Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung
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Tagesordnung
- –Öffentlicher Teil
- 1BeschlusskontrolleZur Vorlage · 2023/012 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung am 9. Februar 2023 wurde die Vorlage 2023/012 zur Beschlusskontrolle behandelt. Der Fachbereich Sicherheit/Ordnung legte hierzu einen Bericht vor, der den aktuellen Sachstand zu bereits gefassten Beschlüssen dokumentiert.
Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss den Bericht über den Sachstand der Beschlüsse lediglich zur Kenntnis nimmt. Aus der Vorlage geht hervor, dass für die Berichterstattung an den Ausschuss oder den Rat durch den zuständigen Fachbereich regelmäßige Sachstandsberichte vorgesehen sind, wobei die Intervalle je nach Bedarf vierteljährlich, halbjährlich, jährlich oder nach Abschluss eines spezifischen Auftrages erfolgen können. Weitere Angaben zu haushaltsmäßigen Auswirkungen oder konkreten Kosten wurden in diesem Dokument nicht aufgeführt.
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Beratungsfolge
- 09.02.2023 · Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung
- 2Umgehungsstraße L 70n hier: StraßennameZur Vorlage · 2023/003 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Beschlussvorlage 2023/003 befasst sich der Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung mit der Vergabe eines Straßennamens für die Umgehungsstraße L 70n in Niedersprockhövel. Die Baumaßnahmen für dieses Projekt sollen im Jahr 2023 abgeschlossen werden.
Im Vorfeld der Entscheidung wurden verschiedene Namensvorschläge geprüft. Die Verwaltung hatte im November 2022 Vorschläge vorgelegt, die auf einem Beschluss aus dem Jahr 1998 basieren und die Benennung nach historisch bedeutsamen Frauen vorsehen. Ergänzend wurden topografische Bezüge, wie etwa der Name Hülsbergstraße, in Betracht gezogen.
Um die Namensgebung einzubeziehen, wurde ein zweistufiges Onlinebeteiligungsverfahren über das Beteiligungsportal des Landes NRW durchgeführt. Im ersten Schritt konnten Bürgerinnen und Bürger zwischen dem 1. und 21. Dezember 2022 eigene Vorschläge einreichen. Im zweiten Schritt, der zwischen dem 22. Dezember 2022 und dem 12. Januar 2023 stattfand, wurde über eine Vorauswahl abgestimmt. An dieser Online-Abstimmung nahmen insgesamt 1.038 Personen teil.
Das Ergebnis der Abstimmung zeigt für den Vorschlag „Glückauf-Straße / Glückauf-Allee“ mit 700 Stimmen einen Anteil von 67,4 %. Weitere zur Auswahl stehende Namen, darunter die Kirschblütenstraße, die Erbstollenstraße und die Zwiebelturmstraße, erhielten jeweils deutlich geringere Stimmenanteile. Die Entscheidung über die endgültige Benennung liegt nun als Beschlussvorlage dem Ausschuss vor.
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- 09.02.2023 · Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung
- 3Fußverkehrs-Checks hier: Vorstellung des AbschlussberichtesZur Vorlage · 2023/013 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadt Sprockhövel hat im Rahmen der „Fußverkehrs-Checks“ die Ergebnisse eines partizipativen Projekts zur Förderung des Fußverkehrs abgeschlossen. Im Fokus der Untersuchung standen die Ortskerne von Haßlinghausen und Niedersprockhövel. Im Rahmen des Prozesses fanden Begehungen statt, an denen Vertreter der Stadtverwaltung, der Politik, ein Planungsbüro sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger teilnahmen. Ziel war es, Mängel und Verbesserungsvorschläge direkt vor Ort zu identifizieren.
Ein erstellter Abschlussbericht fasst den Prozess zusammen und enthält insgesamt 45 Maßnahmenempfehlungen, die in Themenbereiche wie Verkehrssicherheit, Barrierefreiheit, Aufenthaltsqualität und schulisches Mobilitätsmanagement unterteilt sind. Zudem wurde der Verwaltung ein Maßnahmenkataster übergeben, das als interne Umsetzungshilfe dient und Hinweise auf mögliche Umsetzungszeiträume enthält.
