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Tagesordnung
- I.Öffentlicher Teil
- 1.Regularien
- 1.1Eröffnung der Sitzung - Feststellung der form- und fristgerechten Einladung - Feststellung der Beschlussfähigkeit - Feststellung der Tagesordnung
- 1.2Bestellung der stellvertretenden SchriftführungZur Vorlage · VL-79/2024 · Beschlussvorlage ZGS
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Zentrale Gebäudebewirtschaftung hat mit der Vorlage VL-79/2024 einen Beschlussvorschlag zur Neuregelung der stellvertretenden Schriftführung für den Betriebsausschuss vorgelegt. Hintergrund der Vorlage sind personelle Veränderungen innerhalb der Zentralen Gebäudebewirtschaftung, die eine Anpassung der bisherigen Regelungen erforderlich machen.
Der vorliegende Beschluss sieht vor, eine Person zur stellvertretenden Schriftführerin für den Betriebsausschuss zu bestellen. Mit der Verabschiedung des Vorschlags im Betriebsausschuss zum Termin am 17. Juni 2024 wird die personelle Besetzung für diese Funktion festgelegt. Aus der Vorlage geht hervor, dass durch diese Neuregelung keine finanziellen Auswirkungen entstehen und keine Auswirkungen auf Klima oder Umwelt zu verzeichnen sind.
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Beratungsfolge
- 17.06.2024 · Betriebsausschuss (13. Sitzung)
- 2.Sachstandbericht Neubau KITA HaßlinghausenZur Vorlage · KN-88/2024 · Mitteilungsvorlage ZGS
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Zentrale Gebäudebewirtschaftung hat im Rahmen der Mitteilungsvorlage KN-88/2024 einen Sachstandbericht zum Neubau der Kita Haßlinghausen vorgelegt. Die Grundlagenermittlung wurde im vierten Quartal 2023 abgeschlossen, und die Überprüfung der Vorplanung wurde im Februar 2024 beendet.
Im Bereich der Entwurfsplanung kam es zu Verzögerungen, da die Auswertung von Baugrunduntersuchungen erst Anfang Mai 2024 vorlag. Ein Vorabzug der Entwurfsplanung für den Hochbau wurde am 8. Mai 2024 überreicht; die finale Fassung inklusive der Fachplanungsbeiträge wird bis zum 31. Mai 2024 erwartet. In der Folge verschiebt sich die Einreichung des Bauantrags von ursprünglich geplant Juni 2024 auf den 28. Juni 2024. Während das Brandschutzkonzept bereits grundsätzlich bestätigt wurde, stehen Abstimmungsergebnisse der unteren Wasserbehörde für die Ingenieurbauwerke und Freianlagen noch aus.
Hinsichtlich der Zeitplanung wird die Übergabe an die Nutzer für den 26. Juni 2026 angestrebt. Das ursprüngliche Ziel einer Fertigstellung bis Ende 2025 gilt derzeit als nicht umsetzbar.
Finanziell belaufen sich die aktuellen Kosten für die Kostengruppe 300 auf etwa 3,7 Millionen Euro brutto. Die Gesamtkosten für die Kostengruppen 300 bis 700 liegen nach aktuellem Stand unter der Grenze von 7,0 Millionen Euro brutto, wobei eine abschließende Bewertung der Kostensituation nach Vorliegen aller Fachplanungsbeiträge noch aussteht. Als Einsparpotenzial wurde der Wechsel von Aluminium- zu Kunststofffenstern beschlossen.
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Beratungsfolge
- 17.06.2024 · Betriebsausschuss (13. Sitzung)
- 3.Sachstandsbericht Umbau KITA KiFaZZur Vorlage · KN-91/2024 · Mitteilungsvorlage ZGS
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Zentrale Gebäudebewirtschaftung hat im Rahmen der Mitteilungsvorlage KN-91/2024 einen Sachstandsbericht zum Umbau der Kindertagesstätte (KiFaZ) Miteinander vorgelegt. Grundlage der Planung sind Beschlüsse aus dem Jahr 2023, die den dauerhaften Standort der Einrichtung im ehemaligen Bürgerhaus in der Hauptstraße 6 festlegten und die Erstellung eines Konzepts für den Außenbereich sowie die angrenzenden Flächen beauftragten.
