Anfragen im öffentlichen Teil des Betriebsausschusses nach § 19 Absatz 2 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse

Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2020/396 dient der Behandlung von Anfragen im öffentlichen Teil der Sitzung des Betriebsausschusses der Stadt Sprockhövel. Die Vorlage wurde vom Bürgermeister für die achte Sitzung des Ausschusses am 29. September 2020 erstellt.

Gegenstand der Vorlage ist die Beantwortung von Anfragen, die gemäß § 19 Absatz 2 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse im öffentlichen Teil des Betriebsausschusses gestellt wurden. Als Beschlussvorschlag ist vorgesehen, die vorliegenden Anfragen zu beantworten oder alternativ festzustellen, dass keine Anfragen eingegangen sind.

Aus der Vorlage gehen keine spezifischen inhaltlichen Details zu den einzelnen Anfragen hervor, da auf die entsprechenden Anlagen verwiesen wird. Es sind keine haushaltsmäßigen Auswirkungen durch diesen Tagesordnungspunkt absehbar. Eine Verpflichtung zur Vorlage von Sachstandsberichten durch den zuständigen Fachbereich ist für diesen Vorgang nicht vorgesehen.