Beschlusskontrolle

Die Mitteilungsvorlage mit der Nummer KN-231/2026 dient der Information des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung über die Beschlusskontrolle im Bereich des Sachgebiets Sicherheit und Ordnung. Das Dokument ist als reine Mitteilung konzipiert, deren Zweck die Kenntnisnahme durch das Gremium ist.

Im Rahmen der Sitzung am 24. und 25. Juni 2026 soll der Ausschuss über den Status der Beschlusskontrolle informiert werden. Die Vorlage bezieht sich dabei konkret auf die Anlagen zur Beschlusskontrolle III.1.1 sowie III.2.1. Damit wird der aktuelle Stand der Umsetzung der entsprechenden Vorgänge im Geschäftsbereich III dargelegt.

Weitere Angaben zu finanziellen Auswirkungen oder Auswirkungen auf Klima und Umwelt sind in der vorliegenden Mitteilung nicht enthalten. Die Federführung für die Vorlage liegt beim Sachgebiet Sicherheit und Ordnung.