abhängigkeit von feststehenden Sitzungsterminen reduziert wurde. Da sich dieses Verfahren aus Sicht der Verwaltung bewährt hat, wird vorgeschlagen, dieses Vorgehen auch für die zukünftige Bearbeitung der Jahresabschlüsse beizubehalten. Die Vorlage war für die Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses am 19. Februar 2015 sowie des Rates am 26. Februar 2015 vorgesehen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 26.02.2015 · Rat
- 19.02.2015 · Haupt- und Finanzausschuss
- 4Haushaltssanierungscontrolling hier: Abschlussbericht für den Zeitraum 01.01.2014 bis 31.12.2014Zur Vorlage · 2015/038 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 2015/038 zum Thema Haushaltssanierungscontrolling enthält den Abschlussbericht für den Zeitraum vom 1. Januar 2014 bis zum 31. Dezember 2014. Der Bericht wurde bereits in der Sitzung der Haushaltssanierungskommission am 21. Januar 2015 erörtert. Der Vorschlag sieht vor, dass der Haupt- und Finanzausschuss sowie der Rat den Bericht zur Kenntnis nehmen.
Dem Bericht zufolge wurde die Zielvorgabe in Höhe von 2.411.945 Euro erreicht. Es wird ein Überschuss von 167.613 Euro ausgewiesen, was einer Verbesserung von 83.375 Euro gegenüber dem vorangegangenen Bericht entspricht. Als wesentliche Faktoren für dieses Ergebnis werden die Entwicklung der Personalaufwendungen sowie die anhaltende Niedrigzinsphase angeführt, welche die Ergebnisse bei anderen Maßnahmen ausgleichen konnten.
Die Dokumentation führt verschiedene Einzelmaßnahmen auf, deren Zielerreichung variiert. Während bei der Gewerbesteuer-Hebesatzanpassung, dem Kostenersatz der Feuerwehr sowie der Kostenerstattung durch den Ruhrverband im Tiefbau Zielerreichungen zwischen etwa 73 % und 81 % verzeichnet wurden, blieben andere Vorgaben hinter den Erwartungen zurück. So wurde die Zielvorgabe für die Beschränkung auf dringliche Aufwendungen mit 54,63 % erreicht, während die Kürzung der Mietzahlungen an die ZGS lediglich 11,72 % der Zielvorgabe erreichte. Weitere Maßnahmen, wie die Reduzierung des Zuschussbedarfs der Musikschule oder die Zinsen aus dem Grundstücksverkauf Spielplatz „Im Lübbering“, verzeichneten ein Ergebnis von null Euro.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 26.02.2015 · Rat
- 19.02.2015 · Haupt- und Finanzausschuss
- 5Kenntnisnahme von überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen aus 2014Zur Vorlage · 2015/050 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 2015/050 befasst sich mit der Kenntnisnahme von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen aus dem Haushaltsjahr 2014. Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Sprockhövel, die vom Kämmerer bewilligten Mehrauszahlungen förmlich zur Kenntnis zu nehmen.
Die vorliegenden Unterlagen führen verschiedene Sachverhalte auf, die zu den zusätzlichen Kosten führten. Im Bereich der Statistik und Wahlen wurden Ausgaben in Höhe von 7.500,00 Euro verzeichnet, die durch erhöhte Ausgaben bei Wahlen sowie den Bedarf an Haushaltsmitteln für die Ausstellung von Ausweispapieren entstanden sind. Ein wesentlicher Posten betrifft die Jugendhilfe mit Mehrausgaben in Höhe von 20.000,00 Euro im Bereich der familienersetzenden Maßnahmen.