Die Verwaltung wurde beauftragt, die vorgeschlagenen Maßnahmen zu prüfen und die Ergebnisse den zuständigen Ausschüssen vorzustellen. Die Ergebnisse sollen in laufende und zukünftige Planungen einfließen, etwa bei der Umgestaltung der Gehwege in der Mittelstraße, der Ausstattung im Rahmen des Sofortprogramms Innenstadt NRW oder der Entwicklung einer Zukunftsstrategie für den Ortskern Niedersprockhövel. Die Erkenntnisse aus der Bürgerbeteiligung sollen zudem in das neue Integrierte Mobilitätskonzept der Stadt einfließen.
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Beratungsfolge
- 27.02.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Denkmalschutz
- 09.02.2023 · Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung
- 4Ausbau der Straße Gedulderweg im Bereich der Hausnummer 70 bis zum Kindergarten hier: SachstandZur Vorlage · 2023/004 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
In der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung vom 9. Februar 2023 wurde der Sachstand zum Ausbau der Straße Gedulderweg im Bereich der Hausnummer 70 bis zum Kindergarten vorgestellt. Die Maßnahme dient der Behebung von Schwierigkeiten bei der Straßenentwässerung, da in diesem Teilstück bisher keine geführte Entwässerung vorhanden ist.
Die Umsetzung erfolgt auf Basis der Variante C, die eine Mischverkehrsfläche ohne separaten Gehweg vorsieht. Zur Geschwindigkeitsreduzierung sind Pflasterkissen und eine Baumscheibe geplant. Aufgrund der topografischen Gegebenheiten wird die Fläche in Asphalt ausgeführt, wobei die Ausbaubreiten zwischen 5,00 m und 6,50 m variieren. Ein Wendehammer für Einsatzfahrzeuge und die Müllabfuhr ist ebenfalls Bestandteil der Planung.
Im Zuge der Arbeiten wird eine neue Straßenentwässerung durch den Bau eines Mischwasserkanals im Stichweg sowie eines größeren Mischwasserkanals unterhalb des Hauptweges realisiert. Zudem ist die Installation einer DIN-gerechten LED-Beleuchtung sowie die Herstellung eines Parkplatzes an der Kindertagesstätte mit wassergebundener Decke vorgesehen. Der erforderliche Grunderwerb wurde bereits abgeschlossen.
Die Baumaßnahme erfordert eine teilweise Vollsperrung, wobei eine Anbindung über den Lerchenweg als Umleitung vorgesehen ist. Die Erstellung der Ausführungsplanung zur Ausschreibung läuft derzeit, wobei ein Baubeginn für das Ende des Sommers angestrebt wird. Der Ausschuss nahm den Bericht zur Kenntnis.
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Beratungsfolge
- 09.02.2023 · Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung
- 5Glückauf-Trasse hier: AsphaltierungZur Vorlage · 2023/015 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung wurde über eine mögliche Asphaltierung der Glückauf-Trasse beraten. Hintergrund der Vorlage ist eine Anfrage des Ministeriums für Umwelt, Naturschutz und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen. Das Ministerium erkundigte sich, ob eine Asphaltierung der Trasse als Option für die Stadt Sprockhövel in Betracht käme, um eine durchgängig gleichwertige Befahrbarkeit im Vergleich zu den geplanten Ausbaumaßnahmen in der Nachbarstadt Hattingen herzustellen.