Der aktuelle bauliche Fokus liegt auf der Erweiterung der Kapazitäten für die Betreuung von U3-Kindern. Ziel ist die Einbeziehung des zweiten Obergeschosses, um dort einen zusätzlichen Gruppenraum sowie einen Bewegungsraum zu schaffen. Ein wesentlicher Bestandteil der Planung ist die Herstellung eines zweiten baulichen Rettungsweges, um die derzeit genutzten provisorischen Gerüsttreppentürme abbauen zu können.
Im Zuge der Voruntersuchung werden derzeit drei bauliche Varianten geprüft, wobei der Erhalt der ortsprägenden Natursteinfassaden angestrebt wird. Variante A sieht einen Anbau an der westlichen Giebelseite vor, wobei die Abstandsflächen zum öffentlichen WC berücksichtigt werden müssten. Variante B plant einen rückseitigen Anbau in Richtung des Bestandsparkplatzes, was eine Untersuchung der Belichtung sowie einen Abgleich mit der Ortsgestaltungssatzung erfordert. Variante C sieht einen Anbau an der westlichen Giebelseite vor, der direkt an das öffentliche WC anknüpft, um Abstandsflächenproblematiken zu vermeiden. Kostenvergleiche sowie abschließende ökologische Bewertungen der Varianten liegen zum aktuellen Zeitpunkt noch nicht vor.
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- 17.06.2024 · Betriebsausschuss (13. Sitzung)
- 4.Sachstandbericht Neubau OGS BörgersbruchZur Vorlage · KN-89/2024 · Mitteilungsvorlage ZGS
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Mitteilungsvorlage KN-89/2024 der zentralen Gebäudebewirtschaftung informiert über den aktuellen Sachstand zum Neubau der Offenen Ganztagesschule (OGS) im Schulzentrum Börgersbruch. Das Bauvorhaben wird als Modulbau realisiert, um die Umsetzungszeit des Bauvorhabens zu verkürellen und den steigenden Schülerzahlen sowie modernen pädagogischen Anforderungen gerecht zu werden. Die Bauvoranfrage wurde bereits positiv beschieden. Eine rechtliche Prüfung der Zulässigkeit eines Modulbaus sowie der Vergabe eines Generalübernehmervertrags (GU) ergab ein positives Ergebnis, wobei die Besonderheiten des Vorhabens eine Leistungsbeschreibung mit Leistungsprogramm erlauben.
Im Bereich der Vergabe wurde im April 2024 die Ausschreibung zur Objektplanung initiiert und ein Architekturbüro beauftragt, welches auch die Qualitätskontrollen des Modulbauers übernimmt. Im Vergabeverfahren sollen neben dem Preis auch die architektonische und zeitliche Komponente als Zuschlagskriterien berücksichtigt werden. Ein erster Grobterminplan für den Meilenstein der GU-Vergabe liegt vor.
Die Bedarfsermittlung befindet sich in der Umsetzung; nach einer Ortsbesichtigung mit Vertretern der Grund- und Hauptschule sowie der Hausmeister wurde dem Lenkungskreis ein erster Vorabzug der Raumbücher zur Prüfung vorgelegt. Die finanziellen Auswirkungen belaufen sich gemäß Wirtschaftsplan auf ein Gesamtinvestitionsvolumen von 5,3 Millionen Euro, wobei sich die Kostenansätze aufgrund der aktuellen Phase der Bedarfsfindung nicht verändert haben. Zudem wird geprüft, inwieweit Nachhaltigkeitsanforderungen nach dem Standard eines klimafreundlichen Neubaus in das Vergabeverfahren integriert werden können.
