Anfragen im öffentlichen Teil

Die Mitteilungsvorlage mit der Nummer KN-239/2026, erstellt durch das Sachgebiet Sicherheit und Ordnung, dient der Information des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung. Gegenstand der Vorlage sind Anfragen, die im öffentlichen Teil einer Sitzung gestellt wurden.

Die Unterlagen enthalten zwei spezifische Themenbereiche aus den beigefügten Anlagen. Zum einen liegt eine Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vor, welche sich mit Verwarnungen im Zusammenhang mit Zigarettenkippen befasst. Zum anderen wird eine Anfrage der SPD-Fraktion zum Thema eines integrierten Mobilitätskonzepts aufgeführt.

Die Verwaltung gibt in der Mitteilung an, dass die genannten Anfragen beantwortet werden. Die Vorlage ist für die Sitzung des Ausschusses am 25. Juni 2026 zur Kenntnisnahme vorgesehen.