Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hier: Barrierefreier Ausbau der Haltestellen im ÖPNV

Die vorliegende Beschlussvorlage mit der Nummer 2021/569 befasst sich mit einem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema des barrierefreien Ausbaus von Haltestellen im öffentlichen Personennahverkehr. Die Vorlage wurde für die Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung am 14. September 2021 vorbereitet.

Der Inhalt der Vorlage verweist zur inhaltlichen Erläuterung auf den beigefügten Antrag der Fraktion. In der Beschlussvorlage ist kein direkter Beschlussvorschlag formuliert. Hinsichtlich der haushaltsmäßigen Auswirkungen wird angegeben, dass keine unmittelbaren Kosten durch die Vorlage entstehen. Es sind keine Personalkosten oder Sachkosten im Rahmen dieser Vorlage ausgewiesen.

Die Verwaltung ist im Rahmen des Berichtswesens dazu angehalten, dem Ausschuss oder dem Rat einen Sachstandsbericht vorzulegen, sobald der Auftrag abgeschlossen ist. Die Vorlage dient der Vorbereitung der Beratung im zuständigen Ausschuss.