Beschlusskontrolle

Mit der Mitteilungsvorlage KN-67/2024 legt das Sachgebiet Sicherheit und Ordnung einen Bericht zur Beschlusskontrolle vor. Das Dokument dient der Information des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung über den aktuellen Sachstand der bisher getroffenen Beschlüsse.

Die Vorlage enthält als Anlage detaillierte Berichte zur Umsetzung der einzelnen Maßnahmen und Beschlüsse der Bereiche III.1, III.2 und III.3 mit Stand vom 16. Mai 2024. Über die finanziellen Auswirkungen sowie die Auswirkungen auf Klima und Umwelt wird in der Mitteilungsvorlage auf die jeweiligen Einzelbeschlüsse verwiesen. Die Vorlage wurde von der Bürgermeisterin zur Vorlage gebracht und ist für die Beratung im zuständigen Ausschuss vorgesehen.