Anfragen im öffentlichen Teil

Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2023/009 des Fachbereichs Sicherheit/Ordnung dient als Grundlage für die Beratung im Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung während der 18. Sitzung am 9. Februar 2023. Gegenstand der Vorlage sind Anfragen im öffentlichen Teil der Sitzung.

Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die eingegangenen Anfragen durch die Verwaltung beantwortet werden. Alternativ ist als Option vermerkt, dass keine Anfragen vorliegen. Die Vorlage enthält keine Angaben zu haushaltsmäßigen Auswirkungen oder zu geschätzten Kosten für Personalsachkosten. Ein Berichtswesen über den Sachstand ist in der Vorlage nicht für einen spezifischen Zeitraum festgeschrieben.