Finanzierungsbedarf "Straßenreinigung" für 2023

Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2022/616 befasst sich mit dem Finanzierungsbedarf für die Straßenreinigung im Jahr 2023. Die Vorlage wurde von der Bürgermeisterin für die Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses am 8. Dezember 2022 sowie des Rates am 15. Dezember 2022 erstellt.

Der vorliegende Text enthält zum aktuellen Zeitpunkt noch keine detaillierten Erläuterungen oder spezifischen Tabellen zu den Kosten. Der Beschlussvorschlag sowie die ergänzenden Erläuterungen und die entsprechenden Berechnungen werden laut Dokument in Kürze nachgereicht.

Hinsichtlich des Berichtswesens ist vorgesehen, dass der zuständige Fachbereich dem Ausschuss oder dem Rat einen Sachstandsbericht vorlegt. Die genaue Frequenz der Berichterstattung, ob vierteljährlich, halbjährlich oder jährlich, ist in der Vorlage nicht final festgelegt, sondern wird nach Abschluss des Auftrages bzw. gemäß der weiteren Planung bestimmt. Auswirkungen auf den Klimaschutz werden in der Vorlage nicht ausgewiesen.