Resolution zum Schokoticket hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 06.10.2019

Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2019/413 befasst sich mit der Resolution zum sogenannten Schokoticket. Der Gegenstand der Vorlage ist ein Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 6. Oktober 2019, der im Rahmen der 24. öffentlichen Sitzung des Rates am 21. November 2019 zur Beratung ansteht.

Die Federführung für die Vorlage liegt beim Sachgebiet Digitalisierung/IT. In der vorliegenden Dokumentation ist kein direkter Beschlussvorschlag enthalten, da auf die entsprechenden Erläuterungen in den Anlagen verwiesen wird. Bezüglich des Berichtswesens ist vorgesehen, dass dem Rat oder dem zuständigen Ausschuss ein Sachstandsbericht durch den zuständigen Fachbereich vorgelegt wird.

Hinsichtlich der haushaltsmäßigen Auswirkungen wird die Möglichkeit eines Zuschussbedarfs sowie die Entstehung von jährlichen Folgekosten oder Folgeeinnahmen im Bereich der Personalkosten und Sachkosten als wahrscheinlich eingestuft, wobei konkrete Euro-Beträge in der Vorlage nicht beziffert sind. Die Vorlage dient somit der Vorbereitung der parlamentarischen Beratung über die Umsetzung oder Prüfung der im Antrag formulierten Resolution.