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- 17.06.2024 · Betriebsausschuss (13. Sitzung)
- 5.Sachstandbericht Neubau OGS HobeukenZur Vorlage · KN-90/2024 · Mitteilungsvorlage ZGS
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Mitteilungsvorlage KN-90/2024 der Zentralen Gebäudebewirtschaftung informiert über den aktuellen Sachstand zum Neubau der Offenen Ganztagesschule (OGS) Hobeuken. Auf Grundlage eines Ratsbeschlusses vom November 2023 wurde die Verwaltung mit der Errichtung eines autarken Gebäudes auf dem Grundstück der GGS Hobeuken beauftragt.
Im Rahmen des Vorhabens wurde eine Bauvorfrage eingereicht, für die Planunterlagen liegen vor. Ein positiver Bauvorbescheid steht zum jetzigen Zeitpunkt noch aus. Das geplante zweigeschossige Gebäude mit Flachdach entspricht den Vorgaben des Bebauungsplans Nr. 15 bezüglich der baulichen Nutzung und der Dachform. Da jedoch ein Kindergarten bereits realisiert wurde, kann die Schulerweiterung nicht innerhalb der ursprünglich vorgesehenen Baugrenzen erfolgen. Hierfür ist eine Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans erforderlich, da in diesem Bereich keine Bebauung vorgesehen ist. Die Erteilung einer solchen Befreiung setzt die städtebauliche Vertretbarkeit sowie die Berücksichtigung nachbarlicher Interessen voraus. Im Beteiligungsverfahren geäußerte Bedenken der Anwohner werden derzeit durch das Stadtgebiet Planen und Umwelt geprüft.
Hinsichtlich der finanziellen Lage zeigt die Vorlage, dass die im Wirtschaftsplan veranschlagten Mittel auf Basis der aktuellen Planung nicht ausreichen. Unter Bezugnahme auf die Baukosteninformationen der Deutschen Architektenkammer wird für das Projekt ein Kostenrahmen zwischen 2,5 Millionen Euro und 3 Millionen Euro veranschlagt.
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- 17.06.2024 · Betriebsausschuss (13. Sitzung)
- 6.Sachstandbericht Neubauten MerklinghausenZur Vorlage · KN-109/2024 · Mitteilungsvorlage ZGS
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Zentrale Gebäudebewirtschaftung hat im Rahmen der Mitteilungsvorlage KN-109/2024 einen Sachstandbericht zu den Neubauten in Merklinghausen vorgelegt. Das erste Gebäude wurde baubehördlich abgenommen und ist zur Nutzung freigegeben. Es stehen lediglich noch kleinere Restarbeiten an, wie etwa die Überdachung der Treppentürme.
Beim zweiten Gebäude begannen die Richtarbeiten Anfang Februar 2024. Eine Bauzustandsbesichtigung des Rohbaus im Mai 2024 verlief ohne Beanstandungen. Aktuell werden die Verputzarbeiten sowie der Innenausbau durchgeführt. Die bauliche Fertigstellung ist für das Ende des zweiten Quartals 2024 geplant, wobei die Freigabe zur Nutzung für den Beginn des dritten Quartals 2024 avisiert wird.
Die Arbeiten an den Außenanlagen sind Teil der Gesamtmaßnahme, deren Abschluss für Ende des Jahres 2024 vorgesehen ist. Die entsprechende Planung der Außenanlagen liegt der Vorlage bei.
Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen wird berichtet, dass die im Wirtschaftsplan veranschlagten Mittel in Höhe von 8 Millionen Euro nicht ausgeschöpft werden. Nach aktuellem Stand wird davon ausgegangen, dass die Kosten der Gesamtmaßnahme unterhalb von 7 Millionen Euro liegen werden. Der Bericht wurde dem Betriebsausschuss zur Kenntnisnahme vorgelegt.