Die Glückauf-Trasse ist Teil regionaler Radwegverbindungen und verbindet im Stadtgebiet die Ortsteile Niedersprockhövel, Obersprockhövel und Haßlinghausen. Der derzeitige Belag besteht überwiegend aus einer wassergebundenen Decke. Die Verwaltung führt aus, dass eine Asphaltierung zu höheren Geschwindigkeiten im Radverkehr führen und bestehende Konflikte zwischen Radfahrern und Fußgängern verschärfen könnte. Für eine konfliktfreie Nutzung wäre eine Verbreiterung der Trasse notwendig, was jedoch aufgrund topografischer Gegebenheiten und der Entwässerungssituation sowie der Notwendigkeit landschaftspflegerischer Ausgleichsmaßnahmen schwierig umsetzbar sei.
Zudem wird auf den Masterplan des Vereins Glückauf-Trasse e.V. verwiesen, der keine umfassende Änderung der Wegebeläge vorsieht. Die Verwaltung schlägt daher vor, die Trasse im derzeitigen Zustand zu belassen. Der Ausschuss hält eine Asphaltierung zum jetzigen Zeitpunkt nicht für sinnvoll.
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Beratungsfolge
- 09.02.2023 · Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung
- 6Rekommunalisierung der Straßenbeleuchtung hier: Einrichtung einer zusätzlichen Vollzeitstelle im Stellenplan 2023Zur Vorlage · 2023/024 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadtverwaltung Sprockhövel plant die Rekommunalisierung der operativen Straßenbeleuchtung. Mit der vorliegenden Beschlussvorlage 2023/024 wird die Einrichtung einer unbefristeten Vollzeitstelle für eine Elektrofachkraft im Sachgebiet Bauhof beantragt. Derzeit werden die Wartung und Instandsetzung der Beleuchtungsanlagen über einen Jahresvertrag mit einem privaten Unternehmen abgewickelt, der zum 31. Dezember 2023 ausläuft.
Nach einer Analyse der Kommunalagentur NRW soll die Übernahme der Arbeiten durch den städtischen Bauhof die Wirtschaftlichkeit fördern. Ein bereits vorhandener Hubsteiger kann dabei sowohl für die Straßenbeleuchtung als auch für die Baumkontrolle genutzt werden, wodurch Synergieeffekte entstehen. Durch die Eigenleistung sollen die derzeit anlassbezogenen Reparaturen durch eine systematische Wartungsstrategie ersetzt werden. Dies soll langfristig die Betriebssicherheit erhöhen und die Kosten für Ersatzteile sowie die Energiekosten senken, da eine gezielte Umrüstung auf LED-Technik ermöglicht wird.
Die neue Stelle soll zudem Aufgaben in der technischen Bereitschaft des Bauhofs, im Winterdienst sowie bei der elektrotechnischen Überprüfung von Betriebsmitteln und Pumpwerken übernehmen. Die Personalkosten für die neue Stelle werden auf etwa 53.000 bis 62.000 Euro geschätzt. Eine Besetzung der Stelle ist zum 1. Juli 2023 vorgesehen. Ob die zusätzlichen Kosten im Rahmen des Haushalts 2023 gedeckt werden können oder eine überplanmäßige Ansatzerhöhung erforderlich ist, ist aufgrund laufender Tarifverhandlungen noch nicht abschließend geklärt.
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Beratungsfolge
- 16.03.2023 · Rat
- 09.03.2023 · Haupt- und Finanzausschuss
- 09.02.2023 · Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung
- 7Zentraler Omnibusbahnhof Niedersprockhövel hier: SachstandZur Vorlage · 2023/043 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 2023/043 zum Sachstand des zentralen Omnibusbahnhofs (ZOB) in Niedersprockhövel Kirche befasst sich mit der notwendigen barrierefreien Umgestaltung der Anlage. Aufgrund der Vorgaben des Personenbeförderungsgesetzes sowie des Nahverkehrsplans des Ennepe-Ruhr-Kreises ist ein barrierefreier Ausbau erforderlich, um den aktuellen Standards zu entsprechen.
