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Tagesordnung
- –Öffentlicher Teil
- 1Jahresabschluss 2019 der Zentralen Gebäudebewirtschaftung der Stadt SprockhövelZur Vorlage · 2020/289 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 2020/289 der Zentralen Gebäudebewirtschaftung (ZGS) der Stadt Sprockhövel befasst sich mit dem Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2019. Der Abschluss umfasst die Bilanz, die Gewinn- und Verlustrechnung sowie den Anhang mit dem Anlagenachweis und einen Lagebericht.
Für das Jahr 2019 weist die ZGS einen Jahresverlust in Höhe von 388.43<0xE2><0x80><0xAF>435,22 € aus. Die Betriebsleitung schlägt vor, diesen Verlust auf das Jahr 2020 vorzutragen und den Ausgleich durch zukünftige Jahresgewinne in den Folgejahren anzustreben. Dieser Vorschlag wurde in Abstimmung mit der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft BDO AG erstellt, welche den Jahresabschluss und den Lagebericht geprüft hat.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Betriebsausschuss die Betriebsleitung hinsichtlich der Wirtschaftsführung für das Jahr 2019 entlastet, sofern der Rat der Stadt Sprockhövel den Jahresabschluss und den Lagebericht genehmigt. Der Betriebsausschuss empfiehlt dem Rat, den Jahresabschluss sowie den Lagebericht der ZGS festzustellen und den Verlustvortrag zu beschließen.
Die Vorlage enthält zudem einen Soll-Ist-Vergleich der Erlöse und Aufwendungen sowie der Einnahmen und Ausgaben des Vermögensplanes. Gemäß der Eigenbetriebsverordnung ist vorgesehen, dass ein nicht aus Haushaltsmitteln ausgeglichener Verlust auf die neue Rechnung vorzutragen werden kann, sofern die Eigenkapitalausstattung des Eigenbetriebes nicht gefährdet wird.
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Beratungsfolge
- 10.12.2020 · Rat
- 29.09.2020 · Betriebsausschuss
- 2Halbjahresbericht 2020 der ZGSZur Vorlage · 2020/284 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage mit der Nummer 2020/284 dient der Vorlage des Halbjahresberichts 2020 der Zentralen Gebäudebewirtschaftung (ZGS) im Betriebsausschuss. Gemäß § 13 der Betriebssatzung der Stadt Sprockhövel ist die Betriebsleitung der ZGS dazu verpflichtet, dem Bürgermeister, dem Betriebsausschuss sowie dem Kämmerer schriftlich über die Entwicklung des Vermögensplanes zu berichten.
Der Bericht umfasst die Ermittlung der Aufwendungen und Erträge des Erfolgsplanes sowie der Einnahmen und Ausgaben des Vermögensplanes mit Stand zum 30. Juni 2020. Dabei werden die Ist-Werte den entsprechenden Ansätzen des Wirtschaftsplanes gegenübergestellt. Der Bericht wurde dem Bürgermeister und dem Kämmerer bereits vorab zur Verfügung gestellt. Mit der vorliegenden Vorlage wird dem Betriebsausschuss der Halbjahresbericht zur Kenntnis gegeben. Es sind keine haushaltsmäßigen Auswirkungen durch diesen Vorgang vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 29.09.2020 · Betriebsausschuss
- 3Wirtschaftsplan 2021 der Zentralen Gebäudebewirtschaftung der Stadt SprockhövelZur Vorlage · 2020/288 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 2020/288 der Zentralen Gebäudebewirtschaftung der Stadt Sprockhövel betrifft den Entwurf des Wirtschaftsplanes für das Jahr 2021. Der Entwurf wurde dem Betriebsausschuss zur Beratung in den Fraktionen zugeleitet, wobei die Beratung im nächsten Betriebsausschuss am 23. November 2020 vorgesehen ist.
Der Wirtschaftsplan verfolgt das Ziel, die wirtschaftliche Stabilität des Eigenbetriebes zu wahren, die Rentabilität zu sichern und die Liquidität zu erhalten. Dabei gelten neben den Vorgaben der Eigenbetriebsverordnung und des Handelsrechts auch die Bestimmungen zur Haushaltswirtschaft. Gemäß der Gemeindeordnung ist die ZGS dazu angehalten, Entgelte und Mieten so festzusetzen, dass die Rechnung ausgeglichen ist, wobei die Gemeinde nur bei Unmöglichkeit einer Aufwanddeckung Mittel zur Ausgleichung bereitstellt.
Aufgrund der Haushaltslage der Stadt wurden die Ansätze im Erfolgsplan knapp kalkuliert. In der Planung wurde berücksichtigt, dass die Mieten der Stadt für das kommende Wirtschaftsjahr auf dem Stand von 2019 eingefroren wurden. Der Vermögens- und Finanzplan basiert unter anderem auf dem Gebäudekataster und berücksichtigt aktuelle Entwicklungen. Der Vermögensplan wurde auf das notwendige Maß beschränkt. Zudem konnte die ZGS die Vorgabe einhalten, die Neuverschuldung auf maximal zwei Drittel der Tilgung zu begrenzen.
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Beratungsfolge
- 29.09.2020 · Betriebsausschuss
- 4Verwendung der Sportpauschale 2021Zur Vorlage · 2020/400 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
In der Sitzung des Betriebsausschusses am 29. September 2020 wird über die Verwendung der Sportpauschale für das Jahr 2021 beraten. Die vorliegende Beschlussvorlage sieht vor, dass der Betriebsausschuss der von den Vereinen beantragten Verwendung der Mittel zustimmt, sofern die Empfehlung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit vorliegt.
