Mitteilungen

Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2018/238 dient als Tagesordnungspunkt für die Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung am 21. Juni 2018. Der vorliegende Text ist unter dem Tagesordnungspunkt Mitteilungen geführt.

Die Vorlage wurde vom Bürgermeister erstellt und ist für die nichtöffentliche Sitzung vorgesehen. Inhaltlich handelt es sich um eine reine Information, da der Beschlussvorschlag als „ohne“ gekennzeichnet ist. Es ist somit kein formeller Beschluss durch das Gremium vorgesehen.

Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen der Vorlage ist vermerkt, dass keine haushaltsmäßigen Auswirkungen entstehen. Es sind weder Personalkosten noch Sachkosten oder freiwillige Leistungen zu verzeichnen. Eine Verpflichtung zur Vorlage von Sachstandsberriften durch den zuständigen Fachbereich ist für diesen Tagesordnungspunkt nicht vorgesehen.