Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2016

Die Beschlussvorlage 2015/278 befasst sich mit der Haushaltssatzung und dem Haushaltsplan der Stadt Sprockhövel für das Haushaltsjahr 2016. Der Haushaltsplan wurde bereits am 24. September 2015 in den Rat eingebracht. Für das weitere Verfahren ist eine Beratung im Haupt- und Finanzausschuss für den 12. November 2015 sowie gegebenenfalls für den 19. November 2015 vorgesehen. Die endgültige Verabschiedung des Etats durch den Rat ist für die Sitzung am 26. November 2015 geplant.

Ein wesentlicher Bestandteil des Verfahrens ist die vorherige Beratung der Produkte des Jugendamtes im Jugendhilfeausschuss, welche am 11. November 2015 stattfindet. Der Verwaltung liegt bereits eine erste Änderungsliste für den Ergebnis- und Finanzplan vor, während eine weitere Liste voraussichtlich zur Beratung im Haupt- und Finanzausschuss bereitgestellt wird. Die Verwaltung bittet den Ausschuss, diese aktuellen Änderungen in die Beratungen einzubeziehen.

Den Fraktionen wurde mit der Einbringung des Plans die Möglichkeit gegeben, den Entwurf und dessen Anlagen zu prüfen. Um einen reibungslosen Ablauf zu gewährleisten, wird darum gebeten, etwaige eigene Änderungslisten oder Anträge der Fraktionen rechtzeitig vor der Ausschusssitzung bei der Verwaltung einzureichen. Nach Abschluss der Beratungen im Haupt- und Finanzausschuss wird den Ratsmitgliedern die Haushaltssatzung übermittelt, welche die Ergebnisse der Ausschussberatungen berücksichtigt. Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat, die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2016 in der vorgeschlagenen Fassung zu beschließen.