Anfragen im öffentlichen Teil

Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2019/003 dient als Grundlage für die Beratung von Anfragen im öffentlichen Teil der 10. öffentlichen Sitzung des Rates, die am 31. Januar 2019 stattfindet. Der Inhalt der Vorlage bezieht sich auf den Tagesordnungspunkt Anfragen im öffentlichen Teil.

Es wird ein Beschlussvorschlag vorgelegt, der vorsieht, dass die eingegangenen Anfragen beantwortet werden. Alternativ ist als Option vermerkt, dass keine Anfragen vorliegen. Die Vorlage enthält keine Angaben zu einer federführenden Stelle oder zu spezifischen inhaltlichen Fragestellungen der Anfragen.

Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen sind keine Kosten, Personalkosten oder Sachkosten ausgewiesen. Ebenso finden sich in der Vorlage keine Angaben zu haushaltsmäßigen Folgen oder zu einer Rechtsgrundlage für die Beantwortung der Anfragen. Die Vorlage dient primär der organisatorischen Vorbereitung der Sitzung durch das Sachgebiet Öffentlichkeits- und Gremienarbeit.