Anfragen im öffentlichen Teil

Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2018/475 dient als Grundlage für die Beratung im Rat während der 17. öffentlichen Sitzung am 13. Dezember 2018. Gegenstand der Vorlage sind Anfragen, die im öffentlichen Teil der Sitzung behandelt werden sollen.

Der vorliegende Text sieht zwei alternative Beschlussvorschläge vor. Demnach sollen die gestellten Anfragen entweder durch die zuständige Stelle beantwortet werden oder es wird festgehalten, dass keine Anfragen vorlagen. Über die Notwendigkeit von Sachstandsberichten durch den zuständigen Fachbereich wird in der Vorlage nicht spezifisch entschieden, da die entsprechenden Felder für die Intervalle – ob vierteljährlich, halbjährlich, jährlich oder nach Abschluss eines Auftrages – nicht ausgefüllt sind.

Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen der Anfragen enthält das Dokument keine Angaben zu geschätzten Kosten, Personalkosten oder Sachkosten. Ebenso sind keine Informationen zu möglichen Folgekosten oder Folgeeinnahmen hinterlegt. Die Vorlage dient somit primitorisch der strukturellen Vorbereitung der Beantwortung von Anfragen im Rahmen der Ratsarbeit.