Im Rahmen der Planung wurden zwei Optionen untersucht: Die Beibehaltung des derzeitigen Standorts (Variante A) sowie die Errichtung eines neuen Busbahnhofs an der Kreuzung Bochumer Straße/Mühlenstraße (Variante B). Ein durch ein Ingenieurbüro erstellter Variantenvergleich sowie verschiedene Gutachten zeigten auf, dass beide Standorte technische Möglichkeiten, aber auch unterschiedliche Vor- und Nachteile aufweisen. Im Zuge einer Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange im Sommer 2022 sprach sich die Mehrheit für den Verbleib am bisherigen Standort aus.
Nach der Beratung in den zuständigen Ausschüssen für Stadtentwicklung und Denkmalschutz sowie für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung im Dezember 2022 sowie nach einem entsprechenden Beschluss des Rates wurde die Verwaltung beauftragt, das Verfahren auf Basis der Variante A fortzuführen. Die Planung für den Alternativstandort wird nicht weiterverfolgt. Die Verwaltung hat das Planungsbüro mit der weiterführenden Entwurfsplanung für den bestehenden Standort beauftragt. Ziel ist es, das Vorhaben bis zum 30. April 2023 beim Verkehrsverbund Rhein-Ruhr zur Förderung anzumelden.
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- 09.02.2023 · Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung
- 8Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Sprockhövel vom 19.05.2022 hier: § 9 KinderspielplätzeZur Vorlage · 2023/014 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadtverwaltung Sprockhövel hat eine Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung beantragt. Gegenstand der Vorlage 2023/014 ist die Anpassung von § 9, der bisher die Regeln für Kinderspielplätze regelte.
Anlass für die Neufassung ist die Fertigstellung der Pumptrack-Anlage in Sprockhövel-Haßlinghausen. Die Änderung sieht vor, den Geltungsbereich der Regelungen von reinen Kinderspielplätzen auf sämtliche öffentlichen Spielanlagen im Stadtgebiet auszuweiten. Dies umfasst künftig auch Bolzplätze, Schulspielhöfe sowie Skater- und Pumptrack-Anlagen.
In der neuen Fassung wird der Paragraph in § 9 „öffentliche Spielanlagen“ umbenannt. Während für Kinderspielplätze weiterhin eine Altersgrenze von 14 Jahren sowie spezifische Verbote bezüglich des Mitführens von Fahrzeugen oder Bällen gelten, können andere Spielanlagen ohne Altersbeschränkung genutzt werden, sofern die Beschilderung nichts anderes ausweist. Für alle Arten von öffentlichen Spielanlagen gelten jedoch einheitliche Regelungen bezüglich der Nutzungszeiten von 8:00 bis 22:00 Uhr sowie Verbote hinsichtlich des Konsums berauschender Mittel, des Grillens und des Verzehrs alkoholischer Getränke. Mit der Änderung der Verordnung wird zudem der zugehörige Verwarngeldkatalog an die neuen Regelungen angepasst. Der Fachbereich Sicherheit/Ordnung empfiehlt dem Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung, dem Rat die geänderte Verordnung nebst Anlage vorzulegen.
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Beratungsfolge
- 16.03.2023 · Rat
- 09.02.2023 · Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung
- 9Sachstand zu den Planungen "Bürgerwald" hier: 1. Projekt zur AnpflanzungZur Vorlage · 2023/022 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung hat im Rahmen der Sitzung vom 9. Februar 2023 den Sachstand zu den Planungen für einen „Bürgerwald“ beraten. Im Zentrum der Beschlussvorlage steht das Projekt zur Anpflanzung von Bürgerbäumen. Die Verwaltung wurde beauftragt, die Umsetzung von Pflanzungen entlang der Albringhauser Straße sowie am Geh- und Radweg Bruchmühle vorzunehmen.
Das Konzept sieht vor, dass die Kosten für die Bäume und die Pflanzarbeiten durch Spenden der Bürgerinnen und Bürger finanziert werden. Die Stadt übernimmt nach dem Ankauf im Herbst den Erwerb sowie die dauerhafte Pflege und Sicherung der Bäume. Die Spenden können persönlichen Anlässen gewidmet werden, wobei die Spender eine Urkunde erhalten und die Möglichkeit haben, die Bäume mit individuellen Schildern zu kennzeichnen. Die Auswahl der Baumarten erfolgt durch die Verwaltung, um die langfristige Überlebensfähigkeit des Bestandes zu gewährleisten.
