Mobilitätskonzept hier: Anfrage der Fraktion B90/DIE GRÜNEN vom 14.08.2019 nach § 19 Absatz 1 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Sprockhövel

Die vorliegende Beschlussvorlage 2019/492 befasst sich mit einer Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14. August 2019 zum aktuellen Stand der Umsetzung eines städtischen Mobilitätskonzeptes.

Die Verwaltung führt dazu aus, dass im Rahmen der Haushaltsplanberatung 2018 zwar ein Beschluss des Haupt- und Finanzausschusses über die Entwicklung eines zukunftsorientierten Mobilitätskonzeptes zur Erfüllung von Klimaschutzforderungen gefasst wurde, der Rat der Stadt jedoch keine entsprechenden Mittel bereitgestellt hat. Da ein förmlicher Beschluss über die Einführung des Konzeptes sowie Beratungen in den zuständigen Gremien gemäß der Zuständigkeitsordnung bisher nicht erfolgt sind, liegt der Verwaltung aktuell keine formale Beauftragung zur Erstellung eines solchen Konzeptes vor.

Dennoch plant die Verwaltung, das Thema Mobilität im Rahmen des integrierten Klimaschutzkonzeptes der Stadt Sprockhövel zu untersuchen. Hierzu wird derzeit ein Antrag auf Förderung einer Stelle für einen Klimaschutzmanager gestellt. Es ist beabsichtigt, dass sich die künftige Fachkraft zunächst mit dem Handlungsfeld umweltfreundliche Mobilität befasst. In diesem Zusammenhang soll die Aufstellung eines Mobilitätskonzeptes geprüft werden, wofür jedoch eine Auftragsvergabe an ein externes Planungsbüro sowie die Bereitstellung der notwendigen Mittel und eine Beratung in den zuständigen Ausschüssen erforderlich sind.