Anfragen

Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2018/239 dient als Grundlage für die Beratung im Ausschuss für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung während der zehnten Sitzung am 21. Juni 2018. Gegenstand der Vorlage sind Anfragen, die im Rahmen der Sitzung behandelt werden sollen.

Die Vorlage ist dem Bürgermeister zugeordnet und stammt aus dem Sachgebiet Sicherheit und Ordnung. Ein konkreter Beschlussvorschlag ist für diesen Tagesordnungspunkt nicht vorgesehen. Bezüglich des Berichtswesens ist festgelegt, dass der zuständige Fachbereich dem Ausschuss oder dem Rat einen Sachstandsbericht vorlegen soll. Die Häufigkeit der Berichterstattung ist in der Vorlage nicht spezifisch auf einen festen Zeitraum wie vierteljährlich oder jährlich festgelegt, sondern orientiert sich am Abschluss des jeweiligen Auftrages.

Hinsichtlich der haushaltsmäßigen Auswirkungen wird darauf hingewiesen, dass jährliche Folgekosten wahrscheinlich eintreten werden. Eine detaillierte Aufschlüsselung der geschätzten Kosten für Personalkosten oder Sachkosten sowie die Angabe von Folgeeinnahmen sind in dem vorliegenden Dokument nicht enthalten. Die Vorlage dient primär der Strukturierung der parlamentarischen Anfragebehandlung im genannten Ausschuss.