Für die Albringhauser Straße sind die Pflanzung von 22 Vogelkirschen vorgesehen, während am Geh- und Radweg Bruchmühle sechs Bäume, bestehend aus Holzbirne und Traubenkirsche, gepflanzt werden sollen. Der Start der Maßnahmen ist für den Herbst 2023 geplant. Parallel dazu prüft die Verwaltung weitere Flächen für Alleen oder flächige Aufforstungen im städtischen Eigentum, wobei die Abstimmung mit der Unteren Naturschutzbehörde sowie die Prüfung von Bodenbeschaffenheit und Pachtverhältnissen Bestandteil des weiteren Prozesses sind.
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Beratungsfolge
- 09.02.2023 · Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung
- 10Netzbeirat hier: Bericht über die 11. Sitzung am 28.11.2022Zur Vorlage · 2023/001 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 2023/001 des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung befasst sich mit dem Bericht über die 11. Sitzung des Netzbeirates für Strom-, Gas- und Wassernetz, die am 28. November 2022 im Umspannwerk Haßlinghausen stattfand. Der Ausschuss wird gebeten, den Bericht zur Kenntnis zu nehmen.
Im Rahmen der Sitzung wurden die geplanten Investitionen für das Jahr 2023 erläutert. Im Stromnetz sind Investitionen in Höhe von 790.000 Euro vorgesehen. Für das Gasnetz sind 378.000 Euro geplant, wobei die Investitionshöhe künftig auf einem konstanten Niveau verbleiben soll, um Instandhaltungsmaßnahmen und Lückenschlüsse durchzuführen. Im Wassernetz belaufen sich die Planungen auf 503.000 Euro, was primlich Netzerweiterungen und Netzerneuerungen umfasst. Konkrete Planungen betreffen Bereiche wie die Mittelstraße zwischen Hobeuken und Schwelmer Straße, die Wittener Straße am Susewind, den Perthes-Ring am Gosekamp sowie die Hombergstraße.
Ein weiterer Schwerpunkt des Berichts liegt auf der Entwicklung der Netzentgelte für Strom und Gas. Hier werden Erhöhungen aufgrund erwarteter geringerer Verbrauchsmengen sowie gestiegener Beschaffungskosten im Strombereich für das Jahr 2023 angeführt. Zudem wurde die aktuelle Situation der Strom- und Gasversorgung sowie die spezifische Lage im Gasnetz der AVU Netz thematisiert. Negative Auswirkungen auf das Klima wurden im Bericht nicht festgestellt.
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Beratungsfolge
- 09.02.2023 · Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung
- 11Bericht aus dem KlimaschutzmanagementZur Vorlage · 2022/632 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage der Stabsstelle Klimaschutz zum Thema Bericht aus dem Klimaschutzmanagement informiert den Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung über den aktuellen Sachstand verschiedener Maßnahmen.
Im Rahmen der Billigkeitsrichtlinie des Landes NRW wurden die Mittel aus dem Jahr 2022 bereits für die Installation von PV-Leuchten an der Trasse sowie für die Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED eingesetzt. Für die Billigkeitsrichtlinie 2023 stehen der Stadt weitere 48.785,85 Euro zur Verfügung. Ein wesentlicher Teil dieser Mittel ist für die Zentrale Gebäudebewirtschaftung vorgesehen, wobei Sanierungskonzepte für das Rathaus und das städtische Freibad sowie die Anschaffung smarter Thermostate und die weitere LED-Umrüstung der Straßenbeleuchtung geplant sind.