Weitere Ausgaben beziehen sich auf die Entwässerung und Abwasserbeseitigung, etwa durch die Abnahme von Inlinern im Kanalnetz sowie die Umlegung einer Versorgungsleitung im Bereich Bochumer Straße/Hammertal. Im Bereich der Öffentlichkeitsarbeit wurden Kosten in Höhe von 6.000,00 Euro durch eine erhöhte Anzahl externer Stellenausschreibungen verursacht. Zudem sind Anschaffungen für den Bauhof, wie ein Kolbenkompressor, sowie Mehrausgaben in den Büchereien Haßlinghausen und Niedersprockhövel sowie Kosten für die Personalverwaltung und die Gleichstellung von Frau und Mann aufgeführt. Die Vorlage dient der abschließenden Dokumentation dieser durch die Verwaltung getätigten Zahlungen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 26.02.2015 · Rat
- 19.02.2015 · Haupt- und Finanzausschuss
- 6Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum "Öffentlichen WLAN" und zur Einrichtung einer BeschwerdeAppZur Vorlage · 2015/049 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 2015/049 behandelt einen Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der die Bereitstellung eines öffentlichen WLANs sowie die Einrichtung einer Beschwerde-App zum Gegenstand hat. Für die Siedlungsschwerpunkte Niedersprockhövel und Haßlinghausen wird die Nutzung eines Freifunknetzes angestrebt. Der gemeinnützige Verein „Freifunk Sprockhövel“ plant die Umsetzung für die Mittelstraße und Hauptstraße. Die Stadt unterstützt den Aufbau dieses Netzes und beteiligt sich mit städtischen Einrichtungen an der Infrastruktur. In Zusammenarbeit mit der Wirtschaftlichen Interessengemeinschaft Sprockhövel und der Werbegemeinschaft Haßlinghausen befindet sich der Ausbau teilweise bereits in der Umsetzung.
Hinsichtlich der Einrichtung einer Beschwerde-App über das Smartphone weist die Verwaltung darauf hin, dass derzeit bereits Kontaktmöglichkeiten über die städtische Homepage, Kontaktformulare sowie physische Briefkästen in den Bürgerbüros bestehen. Eine technische Umsetzung für eine Smartphone-Nutzung wird im Rahmen der Planung einer StädteApp berücksichtigt, deren technische und inhaltliche Planung ab dem Frühjahr 2015 vorgesehen ist. Die App soll Funktionen zur Einreichung und Nachverfolgung von Bürgerbeschwerden enthalten, wobei die Inhalte der bisherigen Webseiten entsprechend angepasst werden.
Der Haupt- und Finanzausschuss hat die Ausführungen zur Kenntnis genommen. Die Verwaltung wurde beauftragt, entsprechend den Vorschlägen zu verfahren und in der Sitzung im Juni über den aktuellen Sachstand zu berichten.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 19.02.2015 · Haupt- und Finanzausschuss
- 7Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen TeilZur Vorlage · 2015/047 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2015/047 dient als Grundlage für die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 19. Februar 2015. Gegenstand der Vorlage sind die Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil der Sitzung.
Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die vorgetragenen Mitteilungen zur Kenntnis genommen werden. Als alternative Option ist im Dokument festgehalten, dass keine Mitteilungen vorliegen. Aus der Vorlage gehen keine spezifischen inhaltlichen Details zu den einzelnen Mitteilungen hervor, da auf die entsprechenden Anlagen verwiesen wird. Es sind keine haushaltsmäßigen Auswirkungen oder Kosten durch diesen Tagesordnungspunkt zu erwarten.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 19.02.2015 · Haupt- und Finanzausschuss
- 8Anfragen im öffentlichen TeilZur Vorlage · 2015/048 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2015/048 dient als Grundlage für die Beratung im Haupt- und Finanzausschuss während der Sitzung am 19. Februar 2015. Gegenstand der Vorlage ist die Behandlung von Anfragen im öffentlichen Teil der Sitzung.
Der vorliegende Text sieht als Beschlussvorschlag vor, dass die eingegangenen Anfragen beantwortet werden oder alternativ festzuhalten ist, dass keine Anfragen vorlagen. Über die haushaltsmäßigen Auswirkungen der Vorlage liegen keine spezifischen Angaben zu Kosten oder Einnahmen vor. Eine Verpflichtung zur Vorlage von Sachstandsberichten durch den zuständigen Fachbereich ist in der Vorlage nicht für bestimmte Intervalle wie vierteljährlich, halbjährlich oder jährlich spezifiziert. Die Vorlage dient der formalen Abwicklung des Tagesordnungspunktes Anfragen im öffentlichen Teil der Ausschusssitzung.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 19.02.2015 · Haupt- und Finanzausschuss
- –Öffentlicher Teil
- 14Ausbau der Kosten- und Leistungsrechnung (KLR) als wirksames Controllinginstrument für die Politik hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 05.02.2015Zur Vorlage · 2015/067 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 2015/067 behandelt den Antrag der SPD-Fraktion vom 5. Februar 2015 zum Ausbau der Kosten- und Leistungsrechnung (KLR) als Instrument für das Haushaltscontrolling. Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat, die Verwaltung mit dem Aufbau einer umfassenden Kosten- und Leistungsrechnung zu beauftragen. Ziel ist die Etablierung eines Steuerungsinstruments für das Berichtswesen auf Grundlage von § 18 GemHVO, wobei der Aufbau unter Einbeziehung der Haushaltssanierungskommission erfolgen soll. Dem Rat ist nach Abschluss des Auftrages sowie in vierteljährlichen, halbjährlichen und jährlichen Abständen ein Sachstandsbericht durch den zuständigen Fachbereich vorzulegen.