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- 17.06.2024 · Betriebsausschuss (13. Sitzung)
- 7.Sachstandberichte zu A-Positionen gemäß Wirtschaftsplan 2024Zur Vorlage · KN-114/2024 · Mitteilungsvorlage ZGS
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Die Mitteilungsvorlage KN-114/2024 der Zentralen Gebäudebewirtschaftung informiert den Betriebsausschuss über den aktuellen Sachstand verschiedener A-Positionen des Wirtschaftsplans 2024.
Im Bereich der Bildungseinrichtungen sind die Brandschutztüren für die Grundschule Gennebreck und die Grundschule Hobeuken bestellt, wobei die Termine für den Einbau noch nicht feststehen. Die Dacherneuerung der Kita Gedulderweg hat noch nicht begonnen. Beim Neubau der Kita Haßlinghausen findet derzeit der Abbruch des alten Bauhofs statt; trotz einer Verzögerung beim Abbruch werden keine Auswirkungen auf den weiteren Projektablauf des Kita-Neubaus erwartet. Die Erschließung der Kita Haßlinghausen ist an die Arbeiten des Fachbereichs Tiefbau im Rahmen des Bebauungsplans Susewind gekoppelt, wobei der Baubeginn im öffentlichen Bereich für Mai oder Juni vorgesehen ist. Die Stromversorgung des Schulzentrums Börgersbruch wird mit dem geplanten Erweiterungsbau des Zentrums verknüpft.
Für das Rathaus ist die Maßnahme zu den Brandschutztüren bereits umgesetzt. Die Planung für die Notstromversorgung ist angelaufen, wobei die Fertigstellung für das Jahr 2025 angestrebt wird. Die Arbeiten am Rathausvorplatz werden durch den Fachbereich Tiefbau durchgeführt; die Ausschreibung für das erste Los ist erfolgt, während für das zweite Los an Einsparungen gearbeitet wird.
Für die Unterbringung von Asylbewerbern in Merklinghausen wurde eine Leistungsbeschreibung für den Kauf und die Aufstellung von Wohncontainern veröffentlicht; die Submission ist für Ende Juni 2024 terminiert. Weitere Projekte, wie der Umbau des Schulzentrums Börgersbruch, der Erweiterungsbau Hobeuken oder der Neubau von Kindertagesstätten, werden in separaten Vorlagen behandelt.
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- 17.06.2024 · Betriebsausschuss (13. Sitzung)
- 8.Sachstand Sporthalle HaßlinghausenZur Vorlage · KN-111/2024 · Mitteilungsvorlage ZGS
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Mitteilungsvorlage KN-111/2024 der zentralen Gebäudebewirtschaftung informiert über den aktuellen Sachstand zur Sporthalle Haßlinghausen. Im Rahmen einer Untersuchung der Zwischendecke auf Feuchtigkeitsschäden wurden Mängel am Hauptdachtragwerk festgestellt, woraufhin die Nutzung der Halle untersagt wurde. Ein Gutachten bestätigte die fehlende Tragfähigkeit der Dachkonstruktion und deutete auf eine Unwirtschaftlichkeit einer Sanierung hin.
Bei einer Überprüfung vor Ort wurden zudem grenzwertige Rissbildungen an den Knotenpunkten der Holzfachwerkbinder festgestellt. Da weite Teile der tragenden Konstruktion sowie der Wandkonstruktionen nicht einsehbar sind, wäre für eine fundierte Untersuchung der Ausbau von Lüftungs-, Heizungs- und Technikanlagen erforderlich. Die Verwaltung weist darauf hin, dass ein kompletter Austausch der Holzfachwerkbinder gegenüber einer Ertüchtigung des Bestands wirtschaftlicher wäre, jedoch das Risiko weiterer unvorhersehbarer Schadensfunde während der Arbeiten besteht.
