Umbesetzung von Ausschüssen

Die vorliegende Beschlussvorlage mit der Nummer 2022/625 befasst sich mit der Umbesetzung von Ausschüssen im Rahmen der 17. öffentlichen Sitzung des Rates am 15. Dezember 2022. Die Federführung der Vorlage liegt beim Sachgebiet Digitalisierung/IT.

Der Inhalt der Vorlage bezieht sich auf einen Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen. Die Erläuterungen zur Vorlage verweisen für die inhaltliche Ausgestaltung und die Details der geplanten personellen Veränderungen in den Ausschüssen direkt auf den beigefügten Antrag der genannten Fraktion. Eine detaillierte Beschreibung der konkreten personellen Änderungen oder der damit verbundenen inhaltlichen Ziele ist der Sitzungsvorlage selbst nicht zu entnehmen, da die entsprechenden Informationen in den Anlagen des Antrags enthalten sind.

Die Vorlage dient als Grundlage für die Beratung und Entscheidung im Rat über die Neubesetzung der entsprechenden Gremien. Über die haushaltsmäßigen Auswirkungen der Umbesetzung sind in der Vorlage keine spezifischen Kosten oder Einnahmen ausgewiesen.