Im Bereich der Elektromobilität werden zwei neue Ladepunkte für kommunale E-Fahrzeuge geschaffen und bestehende Anlagen ersetzt, wofür ein Zuschuss von 6.000 Euro durch progress.NRW bewilligt wurde. Zudem läuft ein Förderantrag zur Weiterfinanzierung des Klimaschutzmanagements durch den Projektträger Zukunft Umwelt Gesellschaft. Ein weiteres Vorhaben zur Klimafolgenanpassung, das Entsiegelungen und Bepflanzungen an Schulhöfen umfasst, befindet sich in der Antragstellung.
Des Weiteren wird über die Durchführung der Aktion STADTRADELN 2023 berichtet. Ein Zuwendungsbescheid über rund 220.000 Euro ermöglicht zudem die Einführung von Energiesparmodellen in verschiedenen Bildungseinrichtungen der Stadt, ein Projekt, das bis zum Jahr 2027 läuft.
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- 09.02.2023 · Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung
- 12Bekanntgabe der eingegangenen und beschiedenen Anträge nach der BaumschutzsatzungZur Vorlage · 2023/023 · Beschlussvorlage
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Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung am 9. Februar 2023 wurde die Bekanntgabe der eingegangenen und beschiedenen Anträge nach der Baumschutzsatzung behandelt. Die vorliegende Beschlussvorlage der Verwaltung (Nummer 2023/023) listet die Entscheidungen über Fällanträge auf, die im Zeitraum vom 25. Oktober 2022 bis zum 18. Januar 2023 ergangen sind.
Die Liste umfasst insgesamt 29 Vorgänge an verschiedenen Standorten in den Ortsteilen Sprockhövels. Die Mehrheit der Anträge wurde genehmigt. Als Gründe für die Fällungen wurden unter anderem Baumkrankheiten, Bruch- oder Umsturzgefährdung, Trockenschäden sowie die Beeinträchtigung von Bausubstanz oder Verschattung angeführt. In mehreren Fällen, etwa in der Kleinbeckstraße oder der Bochumer Straße, wurden Genehmigungen an die Verpflichtung zur Ersatzpflanzung verschiedener Baumarten geknüpft. Auch Rückschnitte zur Kronensicherung wurden in einigen Fällen bewilligt.
Zwei Anträge wurden abgelehnt. Im Fall eines Grundstücks in der Elberfelder Straße wurde die Fällung abgelehnt, da die Verwaltung die Durchführung des Bauvorhabens ohne Entfernung des Baumes für möglich hielt. Ein weiterer Antrag für eine Vogelkirsche am Leyer Stück wurde ebenfalls zurückgewiesen, da die erforderlichen Defizite im Sinne der Baumschutzsatzung nicht als ausreichend bewertet wurden. Der Ausschuss nahm die Berichterstattung zur Kenntnis.
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- 09.02.2023 · Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung
- 13Einleitung der Vergabeverfahren 2023Zur Vorlage · 2023/027 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 2023/027 des Sachgebiets Tiefbau dient der Einleitung der Vergabeverfahren für verschiedene Bauprojekte im Jahr 2023. Der Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung wurde beauftragt, die Verwaltung anzuweisen, die Ausschreibungen für die aufgeführten Maßnahmen einzuleiten, sobald die erforderliche Planreife erreicht ist. Die Leistungen sollen öffentlich ausgeschrieben werden, wobei die entsprechenden Haushaltsmittel in den jeweiligen Planungsstellen zur Verfügung stehen.
Die geplanten Maßnahmen umfassen verschiedene Bereiche der städtischen Infrastruktur. Im Bereich des Bauhofs ist die Beschaffung eines LKW vorgesehen. Der Bereich Kanalbau umfasst diverse Projekte, darunter Kanalsanierungen, die Sanierung von Einleitungsstellen im Gewerbegebiet Stefansbecke, Arbeiten an der Kläranlage Herzkamp sowie die Sanierung von Abwasserpumpwerken. Zudem sind Planungsleistungen für ein strategisches Kanalsanierungskonzept sowie für die Niederschlagswasserbehandlungsanlage Beermannshaus und ein Pumpwerk in Beermannshaus enthalten.