Die Verwaltung befürwortet den Antrag ausdrücklich. In den Erläuterungen wird darauf hingewiesen, dass die KLR zur Unterstützung der Verwaltungssteuerung sowie zur Beurteilung der Wirtschaftlichkeit und Leistungsfähigkeit dient. Die Verwaltung weist darauf hin, dass die Einführung einer umfassenden KLR mit zusätzlichem Aufwand in den Organisationseinheiten verbunden ist. Aufgrund von Bedenken hinsichtlich möglicher Rückschlüsse auf die Leistung einzelner Beschäftigter wird ein entsprechendes Mitbestimmungsverfahren mit dem Personalrat angestrebt. Zudem wird darauf hingewiesen, dass im Bereich Kostenrechnung/Controlling/Kommunale Abgaben ab dem 1. April 2015 eine Vollzeitstelle unbesetzt bleibt, was bei der Konzeption des Aufbaus berücksichtigt werden muss. Die Umsetzung der Vorlage ist mit voraussichtlichen Personalkosten verbunden.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 26.02.2015 · Rat
- 19.02.2015 · Haupt- und Finanzausschuss
- 15Schaffung von Kfz - Parkflächen im Umfeld des Bahnhof Schee, hier: Antraga der SPD-FraktionZur Vorlage · 2015/080 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2015/080 befasst sich mit der Schaffung von Kfz-Parkflächen im Umfeld des Bahnhofs Schee. Grundlage der Vorlage ist ein Antrag der SPD-Fraktion, welcher am 16. Februar 2015 eingereicht wurde.
Die Vorlage ist als Beschlussvorlage des Bürgermeisters für die 15. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses konzipiert, die für den 19. Februar 2015 angesetzt ist. Ein konkreter Beschlussvorschlag ist in dem Dokument nicht enthalten. Bezüglich der haushaltsmäßigen Auswirkungen wird die Möglichkeit von Folgekosten als wahrscheinlich eingestuft, wobei jedoch keine spezifischen Beträge für Personalkosten oder Sachkosten ausgewiesen werden.
Der zuständige Fachbereich ist dazu angehalten, dem Ausschuss oder dem Rat nach Abschluss des Auftrages einen Sachstandsbericht vorzulegen. Weitere Details zu den inhaltlichen Anforderungen des Antrags sind in den der Vorlage beigefügten Anlagen enthalten.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 19.02.2015 · Haupt- und Finanzausschuss
- 16Öffentliche Ausschreibung für den Einkauf der Schulbücher für die Sprockhöveler Schulen, hier: Antrag der WfS-FraktionZur Vorlage · 2015/091 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2015/091 befasst sich mit dem Thema einer öffentlichen Ausschreibung für den Einkauf von Schulbüchern für die Schulen in Sprockhövel. Der Gegenstand der Vorlage ist ein Antrag, der von der WfS-Fraktion am 17. Februar 2015 gestellt wurde.
Die Vorlage wurde zur Beratung im Haupt- und Finanzausschuss für die 16. Sitzung am 19. Februar 2015 vorgesehen. Ein konkreter Beschlussvorschlag ist in dem Dokument nicht enthalten. Bezüglich der haushaltsmäßigen Auswirkungen wird angegeben, dass mit jährlichen Folgekosten zu rechnen ist, wobei die genaue Höhe der Kosten für Personal oder Sachkosten in der Vorlage nicht beziffert wird. Die Vorlage sieht zudem vor, dass der zuständige Fachbereich nach Abschluss des Auftrages einen Bericht über den Sachstand vorzulegen hat.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 19.02.2015 · Haupt- und Finanzausschuss