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Tagesordnung
- I.Öffentlicher Teil
- 1.Regularien
- 1.1Eröffnung der Sitzung - Feststellung der form- und fristgerechten Einladung - Feststellung der Beschlussfähigkeit - Feststellung der Tagesordnung
- 2.Personalkosten- und Planstellencontrolling hier: Bericht für den Zeitraum 01.01.2024 bis 31.03.2024Zur Vorlage · KN-94/2024 · Mitteilungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Mitteilungsvorlage KN-94/2024 des Geschäftsbereichs I enthält den Bericht zum Personalkosten- und Planstellencontrolling für den Zeitraum vom 1. Januar bis zum 31. März 2024. Nach der aktuellen Auswertung zum Ende des ersten Quartals wird davon ausgegangen, dass der Gesamtansatz für das laufende Jahr ausreichend sein könnte. Es wird jedoch darauf hingewiesen, dass zusätzliche Personal- und Stellenanforderungen aus verschiedenen Bereichen vorliegen, deren Detailprüfungen zum Zeitpunkt der Vorlagenerstellung noch nicht abgeschlossen waren. Eine erste Vorprüfung der Anforderungen ergab Anzeichen für deren Begründetheit, weshalb vorbehaltlich entsprechender Beschlüsse des Rates mit weiteren kostenerhöhenden Veränderungen im Personalbereich zu rechnen ist.
Der Bericht thematisiert zudem die Herausforderungen durch Fachkräftemangel und den demografischen Wandel. Um Aufgaben in den Bereichen Personalentwicklung, Personalakquise, Personalmarketing, Personalbemessung sowie betriebliches Gesundheitsmanagement künftig verstetigt bearbeiten zu können, ist die Schaffung einer eigenständigen Stelle im Fachbereich I.1 Personal/Organisation beabsichtigt. Die Besetzung soll durch Umstrukturierungen und die Nutzung freiwerdender Stellenanteile innerhalb des Stellenplans 2024 erfolgen, sodass keine unmittelbaren Budgetüberschreitungen entstehen.
Für die Jahre 2025 und 2026 wird aufgrund zusätzlicher Stellenerfordernisse und anstehender Tarifsteigerungen mit einer Erhöhung der Personalkosten um mindestens 1,2 Millionen Euro gerechnet. Die Vorlage wurde dem Haupt- und Finanzausschuss sowie dem Rat zur Kenntnis vorgelegt.
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Beratungsfolge
- 20.06.2024 · Rat (23. Sitzung)
- 13.06.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (22. Sitzung)
- 3.Ergebnis der Personalbemessung im Fachgebiet II.2 "Soziales und Integration"Zur Vorlage · VL-87/2024 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage VL-87/2024 befasst sich mit den Ergebnissen einer Personalbemessung im Fachgebiet Soziales und Integration. Im Auftrag des Haupt- und Finanzausschusses wurde eine Analyse der Personalbedarfe für die Bereiche Verwaltung, Hausmeisterdienste sowie Integration und Sozialarbeit durchgeführt. Um Kosten und Zeitaufwand für externe Beratungsunternehmen zu vermeiden, wurde die Untersuchung durch die zuständigen Fachbereiche für Personal, Organisation sowie Soziales und Integration intern auf Basis historischer Daten und aktueller Fallzahlen erstellt.
Die Analyse zeigt einen Anstieg der Fallzahlen in der Sachbearbeitung von 446 Fällen im Januar 2020 auf 804 Fälle im März 2024. Daraus ergibt sich die Empfehlung, im Stellenplan 2024 eine befristete Planstelle für den Bereich der Flüchtlingshausmeisterdienste sowie eine unbefristete Planstelle für die Sozialarbeit einzurichten. Für den Stellenplan 2025 wird zudem die Schaffung von 1,5 unbefristeten Planstellen in der Leistungssachbearbeitung vorgeschlagen.
Im Bereich der Hausmeisterdienste wird auf die steigende Anzahl untergebrachter Personen und die Betreuung neuer Standorte hingewiesen, was die zusätzliche befristete Stelle bis Ende 2026 begründet. Die zusätzlichen jährlichen Kosten für die vorgeschlagenen Maßnahmen im Jahr 2024 können je nach Eingruppierung zwischen 115.000 EUR und 155.000 EUR liegen. Eine vollständige Deckung der Kosten aus dem bestehenden Personalkostenansatz für 2024 kann nicht zugesichert werden.
