Beitritt zur Städteinitiative Tempo 30 hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

Die vorliegende Beschlussvorlage mit der Nummer 2023/033 befasst sich mit dem Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zum Beitritt zur Städteinitiative Tempo 30. Das Dokument wurde vom Sachgebiet Sicherheit und Ordnung erstellt und dient als Grundlage für die Beratung im Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung sowie im Rat der Stadt Sprockhövel.

Gegenstand der Vorlage ist die Prüfung eines Beitritts zur genannten Initiative. In der vorliegenden Fassung der Sitzungsvorlage ist kein direkter Beschlussvorschlag formuliert, sondern es wird auf den beigefügten Antrag der Fraktion verwiesen. Die Vorlage ist für die Sitzung des Ausschusses am 15. Februar 2023 sowie für die Ratssitzung am 16. März 2023 vorgesehen.

Hinsichtlich des Berichtswesens ist vorgesehen, dass dem Rat oder dem zuständigen Ausschuss durch den Fachbereich ein Sachstandsbericht vorgelegt wird. Über die haushaltsmäßigen Auswirkungen der Maßnahme, etwa in Form von Personalkosten oder Sachkosten, enthält die Vorlage zum jetzigen Zeitpunkt keine spezifischen Angaben oder Bezifferungen.