Die Anträge auf Sportförderung umfassen verschiedene Projekte lokaler Sportvereine. Ein Verein beantragt eine Restsumme von etwa 19.000 Euro zur Tilgung eines Darlehens, welches für die Erneuerung einer Kunstrasenfläche aufgenommen wurde. Ein weiterer Verein stellt einen Antrag auf eine Bezuschussung in Höhe von circa 8.000 Euro, um die vorhandene Flutlichtanlage auf LED-Beleuchtung umzustellen. Ein dritter Antrag umfasst eine Bezuschussung von 9.000 Euro für die Erneuerung der Fassade am GuFit. Zudem wird ein Antrag über circa 15.000 Euro für die Errichtung von Allwetter-Tennisplätzen auf einem Privatgrundstück aufgeführt.
Zusätzlich zu diesen Einzelanträgen liegt eine Auflistung geplanter Projekte aus den Sportfördermitteln des Programms „Moderne Sportstätten“ vor. Die Beratung der Anträge durch den Arbeitskreis Sport/Freizeit findet am 21. September 2020 statt, wobei die entsprechende Beschlussempfehlung für die Sitzung des Betriebsausschusses nachgereicht wird.
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- 29.09.2020 · Betriebsausschuss
- 5Jahresbericht Freibadsaison 2019Zur Vorlage · 2020/376 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage mit der Nummer 2020/376 befasst sich mit dem Jahresbericht zur Freibadsaison 2019. Der Bericht wurde vom Bürgermeister zur Beratung in den zuständigen Gremien vorgelegt.
Die Vorlage war für die Beratung im Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit sowie im Betriebsausschuss vorgesehen. Die entsprechenden Sitzungstermine waren für den 31. August 2020 und den 29. September 2020 angesetzt. Der Inhalt der Vorlage sieht vor, dass der Ausschuss den Jahresbericht zur Freibadsaison 2019 lediglich zur Kenntnis nimmt.
Weitere Details zu den wirtschaftlichen Auswirkungen oder spezifischen Inhalten des Berichts sind der Beschlussvorlage nicht zu entnehmen, da auf die entsprechenden Anlagen verwiesen wird. Die Vorlage dient somit der formalen Information der Gremien über die vergangenen Betriebsabläufe der Freibadsaison.
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- 29.09.2020 · Betriebsausschuss
- 31.08.2020 · Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit
- 6Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW; Abbau einer Containerreihe der Flüchtlingsunterkunft Dresdener StraßeZur Vorlage · 2020/399 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Sitzung des Betriebsausschusses am 29. September 2020 wurde die Vorlage 2020/399 zur Kenntnisnahme vorgelegt. Gegenstand der Vorlage ist die Information über die Umsetzung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW, welche bereits am 30. Juni 2020 getroffen wurde.
Die Entscheidung betraf den Abbau einer Containerreihe der Flüchtlingsunterkunft in der Dresdener Straße. Laut den Erläuterungen in der Beschlussvorlage wurde die Kündigung des entsprechenden Mietvertrages sowie der Rückbau der Containeranlage fristgerecht zum 31. August 2020 durchgeführt. Der Betriebsausschuss nimmt diese Information über den vollzogenen Abbau sowie die Einhaltung der Kündigungsfristen zur Kenntnis. Weitere haushaltsmäßige Auswirkungen oder zusätzliche Kosten werden in der Vorlage nicht aufgeführt.
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- 29.09.2020 · Betriebsausschuss
- 7Mitteilung der ZGS im öffentlichen Teil des BetriebsausschussesZur Vorlage · 2020/394 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2020/394 dient als Information für die Sitzung des Betriebsausschusses am 29. September 2020. Gegenstand der Vorlage ist die Mitteilung der Zentralen Gebäudebewirtschaftung (ZGS) im öffentlichen Teil des Ausschusses.
Der vorliegende Text sieht vor, dass die Mitteilungen der Zentralen Gebäudebewirtschaftung zur Kenntnis genommen werden. Als alternative Option ist im Dokument aufgeführt, dass keine Mitteilungen vorliegen. Weitere Details zu den Inhalten der Mitteilungen oder zu den spezifischen Sachverhalten sind der Vorlage nicht zu entnehmen, da auf die entsprechenden Anlagen verwiesen wird. Es sind keine haushaltsmäßigen Auswirkungen oder Kosten durch diesen Tagesordnungspunkt ausgewiesen.
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- 29.09.2020 · Betriebsausschuss
- 8Anfragen im öffentlichen Teil des Betriebsausschusses nach § 19 Absatz 2 der Geschäftsordnung für den Rat und die AusschüsseZur Vorlage · 2020/396 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2020/396 dient der Behandlung von Anfragen im öffentlichen Teil der Sitzung des Betriebsausschusses der Stadt Sprockhövel. Die Vorlage wurde vom Bürgermeister für die achte Sitzung des Ausschusses am 29. September 2020 erstellt.
Gegenstand der Vorlage ist die Beantwortung von Anfragen, die gemäß § 19 Absatz 2 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse im öffentlichen Teil des Betriebsausschusses gestellt wurden. Als Beschlussvorschlag ist vorgesehen, die vorliegenden Anfragen zu beantworten oder alternativ festzustellen, dass keine Anfragen eingegangen sind.
Aus der Vorlage gehen keine spezifischen inhaltlichen Details zu den einzelnen Anfragen hervor, da auf die entsprechenden Anlagen verwiesen wird. Es sind keine haushaltsmäßigen Auswirkungen durch diesen Tagesordnungspunkt absehbar. Eine Verpflichtung zur Vorlage von Sachstandsberichten durch den zuständigen Fachbereich ist für diesen Vorgang nicht vorgesehen.
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- 29.09.2020 · Betriebsausschuss