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Beratungsfolge
- 20.06.2024 · Rat (23. Sitzung)
- 13.06.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (22. Sitzung)
- 06.06.2024 · Ausschuss für Soziales, Gesundheitsförderung, Integration und Teilhabe (13. Sitzung)
- 4.Quartalsbericht für das I. Quartal 2024Zur Vorlage · KN-99/2024 · Mitteilungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Mit der Mitteilungsvorlage KN-99/2024 legt die Verwaltung den Quartalsbericht für das erste Quartal des Jahres 2024 vor. Das Dokument dient der Information über die finanzielle Lage und die wirtschaftliche Entwicklung im betreffenden Zeitraum.
Die Vorlage ist für die Beratung in den zuständigen Gremien vorgesehen. Im Haupt- und Finanzausschuss ist die Berichterstattung für die Sitzung am 13. Juni 2024 als Tagesordnungspunkt 4 zur Kenntnisnahme vorgesehen. Im Rat wird das Dokument im Rahmen der Sitzung am 20. Juni 2024 unter dem Tagesordnungspunkt 5.1 ebenfalls zur Kenntnisnahme behandelt.
Die Federführung für diese Mitteilung liegt beim Sachgebiet Kämmerei. Aus der Vorlage gehen keine unmittelbaren finanziellen Auswirkungen oder Auswirkungen auf Klima und Umwelt hervor. Der Bericht umfasst als Anlage die detaillierten Ausführungen zum ersten Quartal 2024.
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Beratungsfolge
- 20.06.2024 · Rat (23. Sitzung)
- 13.06.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (22. Sitzung)
- 4.1Bericht über die haushaltswirtschaftliche SituationZur Vorlage · KN-100/2024 · Mitteilungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Mitteilungsvorlage KN-100/2024 des Sachgebiets Kämmerei befasst sich mit dem Bericht über die haushaltswirtschaftliche Situation der Stadt Sprockhövel. Das Dokument dient der Information über den aktuellen Stand der Haushaltsführung.
Die Vorlage ist für die Beratung in zwei Gremien vorgesehen. Im Haupt- und Finanzausschuss ist die Berichterstattung als Tagesordnungspunkt 4.1 für die Sitzung am 13. Juni 2024 zur Kenntnisnahme vorgesehen. Im Rat wird das Thema im Rahmen der Sitzung am 20. Juni 2024 unter dem Tagesordnungspunkt 5.2 ebenfalls zur Kenntnisnahme behandelt.
Aus der Vorlage gehen keine finanziellen Auswirkungen oder Auswirkungen auf Klima und Umwelt hervor. Als Grundlage für die Information dient eine beigefügte Excel-Datei, welche die Details zur haushaltswirtschaftlichen Lage enthält. Die Vorlage wurde von der Bürgermeisterin vorgelegt.
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Beratungsfolge
- 20.06.2024 · Rat (23. Sitzung)
- 13.06.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (22. Sitzung)
- 4.2Ermächtigungsübertragungen gemäß § 22 KomHVO NRWZur Vorlage · KN-108/2024 · Mitteilungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Mitteilungsvorlage KN-108/2024 des Sachgebiets Kämmerei informiert über die Ermächtigungsübertragungen gemäß § 22 Abs. 1 KomHVO NRW. Grundlage der Haushaltsführung ist der Grundsatz der Jährlichkeit, wonach veranschlagte Ermächtigungen für Aufwendungen und Auszahlungen mit Ende des Haushaltsjahres entfallen. In begründeten Ausnahmefällen können jedoch Mittel in das Folgejahr übertragen werden, sofern dies bis zum 31. Dezember schriftlich beim Kämmerer beantragt und begründet wird. Die Entscheidung über die Höhe und Bildung dieser Übertragungen obliegt dem Kämmerer oder im Falle seiner Verhinderung dem Bürgermeister.
Im Rahmen des Jahresabschlusses 2023 werden Ermächtigungsübertragungen ausschließlich im Bereich des Finanzplanes vorgenommen. Die vorliegende Information legt die Veränderungen der Planpositionen für das Haushaltsjahr 2024 dar. Hierbei erhöht sich der Wert für Auszahlungen zum Erwerb von Grundstücken und Gebäuden von 797.500,00 EUR auf 851.895,34 EUR. Bei den Auszahlungen für Baumaßnahmen steigt der Betrag von 5.821.000,00 EUR auf 8.160.511,98 EUR. Die Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen verändern sich von 2.618.590,00 EUR auf 2.709.737,19 EUR, während die sonstigen Investitionsauszahlungen unverändert bei 198.500,00 EUR bleiben. Der Saldo aus der Investitionstätigkeit weist somit eine Veränderung von -3.098.100,00 EUR auf -5.583.154,51 EUR auf. Die Auswirkungen auf den Finanzplan des Folgejahres sind durch diese Verschiebungen gegeben.