Die geschätzten Kosten für eine Sanierung belaufen sich auf ein Investitionsvolumen zwischen 1,75 Millionen Euro und 2,4 Millionen Euro brutto. Diese Summe umfasst den Erneuerungsbedarf für den Dachaufbau, die Binderkonstruktion, die Zwischendecke sowie Nebenleistungen. Parallel dazu wird derzeit der Bedarf für einen Ersatzneubau in Form eines multifunktionalen Begegnungszentrums mit integrierter Dreifach-Sporthalle abgefragt. Die Ergebnisse sollen als Beschlussgrundlage in die kommenden Sitzungen der Fachausschüsse und des Betriebsausschusses einfließen.
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Beratungsfolge
- 17.06.2024 · Betriebsausschuss (13. Sitzung)
- 9.Nutzungskonzepte Freibad SprockhövelZur Vorlage · KN-60/2024 · Mitteilungsvorlage ZGS
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Zentrale Gebäudebewirtschaftung hat im Rahmen der Mitteilungsvorlage KN-60/2024 Informationen zum aktuellen Stand der Nutzungskonzepte für das Freibad Sprockhövel vorgelegt. Hintergrund der Vorlage ist ein Beschluss aus den Sitzungen des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit sowie des Betriebsausschusses im März 2024, welcher auf einen Antrag der CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN zurückgeht.
Die Verwaltung wurde beauftragt, mindestens zwei Varianten für ein zukunftsfähiges Nutzungskonzept zu entwickeln. Diese Entwürfe sollen verschiedene Betreibermöglichkeiten sowie die Gestaltung flexiblerer Öffnungszeiten berücksichtigen. Als Grundlage für die Ausarbeitung werden drei verschiedene Modelle für den Badebetrieb untersucht: Die vollständige Verantwortung durch die Verwaltung, die Beauftragung externer Dritter mit entsprechenden Leistungen sowie die Einbindung eines Trägervereins.
Unabhängig von der gewählten Variante bleibt die Stadt Sprockhövel Eigentümerin der Anlage. Die Verantwortung für strategische Entscheidungen, die Weiterentwicklung des Freibades sowie die Instandhaltung verbleibt bei der Stadt. Die Konzepte werden derzeit unter Einbeziehung von Best-Practice-Beispielen ausgearbeitet. Die Vorstellung der Ergebnisse ist für die Sitzungen des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 2. September 2024 sowie des Betriebsausschusses am 16. September 2024 vorgesehen. Die finanziellen Auswirkungen hängen von der finalen Entscheidung über das Nutzungskonzept ab.
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- 17.06.2024 · Betriebsausschuss (13. Sitzung)
- 13.05.2024 · Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit (14. Sitzung)
- 10.Jahresabschluss Freibad 2023 ErläuterungenZur Vorlage · KN-47/2024 · Mitteilungsvorlage ZGS
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Die Mitteilungsvorlage KN-47/2024 der Zentralen Gebäudebewirtschaftung erläutert den Jahresabschluss des Freibades für das Jahr 2023. Der Bericht basiert auf einem Entwurf, der dem Wirtschaftsprüfer zur Prüfung vorgelegt wurde. In der vorliegenden Fassung wurden die Kosten für die Wärmelieferung nach der Abrechnung durch das Versorgungsunternehmen am 5. April 2024 aktualisiert, wobei eine Gutschrift aus der Wärmepreisbremse berücksichtigt wurde.
Der Vergleich der Aufwendungen und Erlöse zwischen den Jahren 2022 und 2023 zeigt verschiedene Veränderungen. Die Kosten für die Beheizung sanken um 40,87 %, da die Wärmepreisbremse die Aufwendungen reduzierte. Bei der Außen- und Grünpflege stiegen die Kosten um 70,45 %, was auf Arbeiten wie den Austausch von Sportrasen, die Entsorgung von Boden sowie die Fällung eines Gefahrenbaums zurückzuführen ist. Die Personalkosten für Rettungsschwimmer erhöhten sich um 82,30 % aufgrund von Personalausfällen im Badpersonal.
