Beschlusskontrolle

Die Mitteilungsvorlage KN-11/2024 des Sachgebiets Sicherheit und Ordnung dient der Information über den aktuellen Sachstand bereits gefasster Beschlüsse. Die Vorlage wurde von der Bürgermeisterin erstellt und ist für den Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung vorgesehen.

Gegenstand der Vorlage ist die sogenannte Beschlusskontrolle. Hierbei wird der Status der Umsetzung bisheriger Entscheidungen dokumentiert. Die entsprechenden Details zu den einzelnen Maßnahmen und deren Fortschritt sind in den beigefügten Anlagen enthalten. Diese Anlagen umfassen die Beschlusskontrollen der Bereiche III.1, III.2 und III.3 mit dem Stand vom 29. Februar 2024.

Die Vorlage ist als Information zur Kenntnisnahme konzipiert. Spezifische Angaben zu finanziellen Auswirkungen oder Auswirkungen auf Klima und Umwelt werden in der Mitteilung nicht separat aufgeführt, sondern verweisen auf die jeweiligen Einzelmaßnahmen innerhalb der Anlagen. Die Beratung der Vorlage im zuständigen Ausschuss ist für die Sitzung am 29. Februar 2024 vorgesehen.