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Beratungsfolge
- 20.06.2024 · Rat (23. Sitzung)
- 13.06.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (22. Sitzung)
- 5.Zustimmung zu einer überplanmäßigen AuszahlungZur Vorlage · VL-82/2024 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage VL-82/2024 des Sachgebiets Kämmerei sieht die Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung in Höhe von 75.000,00 Euro vor. Diese Mittel sind für die Deckung der Kaufnebenkosten, bestehend aus der Grunderwerbsteuer und den Notarkosten, im Rahmen eines Grundstückskaufs vorgesehen.
Nach Angaben der Verwaltung erfolgte die Haushaltsplanung für das betreffende Grundstück im Jahr 2023 lediglich auf einer überschlägigen Basis, da die Wertermittlung durch den Gutachterausschuss des Enneberger Landes kreises sowie die abschließenden Vertragsverhandlungen zum damaligen Zeitpunkt noch ausstanden. Nach dem Abschluss der Verhandlungen wurde ein Kaufpreis von 750.000,00 Euro vereinbart. Da der bestehende Haushaltsansatz für das Jahr 2024 die anfallenden Nebenkosten nicht vollständig abdeckt, ist die Bereitstellung überplanmäßiger Mittel erforderlich, um den Erwerb des Grundstücks abzuschließen.
Die finanzielle Mehrauszahlung wird durch Minderauszahlungen innerhalb der Planungsstelle 12.02.01/0446.785210 (ZOB) kompensiert, sodass keine zusätzliche Belastung des Gesamthaushalts entsteht. Die Vorlage wird im Haupt- und Finanzausschuss am 13. Juni 2024 vorberatend behandelt und dem Rat am 20. Juni 2024 zur Beschlussfassung vorgelegt. Auswirkungen auf Klima und Umwelt werden nicht festgestellt.
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Beratungsfolge
- 20.06.2024 · Rat (23. Sitzung)
- 13.06.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (22. Sitzung)
- 6.Fortschreibung der Kindergartenbedarfsplanung für das Kindergartenjahr 2025 / 26Zur Vorlage · VL-80/2024 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage VL-80/2024 befasst sich mit der Fortschreibung der Kindergartenbedarfsplanung für das Kindergartenjahr 2025/26 in Sprockhövel. Der Rat soll der Planung zustimmen und die Verwaltung beauftragen, im Rahmen der Jugendhilfeplanung bedarfsbezogene Änderungen vorzunehmen. Ziel ist es, den Rechtsanspruch auf Betreuungsplätze für Kinder im Alter von einem bis sechs Jahren zu gewährleisten und die Aufnahme von Kindern mit Beeinträchtigungen zu regeln.
Die Planung basiert auf dem jährlichen Rhythmus der Stadtverwaltung, um ein bedarfsgerechtes Angebot an Betreuungsplätzen sicherzustellen. Während für das kommende Jahr 2024/25 eine vollständige Bedarfsdeckung im U3- und Ü3-Bereich erwartet wird, verzeichnet die Stadt rückläufige Geburtenzahlen. Um dem entgegenzuwirken, sieht die Verwaltung vor, durch Gruppenumwandlungen in städtischen Einrichtungen wie den Kitas Schee, KiFaz und Gedulderweg Ü3-Plätze zu reduzieren und gleichzeitig neue U3-Plätze kostengünstig zu schaffen.
Zudem ist mittelfristig mit Neubauten von Kindertagesstätten zu rechnen, da bestehende Gebäude oder Provisorien ersetzt werden sollen. Die Verwaltung weist zudem auf die finanzielle Situation der Kita-Träger sowie auf die gesetzlich geforderte Schließung reiner heilpädagogischer Kitas ab 2026 hin. Dies erfordert eine Anpassung der Regel-Einrichtungen zur Förderung der Inklusion. Die aktuelle Kapazitätsplanung soll dabei als Puffer dienen, um auf mögliche Betriebseinstellungen von Einrichtungen oder konzeptionelle Umstellungen reagieren zu können.
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Beratungsfolge
- 20.06.2024 · Rat (23. Sitzung)
- 13.06.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (22. Sitzung)
- 05.06.2024 · Ausschuss für Jugendhilfe und Schule (16. Sitzung)
- 7.Mitteilung über Mitgliedschaften und Funktionen der Bürgermeisterin im Jahr 2023Zur Vorlage · KN-68/2024 · Mitteilungsvorlage
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Mit der Mitteilungsvorlage KN-68/2024 informiert die Verwaltung über die verschiedenen Mitgliedschaften und Funktionen, welche die Bürgermeisterin im Laufe des Jahres 2023 ausgeübt hat. Die Vorlage dient der Information des Haupt- und Finanzausschusses sowie des Rates der Stadt Sprockhövel.
