Fragestunde

Die Beschlussvorlage 2018/477 dient der Durchführung der Fragestunde im Rat der Stadt Sprockhövel während der Sitzung am 13. Dezember 2018. Die Vorlage legt die formalen Rahmenbedingungen für die Beantwortung von Anfragen aus der Bevölkerung fest.

Gemäß der Geschäftsordnung für den Rat und seine Ausschüsse ist die Aufnahme einer Fragestunde für Einwohner in die Tagesordnung vorgesehen. Die Fragestunde findet in der Regel im Anschluss an die öffentliche Sitzung statt, wobei der Rat über Ausnahmen oder eine zeitliche Verschiebung innerhalb der Tagesordnung entscheiden kann. Berechtigt sind alle Einwohner der Stadt, mündliche Fragen an den Bürgermeister zu richten, sofern sich diese auf Angelegenheiten der Stadt beziehen.

Die Regelung sieht vor, dass jede fragestellende Person maximal zwei Fragen sowie zu jeder Frage eine Zusatzfrage stellen darf. Die Reihenfolge der Wortmeldungen wird durch den Bürgermeister bestimmt. Die Beantwortung der Anfragen erfolgt im Regelfall mündlich durch den Bürgermeister. Sollte eine unmittelbare Antwort nicht möglich sein, kann auf eine schriftliche Beantwortung verwiesen werden. Eine anschließende Aussprache zu den Fragen findet nicht statt. Die Vorlage sieht als Beschlussvorschlag vor, dass die Anfragen beantwortet werden oder alternativ festzuhalten ist, dass keine Anfragen aus der Bevölkerung vorlagen.