Weitere Rückgänge verzeichneten sich beim Betriebsbedarf für Schwimmbäder (-214,16 %), der Bauunterhaltung (-94,78 %) sowie beim Kleinmaterial für den Reinigungsdienst (-350,14 %), da im Vorjahr Anschaffungen von Kleingeräten sowie Sanierungen an der Filtratkammer und am Sprungturm anfielen. Die Kosten für Telefon und Fax stiegen um 63,97 % infolge einer korrigierten Zuordnung von Verträgen durch die IT-Abteilung. Die Verwaltung weist darauf hin, dass bei den Verwaltungsgemeinkosten aufgrund noch ausstehender Abrechnungen geringfügige Abweichungen möglich sind.
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Beratungsfolge
- 17.06.2024 · Betriebsausschuss (13. Sitzung)
- 13.05.2024 · Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit (14. Sitzung)
- 11.Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen TeilZur Vorlage · KN-106/2024 · Mitteilungsvorlage ZGS
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Die Mitteilungsvorlage KN-106/2024 der Zentralen Gebäudebewirtschaftung informiert über den aktuellen Stand verschiedener Bau- und Mietangelegenheiten in der Stadt. Im Bereich der Erweiterung der Kita DRK liegen Angebote für die Planungsleistungen der Leistungsphasen 5 bis 8 vor, wobei die Vergabe kurzfristig erfolgen soll. Die bauliche Umsetzung ist für das Jahr 2025 vorgesehen.
Hinsichtlich der Oberflächenentwässerung am GGS Gennebreck sind die Fachplanungsleistungen bis zur Leistungsphase 4 bereits beauftragt. Die Fertigstellung der Ausführungsplanung wird für Ende 2024 erwartet. Die Ausschreibung der Ausführungsarbeiten ist für das Ende des ersten Quartals 2024 geplant, um einen Großteil der Arbeiten während der Sommerferien durchführen zu können. Für den Sportplatz Hiddinghausen wurde der Auftrag zur Erneuerung des Kunstrasens durch den zuständigen Verein erteilt, wobei eine kurzfristige Ausführung angestrebt wird.
Bezüglich des Mietobjekts in der Beisenbruchstraße 10 hat sich ein Wechsel der Eigentumsverhältnisse ergeben. Eine Vereinbarung mit dem neuen Eigentümer steht kurz vor dem Abschluss. Die Zentrale Gebäudebewirtschaftung wird künftig die Betreiberverantwortung für das Gebäude übernehmen. Im Mietvertrag wird eine Kündigungsfrist von zehn Monaten festgelegt. Zudem wird mitgeteilt, dass die zweite Containeranlage auf dem oberen Plateau der Dresdener Straße fertiggestellt und zur Nutzung freigegeben wurde.
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Beratungsfolge
- 17.06.2024 · Betriebsausschuss (13. Sitzung)
- 12.Anfragen im öffentlichen TeilZur Vorlage · KN-116/2024 · Mitteilungsvorlage
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Die Mitteilungsvorlage mit der Nummer KN-116/2024 der Zentralen Gebäudebewirtschaftung dient der Information des Betriebsausschusses über den Status von Anfragen im öffentlichen Teil der Sitzung. Die Vorlage wurde am 31. Mai 2024 erstellt und war für die öffentliche Einsichtnahme bestimmt.
Inhaltlich hält das Dokument fest, dass die im öffentlichen Teil gestellten Anfragen beantwortet wurden bzw. dass keine Anfragen vorlagen. Die Vorlage war als Tagesordnungspunkt 12 für die Sitzung des Betriebsausschusses am 17. Juni 2024 zur Kenntnisnahme vorgesehen. Weitere Angaben zu finanziellen Auswirkungen oder Auswirkungen auf Klima und Umwelt sind in der Mitteilung nicht enthalten.
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Beratungsfolge
- 17.06.2024 · Betriebsausschuss (13. Sitzung)