Die entsprechenden Gremien sind für die Kenntnisnahme der Informationen vorgesehen, wobei die Beratung im Haupt- und Finanzausschuss für den 13. Juni 2024 und im Rat für den 20. Juni 2024 angesetzt wurde. Aus der Vorlage geht hervor, dass durch die Mitteilung keine finanziellen Auswirkungen entstehen. Ebenso sind keine Auswirkungen auf das Klima oder die Umwelt zu verzeichnen. Eine detaillierte Übersicht der im Jahr 2023 ausgeübten Funktionen und Mitgliedschaften ist der Vorlage als Anlage beigefügt. Federführend für das Dokument ist das Sachgebiet Organisation.
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- 20.06.2024 · Rat (23. Sitzung)
- 13.06.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (22. Sitzung)
- 8.Bewerbung "Prozesskette Nachhaltigkeit NRW" Entwicklung einer Nachhaltigkeitsstrategie für SprockhövelZur Vorlage · VL-75/2024 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage VL-75/2024 sieht vor, dass die Verwaltung von Sprockhövel eine Bewerbung für die zweite Laufzeit des Projekts „Prozesskette Nachhaltigkeit NRW“ einreicht. Das Projekt, das vom Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr NRW gefördert wird, umfasst den Zeitraum vom 1. Januar 2025 bis zum 30. Juni 2026. Ziel der Bewerbung ist die Entwicklung einer integrierten Nachhaltigkeitsstrategie für die Stadt.
Die Strategieentwicklung soll durch einen partizipativen Prozess erfolgen, der Akteure aus der Politik, der Verwaltung, der Zivilgesellschaft, der Wirtschaft und der Wissenschaft einbezieht. Im Rahmen des Projekts, das von der Landesarbeitsgemeinschaft Agenda 21 NRW durchgeführt wird, können Kommunen Beratung und Begleitung für die Erstellung einer Nachhaltigkeitsstrategie, eines Nachhaltigkeitsberichts sowie eines Nachhaltigkeitshaushalts erhalten.
Der Rat soll die Verwaltung beauftragen, die Bewerbung einzureichen und im Falle einer erfolgreichen Teilnahme ein fachbereichsübergreifendes Kernteam zur Prozessbegleitung innerhalb der Verwaltung zu bilden. Die Vorlage verweist auf die bereits bestehende Verpflichtung der Stadt zur Agenda 2030. Durch die Teilnahme an dem kostenfreien Projekt sollen bestehende Konzepte zur nachhaltigen Entwicklung sichtbar gemacht und die Stadt strategisch weiter aufgestellt werden. Es entstehen durch die Bewerbung keine finanziellen Auswirkungen.
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Beratungsfolge
- 20.06.2024 · Rat (23. Sitzung)
- 13.06.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (22. Sitzung)
- 9.Anträge im öffentlichen Teil
- 10.Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen TeilZur Vorlage · KN-95/2024 · Mitteilungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Mitteilungsvorlage mit der Nummer KN-95/2024 des Sachgebiets Organisation informiert über den Status der Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses. Gemäß dem vorliegenden Dokument wurden für den Termin am 13. Juni 2024 keine Mitteilungen seitens der Verwaltung zur Beratung oder Kenntnisnahme vorgelegt. Die Vorlage dient der Information über den Stand der Verwaltungsmitteilungen im Rahmen der anstehenden Ausschusssitzung.
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Beratungsfolge
- 13.06.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (22. Sitzung)
- 11.Anfragen im öffentlichen TeilZur Vorlage · KN-97/2024 · Mitteilungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Mitteilungsvorlage mit der Nummer KN-97/2024 des Sachgebiets Organisation informiert über den Status von Anfragen im öffentlichen Teil der Sitzungen. In dem Dokument wird festgehalten, dass die vorliegenden Anfragen beantwortet werden bzw. dass keine Anfragen eingegangen sind. Die Vorlage ist für die Beratung im Haupt- und Finanzausschuss unter dem Tagesordnungspunkt 11 für den Termin am 13. Juni 2024 vorgesehen. Weitere Angaben zu finanziellen Auswirkungen oder Auswirkungen auf Klima und Umwelt sind in der Vorlage nicht aufgeführt.
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Beratungsfolge
- 13.06.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (22. Sitzung)