Fragestunde

Die Beschlussvorlage 2016/337 der Stadt Sprockhövel befasst sich mit der Durchführung der Fragestunde im Rat für die Sitzung am 22. September 2016. Gegenstand der Vorlage ist die Regelung des Ablaufs und der inhaltlichen Ausgestaltung der Einwohnerfragestunde, wie sie in der im Jahr 2009 verabschiedeten Geschäftsordnung für den Rat und seine Ausschüsse festgelegt ist.

Gemäß der geltenden Geschäftsordnung ist die Aufnahme einer Fragestunde für Einwohner in die Tagesordnung vorgesehen, wobei der Rat über Ausnahmen entscheiden kann. Die Fragestunde findet im Anschluss an die öffentliche Sitzung statt, sofern der Rat keine andere zeitliche Platzierung zwischen den Tagesordnungspunkten festlegt. Berechtigt sind alle Einwohner der Stadt, mündliche Anfragen an den Bürgermeister zu richten, sofern sich diese auf Angelegenheiten der Stadt beziehen.

Die Vorlage konkretisiert zudem die formalen Rahmenbedingungen für die Fragesteller. Jeder Fragesteller ist auf maximal zwei Fragen sowie eine jeweils zugehörige Zusatzfrage begrenzt. Die Reihenfolge der Wortmeldungen wird bei gleichzeitigen Anmeldungen durch den Bürgermeister bestimmt. Die Beantwortung der Anfragen erfolgt in der Regel mündlich durch den Bürgermeister. Sollte eine unmittelbare Antwort nicht möglich sein, kann auf eine schriftliche Beantwortung verwiesen werden. Eine anschließende Aussprache zu den Anfragen ist nicht vorgesehen.