Fragestunde

Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2019/007 dient der Durchführung der Fragestunde im Rahmen der 11. öffentlichen Sitzung des Rates der Stadt Sprockhövel am 31. Januar 2019. Die Vorlage sieht vor, dass Anfragen aus der Bevölkerung entweder beantwortet werden oder dass keine Anfragen vorliegen.

Die Grundlage für die Durchführung der Fragestunde bildet die im Jahr 2009 verabschiedete Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Sprockhövel und seine Ausschüsse. Gemäß § 20 dieser Ordnung ist die Aufnahme einer Fragestunde für Einwohner in die Tagesordnung vorgesehen, sofern der Rat keine Ausnahmen beschließt. Die Fragestunde findet im Anschluss an die öffentliche Sitzung statt, wobei der Rat die Dauer der Fragestunde festlegt und die Reihenfolge der Wortmeldungen bei gleichzeitigen Anmeldungen durch den Bürgermeister bestimmt.

Teilnahmeberechtigt sind alle Einwohner der Stadt, die mündliche Anfragen an den Bürgermeister richten können, sofern sich diese auf Angelegenheiten der Stadt beziehen. Pro Fragesteller sind maximal zwei Fragen sowie jeweils eine Zusatzfrage zulässig. Die Beantwortung der Anfragen erfolgt im Regelfall mündlich durch den Bürgermeister. Sollte eine sofortige Beantwortung nicht möglich sein, kann auf eine schriftliche Antwort verwiesen werden. Eine anschließende Aussprache zu den Anfragen findet nicht statt.