Entsendung von Beigeordnetem Volker Hoven in den AVU-Beirat

In der Beschlussvorlage 2017/153 wird dem Rat der Stadt Sprockhövel die Entsendung des Beigeordneten in den AVU-Beirat vorgeschlagen. Hintergrund der Vorlage ist ein Schreiben der AVU vom 30. Januar 2017, in dem um die Nominierung eines Nachfolgers für ein ausgeschiedenes Mitglied gebeten wurde.

Nach Auskunft der zuständigen Fachabteilung war das bisherige Mitglied seit dem 1. Dezember 1999 im Beirat vertreten. Eine Recherche im Stadtarchiv konnte jedoch keinen entsprechenden Ratsbeschluss über die ursprüngliche Bestellung finden. Die Verwaltung weist darauf hin, dass die Mitgliedschaft der Hauptverwaltungsbeamten und Beigeordneten im AVU-Beirat nicht automatisch erfolgt, da die Wahl der Beiratsmitglieder durch den Aufsichtsrat der AVU vorgenommen wird. Dabei orientiert sich dieser in der Regel an den Vorschlägen der Kommune.

Die Verwaltung führt aus, dass in der Vergangenheit auch der Bürgermeister sowie der Stadtdirektor Mitglieder des Gremiums waren. Aufgrund der geänderten Gemeindeordnung können nun auch die Ersten Beigeordneten, Kämmerer oder andere Verwaltungsmitarbeiter vertreten sein. Da es sich beim AVU-Beirat um ein Gremium mit rein beratenden Aufgaben handelt, wurde die Nominierung in der Vergangenheit von der Verwaltung als laufendes Geschäft behandelt. Die Verwaltung vertritt nun die Auffassung, dass die Entsendung des Beigeordneten unter ein entsprechendes Mandat des Rates gestellt werden sollte.