Im Bereich Straßenbau und Beleuchtung sind zahlreiche Projekte zur Verbesserung des Straßennetzes sowie zur Erschließung von Gebieten wie dem Tackenberg vorgesehen. Dazu gehören Maßnahmen an der Mittelstraße, Auf der Gethe, Zum Strandbad 100 sowie der Bau von Gehwegen und Stützwänden. Auch die Beleuchtungsanlage an der Wuppertaler Straße sowie der Ausbau von Radwegen, etwa in der Schevener Straße, sind Teil der Planung. Ergänzend ist eine Sammelausschreibung für Baugrunduntersuchungen für diverse Bauprojekte vorgesehen. Über den Fortgang der Projekte sowie die Submissionsergebnisse wird der Ausschuss laufend informiert.
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- 09.02.2023 · Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung
- 14Sachstandsberichte TiefbauZur Vorlage · 2023/002 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 2023/002 des Sachgebiets Tiefbau dient der Information des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung über den aktuellen Stand verschiedener baulicher Maßnahmen im Stadtgebiet. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss die vorliegenden Sachstandsberichte zur Kenntnis nimmt.
Die Vorlage umfasst eine Liste von Projekten aus dem Bereich der Infrastruktur und Tiefbauplanung. Dazu gehören Straßenbauarbeiten wie der Ausbau des Gedulderweges sowie verschiedene Sanierungsmaßnahmen an Straßen wie der Albringhauser Straße, der Straße Auf dem Schee, der Straße Auf der Gethe, der Straße Im Brahm und der Straße Zum Strandbad. Ebenso werden Erschließungsmaßnahmen für die Gebiete Beisenbruch, Haßlinghausen-Süd III (Steinklippe), Riepelsiepen II und Tackenberg aufgeführt.
Ein weiterer Schwerpunkt der Berichterstattung liegt auf der Abwasserentsorgung und dem Hochwasserschutz. Die Liste beinhaltet Informationen zur Kanalsanierung für die Jahre 2022 und 2023, die Sanierung von Abwasserpumpwerken sowie Maßnahmen zur Bewältigung urbaner Sturzfluten. Zudem werden die Einleitungsstelle Lagerstraße, die Erneuerung des Hauptsammlers „Kleiner Siepen“ in Herzkamp und die Zuwegung zur Straße „Zur Hütte“ sowie zum Radweg Schevener Straße thematisiert. Ergänzt wird die Übersicht durch die Prüfung von Brücken im Stadtgebiet, die Instandsetzung von Treppenanlagen sowie Arbeiten am Parkplatz L 70 N.
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- 09.02.2023 · Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung
- 15Beitritt zur Städteinitiative Tempo 30 hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die GrünenZur Vorlage · 2023/033 · Beschlussvorlage
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Die vorliegende Beschlussvorlage mit der Nummer 2023/033 befasst sich mit dem Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zum Beitritt zur Städteinitiative Tempo 30. Das Dokument wurde vom Sachgebiet Sicherheit und Ordnung erstellt und dient als Grundlage für die Beratung im Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung sowie im Rat der Stadt Sprockhövel.
Gegenstand der Vorlage ist die Prüfung eines Beitritts zur genannten Initiative. In der vorliegenden Fassung der Sitzungsvorlage ist kein direkter Beschlussvorschlag formuliert, sondern es wird auf den beigefügten Antrag der Fraktion verwiesen. Die Vorlage ist für die Sitzung des Ausschusses am 15. Februar 2023 sowie für die Ratssitzung am 16. März 2023 vorgesehen.
Hinsichtlich des Berichtswesens ist vorgesehen, dass dem Rat oder dem zuständigen Ausschuss durch den Fachbereich ein Sachstandsbericht vorgelegt wird. Über die haushaltsmäßigen Auswirkungen der Maßnahme, etwa in Form von Personalkosten oder Sachkosten, enthält die Vorlage zum jetzigen Zeitpunkt keine spezifischen Angaben oder Bezifferungen.
