Handlungsprogramm zur räumlichen Entwicklung der Metropole Ruhr hier: Stellungnahme

Die Beschlussvorlage 2019/081 befasst sich mit der Stellungnahme zum Handlungsprogramm zur räumlichen Entwicklung der Metropole Ruhr. Dieses Programm fungiert als strategische Selbstverpflichtung und ergänzendes Planungsinstrument zum Regionalplan Ruhr. Es deckt zehn Themenfelder ab, darunter Wirtschaft, Mobilität, Klimaschutz sowie Freiraum- und Landschaftsentwicklung, und umfasst 51 Steckbriefe zu laufenden Projekten. Der Rat wird gebeten, das Programm zur Kenntnis zu nehmen und den Beschluss des Ausschusses für Stadtentwicklung, Denkmalschutz und Wirtschaftsförderung zu bestätigen, die Stellungnahme der Verwaltung an den Regionalverband Ruhr zu übermitteln.

Die inhaltlichen Anmerkungen der Stadt Sprockhövel beziehen sich unter anderem auf die Nutzung von Monitoringinstrumenten, die Kostenpflicht des Instruments ruhrAGIS sowie die Einbeziehung der Ballungsrandkreise in die Standortkampagne „Stadt der Städte“. Zudem wird die Berücksichtigung regionaler Projekte, wie der IGA 2027, und die touristische Anbindung lokaler Ziele gefordert. Haushaltsmäßige Auswirkungen werden nicht festgestellt.

Hinsichtlich der Energiebilanzen und CO2-Berechnungen des Regionalverbands wird darauf hingewiesen, dass bei der Erstellung regionaler Klimaschutzkonzepte Doppelarbeiten mit bestehenden Konzepten der Stadt Sprockhövel und des Ennepe-Ruhr-Kreises vermieden werden sollen. Da die Umsetzung des Handlungsprogramms personelle und finanzielle Kapazitäten beansprucht, wird eine Priorisierung der Projekte innerhalb der Kernkompetenzen sowie eine Abstimmung neuer Aufgaben unter Berücksichtigung der Belange der Ballungsrandzonen angestrebt.