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- 09.02.2023 · Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung
- 16Grünflächen in Sprockhövel hier: Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die GrünenZur Vorlage · 2023/039 · Beschlussvorlage
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In der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung am 9. Februar 2023 wurde die Vorlage 2023/039 zum Thema Grünflächen in Sprockhövel behandelt. Bei dem Dokument handelt es sich um eine Beschlussvorlage des Fachbereichs Tiefbau/Bauhof, die auf einem Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen basiert.
Der Inhalt der Vorlage bezieht sich auf den beigefügten Antrag der genannten Fraktionen. Ein konkreter Beschlussvorschlag ist in der vorliegenden Sitzungsunterlage nicht enthalten. Die Verwaltung hat im Rahmen des Berichtswesens vorgesehen, dem Ausschuss oder dem Rat nach Abschluss des Auftrages einen Sachstandsbericht vorzulegen. Über mögliche haushaltsmäßige Auswirkungen, wie etwa Personalkosten oder Sachkosten, liegen in diesem Dokument keine spezifischen Angaben vor.
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Beratungsfolge
- 09.02.2023 · Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung
- 17Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen TeilZur Vorlage · 2023/008 · Beschlussvorlage
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Die vorliegende Beschlussvorlage 2023/008 des Fachbereichs Sicherheit/Ordnung enthält verschiedene Mitteilungen der Verwaltung für den Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung.
Im Rahmen der Aktionstage für mehr Sauberkeit plant die Stadt Sprockhövel am 24. und 25. März 2023 eine erneute Durchführung der Reinigungsaktion. Ziel ist die Reinigung von Grünanlagen, Straßen, Wegen und Plätzen im Stadtgebiet. Eine Abschlussveranstaltung ist für den 25. März vorgesehen. Die Anmeldung für Beteiligte aus Vereinen, Schulen, Kindergärten, Unternehmen und Privatpersonen ist bis zum 27. Februar 2023 möglich.
Die Wiederaufforstungsarbeiten an den Standorten „Am alten Knapp / Alter Kohlenweg“ sowie „Löhener Egge“ wurden nach der Fertigstellung des Wildschutzzaunes abgeschlossen. An den genannten Flächen wurden verschiedene Laubbaumarten wie Traubeneiche, Spitzahorn, Rotbuche und Winterlinde angepflanzt, um die Entwicklung gemischter Laubwaldbestände zu fördern.
Im Bereich der Stefansbecke gegenüber der Harkortstraße sind im Rahmen des Neubaus einer Regenwasserbehandlungsanlage Rodungsarbeiten an Jungbäumen und Strauchwerk geplant. Die Maßnahme erfolgt in Abstimmung mit der Unteren Naturschutzbehörde.
Zudem wird über die Anpassung des Agenda Pfads berichtet. Aufgrund von Schäden an einer Bachüberquerung infolge des Hochwassers von 2021 wird der Trampelpfad entlang der Bachführung umgeleitet. Durch die neue Führung wird die Tragfähigkeit des Weges wiederhergestellt und die natürliche Fließfähigkeit des Gewässers unterstützt. Die entsprechenden Unterhaltungsarbeiten sind ausgeschrieben und sollen im ersten Halbjahr durchgeführt werden.
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- 09.02.2023 · Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung
- 18Anfragen im öffentlichen TeilZur Vorlage · 2023/009 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2023/009 des Fachbereichs Sicherheit/Ordnung dient als Grundlage für die Beratung im Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung während der 18. Sitzung am 9. Februar 2023. Gegenstand der Vorlage sind Anfragen im öffentlichen Teil der Sitzung.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die eingegangenen Anfragen durch die Verwaltung beantwortet werden. Alternativ ist als Option vermerkt, dass keine Anfragen vorliegen. Die Vorlage enthält keine Angaben zu haushaltsmäßigen Auswirkungen oder zu geschätzten Kosten für Personalsachkosten. Ein Berichtswesen über den Sachstand ist in der Vorlage nicht für einen spezifischen Zeitraum festgeschrieben.
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gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 09.02.2023 · Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung